JUVE Patent Germany 2023: BOEHMERT & BOEHMERT für drei Kategorien empfohlen

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Die IP-Kanzlei sei stark in Patentverfahren positioniert und prozessiere mit gemischten Teams überwiegend für KMUs, lautet das Fazit der Jury von JUVE Patent. Das Online-Magazin empfiehlt BOEHMERT & BOEHMERT auch in diesem Jahr wieder für die Bereiche „Patent Filing“ (Patentanmeldung), „Litigation: Patent Attorneys“ (Rechtsstreit: Patentanwälte) sowie „Litigation: Lawyers“ (Rechtsstreit: Rechtsanwälte).

Starke Anmeldepraxis für innovative mittelständische sowie internationale Unternehmen

Die Prozessarbeit ergebe sich aus einer starken Patentanmeldepraxis, so JUVE Patent. Diese folge aus Patentanmeldungen für eine Vielzahl innovativer mittelständischer Unternehmen in einem breiten technischen Spektrum – von Maschinenbau und Elektronik bis zu Pharma und Biotechnologie. Zudem sei BOEHMERT & BOEHMERT auch für internationale Konzerne bei Patentanmeldungen und Einsprüchen erfolgreich.
Darüber hinaus verzeichne die Sozietät einen Anstieg bei der Beratung in Verletzungsverfahren im Bereich der Biowissenschaften, beispielsweise für Pharmaunternehmen in den USA und Indien.

Stärken in technischen Disziplinen, in den Naturwissenschaft sowie in Biotechnologie

Besondere Stärken der Kanzlei sieht die Jury in der Prozessführung für KMUs in den Bereichen Maschinenbau, Medizintechnik, Elektronik und Pharmazie sowie in der Patentanmeldung mit renommierten technischen Spezialisierungen in den Sparten Elektronik, Chemie, Pharmazie und Biotechnologie.

Hinsichtlich UPC sei BOEHMERT & BOEHMERT mit einem gemischten Team in München und Büros in Düsseldorf und Paris gut aufgestellt. Die Kanzlei habe diese Achse durch die Ernennung eines Anwalts aus dem deutschen Team zum Leiter des Pariser Büros gestärkt.

Mit einer besonderen Empfehlung würdigt die Jury die folgenden Patentanwälte:
Christian W. Appelt, Dr. Thomas Bittner, Dr. Markus Engelhard sowie Prof. Dr. Heinz Goddar.

Über JUVE Patent

Seit 2018 berichtet das Online-Magazin JUVE Patent täglich über den europäischen Patentmarkt, von Prozess- und Kanzleinachrichten bis hin zu ausführlichen Berichten, Rankings und Marktanalysen. Der JUVE Verlag mit Sitz in Köln bietet nach eigenen Angaben seit zwanzig Jahren qualitativ hochwertige journalistische Analysen zu verschiedenen Branchen im Bereich Recht und Steuern.

 

FOCUS zählt BOEHMERT & BOEHMERT auch 2023 zu den besten Wirtschaftskanzleien in Deutschland

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Bestnoten für die Kanzlei in den Kategorien Patentrecht und Markenrecht

In der Ausgabe September 2023 des Business-Magazins „FOCUS Spezial Recht & Rat“ wird BOEHMERT & BOEHMERT auch in diesem Jahr wieder unter den besten Wirtschaftskanzleien Deutschlands gelistet.

Die Auszeichnung bezieht sich auf die Rechtsgebiete Patentrecht und Markenrecht. Für den Bereich des Patentrechts lautet die Beurteilung „überproportional von Kollegen empfohlen“, während im Markenrecht eine überproportionale Empfehlung von Mandanten die Grundlage für das Ranking bildet.

Die jährlich erscheinende Liste von FOCUS Business nennt führende Juristen und Wirtschaftskanzleien aus insgesamt 25 Fachgebieten. Die Methodik für die Erhebung der Liste der Top-Anwälte entwickelt FOCUS gemeinsam mit dem Recherche-Institut FactField. Teilgenommen haben in diesem Jahr rund 2.650 Anwältinnen und Anwälte aus Wirtschaftskanzleien und Unternehmen. 450 Wirtschaftskanzleien wurden empfohlen.

