Dr. Rudolf Böckenholt kommentiert Urteil des LG Berlin zur Subventionierung einer Kulturzeitschrift in GRUR-Prax 11/2023
Publikationen
Ohne ausreichende Ermächtigungsgrundlage darf durch hoheitliche Stelle herausgegebene Kulturzeitschrift nicht subventioniert werden (Urteil LG Berlin, 23.02.2023, 52 O 64/22).
Im Heft 11 /07. Juni 2023 von „GRUR-Prax – Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht / Praxis Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht“…
Fabio Adinolfi kommentiert EuG Urteil T-423/21 zur Frage der Verwechslungsgefahr zweier für Fischwaren eingetragener Marken in GRUR-Prax
Publikationen
In Heft 9/2023 von „GRUR-Prax – Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht, Praxis im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht“ bespricht BOEHMERT & BOEHMERT Rechtsanwalt Fabio Adinolfi das EuG Urteil T-423/21 vom 14.09.2022 zur Verwechselungsgefahr von Wort-/Bildmarken.
In diesem Urteil folgt…
EPÜ: Änderung der Regeln für postalische und elektronische Zustellung durch das EPA
IP-Update
Änderungen der Regeln 126 (2), 127 (2) und 131 (2) EPÜ betreffen die postalische und elektronische Zustellung durch das Europäische Patentamt (EPA) sowie die Berechnung von dadurch ausgelösten Fristen
Der Verwaltungsrat hat mit Beschluss vom 13. Oktober 2022 (CA/D 10/22) eine Änderung der Regeln…