Patentseminare in Indien 2024: Drei Termine in drei großen Städten

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BOEHMERT & BOEHMERT Patentseminare in Indien

12. bis 17. Januar 2024 in Bangalore, Hyderabad und Mumbai

„BOEHMERT & BOEHMERT goes to India“ lautet das Vorhaben drei BOEHMERT & BOEHMERT Partner und Anwälte für den 12. bis 17. Januar 2023. Die Road-Show führt Dr. Carl-Richard Haarmann, Dr. Markus Engelhard sowie Dr. Daniel Herrmann in drei bedeutende indische Städte, in denen sie interessierte Teilnehmer zu folgenden Themen begrüßen.

Programm

  • Defense against unjustified enforcement of IP rights in Germany – civil proceedings, customs seizure, police raids
    Dr. Carl-Richard Haarmann, Rechtsanwalt München/Düsseldorf/Shanghai
  • Due diligence and risk mitigation in patent matters
    Dr. Markus Engelhard, Patentanwalt, München
  • Freedom to operate analysis in patent matters – legal implications and integration into a company’s process flow
    Dr. Daniel Herrmann, Patentanwalt, Frankfurt a. Main/München

Details zu den Veranstaltungsorten und Zeiten finden sich im Folgenden.
Das Seminar ist kostenfrei, findet in englischer Sprache statt und richtet sich an Geschäftsführer, leitende IP-Juristen sowie an andere Entscheidungsträger in Unternehmen.

Veranstaltungsorte & Zeiten

  • Bagalore, 12.01.2024, 14.00 – 17.30 Uhr
    Hotel The Lalit Ashok, Kumara Krupa High Grounds Bangalore, Karnataka 560001
  • Hyderabad, 15.01.2024, 10.00 – 13.00 Uhr
    Courtyard by Marriott, 1-3-1024, Lower Tank Bund Rd, Bhagyalaxmi Nagar, Kavadiguda, Hyderabad, Telangana 500080
  • Mumbai, 17.01.2024, 14.00 – 17.30 Uhr
    Ramada Plaza, Juhu Beach, Juhu Tara Rd, next to Shivaji Maharaj Statue, Nazir Wadi, Theosophical Housing Colony, Juhu, Mumbai, Maharashtra 400049

Zu jedem der oben genannten Termin laden wir alle Teilnehmer von 13.00 bis 14.00 Uhr zu einem gemeinsamen Mittagessen ein.

Anmeldung

Nutzen Sie für Ihre Anmeldung bitte den folgenden lokalen Kontakt. Wir freuen uns auf Sie!

Mr. Suhayl Abidi (IPR Associates)

iprassociates@gmail.com

„Klangliche Ähnlichkeit von Marken bei Kauf auf Sicht unter­geordnet“ – Dr. Rudolf Böckenholt zu Ent­schei­dung des Unions­markenamtes in GRUR-Prax 20/2023

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Im aktuellen Heft 20/2023 von „GRUR-Prax – Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht / Praxis Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht“ erklärt BOEHMERT & BOEHMERT Partner und Rechtsanwalt Dr. Rudolf Böckenholt eine Entscheidung des EUIPO vom 21. Juli 2023 (R 2425/2022-5, GRUR-RS 2023, 18993 MENA) zur Frage, wie sich bei bildlichen Unterschieden klangliche Übereinstimmungen von Marken auswirken, wenn die Produkte vorwiegend auf Sicht gekauft werden.
Das EUIPO stellt sich auf den Standpunkt, dass in einem solchen Fall der bildliche Eindruck der Marken letztlich entscheidungserheblich sei.

„Kauf auf Sicht“ bedeutet, dass Kunden z.B. im Supermarkt nicht nach Produkten fragen, sondern sich an Erinnerungsmuster orientiert suchend durch Regale bewegen, also insbesondere nach „bekannten“ Etiketten, Farben, Gestaltungsformen und Verpackungsarten suchen. Lässt sich feststellen, dass Produkte auf Sicht gekauft würden, entfalle die ansonsten geltende Regel, dass sich der Verkehr am einfachsten Element orientierten, also in aller Regel dem Wortbestandteil. Mit dieser Auffassung ist das EUIPO zwar nicht allein, aber ähnliche Argumentationen vor deutschen Gerichten sind in der Vergangenheit eher erfolglos geblieben.

Den vollständigen Artikel von Dr. Rudolf Böckenholt finden Sie in der der gedruckten Ausgabe der GRUR-Prax 20/2023. Abonnenten von Beck-Online können ihn hier online einsehen.

Großer Erfolg der Urheberrechtskonferenz zur kollektiven Rechtewahrnehmung dies- und jenseits des Atlantik

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„Ein Anfang für einen konstruktiven Austausch ist gemacht“, so der BOEHMERT & BOEHMERT Partner und ausgewiesene Urheberrechtsexperte Dr. Martin Schaefer, der sowohl dem Vorstand von ALAI Deutschland, als auch dem dreiköpfigen Vorstand des International Chapter der Copyright Society angehört und die Konferenz maßgeblich mit konzipiert hatte.
Er führte zudem durch die Veranstaltung und moderierte das erste Panel.

Dr. Martin Schaefer weiter zu den Ergebnissen der Konferenz: „Alle Beteiligte haben nicht nur viel über die Gemeinsamkeiten und Unterschiede gelernt, beispielsweise wie in den Bereichen von Musik, Text und visuellen Künsten mit dem Thema umgegangen wird, sondern die handelnden Personen konnten einander auch kennenlernen. Dies wird ihnen erlauben, nicht zuletzt mittels der jetzt geknüpften Kontakte Probleme zu lösen, die sich in den verschiedenen Bereichen ergeben haben.“

Die hochkarätig besetzte internationale Konferenz, die am 15. und 16. Oktober in Berlin stattgefunden hat, wurde von der Humboldt-Universität Berlin in Zusammenarbeit mit der Urheberrechtsvereinigung ALAI Deutschland und der US-amerikanischen Copyright Society veranstaltet.

Die Veranstaltung widmete sich dem für den transatlantischen urheberrechtlichen Rechteverkehr zentral bedeutenden Thema, wie sich bei der Lizenzierung grenzüberschreitender Nutzungen großer Kataloge urheberrechtlich geschützter Gegenstände, besonders im Onlinebereich, die Unterschiede in der Rechtewahrnehmung zwischen Europa und den USA auswirken und wie die durch diese Unterschiede entstandenen Schwierigkeiten überwunden werden könnten. Nach dem große Erfolg dieser Berliner Konferenz zeichnet sich ab, dass es künftig Folgeveranstaltungen ähnlichen Zuschnitts geben wird.

Dr. Florian Schwab in WTR Daily zur Weigerung des EUIPO, eine Klangmarke von Porsche einzutragen

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Porsche beantragte als Klangmarke eine elektronische Tonfolge, die die schnelle Beschleunigung eines Motors simuliert, einzutragen. Das EUIPO lehnte den Antrag mangels Unterscheidungskraft der Klangmarke ab.

In seinem Artikel „EUIPO refuses to register Porsche’s sound mark“ auf dem Online-Portal der Fachzeitschrift World Trademark Review, WTR Daily, vom 07. September 2023 erörtert BOEHMERT & BOEHMERT Partner und Rechtsanwalt Dr. Florian Schwab eine Entscheidung des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 25. August 2023 zu Lasten Porsches. Das EUIPO hat in dieser Entscheidung einer Hörmarke von Porsche – in Form der künstlichen Widergabe eines beschleunigenden Motors – die Eintragungsfähigkeit mangels Unterscheidungskraft für die beanspruchten Waren u.a. von Kraftfahrzeugen, Modellfahrzeuge und verschiedene digitale Dienstleistungen abgesprochen und die Eintragung verweigert.
Interessanterweise hat das deutsche Patent- und Markenamt die entsprechende Hörmarke eingetragen und auch das EUIPO einer durchaus vergleichbaren Hörmarke eines anderen Automobilkonzerns Schutzfähigkeit zugestanden. Die Einlegung einer Beschwerde durch Porsche würde wenig überraschen.

Der vollständige Artikel von Dr. Schwab steht registrierten Benutzern von WTR Daily in englischer Sprache hier online zur Verfügung!

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