Das Europäische Patentamt erhöht zum 1. April 2022 turnusmäßig seine Gebühren
IP-Update
Das EPA ist bestrebt, die Online-Einreichung von Anmeldeunterlagen zum Standardformat zu machen. Um dies attraktiver zu gestalten, hat das EPA die Einreichung in DOCX ermöglicht, dem zeichencodierten Format.
Das EPA unterscheidet zukünftig bei Anmeldegebühren 3 Fälle:
1. Alle Anmeldeunterlagen…
Christian W. Appelt referiert auch auf den diesjährigen „Düsseldorfer Patentrechtstagen“ wieder über die „Aktuelle Entscheidungspraxis der Beschwerdekammern des EPA“
Termine
Die 20. Düsseldorfer Patentrechtstage 2022 finden vom 24. – 25. März 2022 als Online-Veranstaltung in Form einer Zoom-Videokonferenz statt. Neben dem traditionellen Überblick über die aktuelle Entscheidungspraxis der Beschwerdekammern und Gerichte stehen die diesjährigen Patentrechtstage vor allem…
Dr. Martin Schaefer referiert am 18.03.2022 auf der Online-Konferenz der University of Illinois Chicago und der George Washington Law School
Termine
„Music Copyright Infringement in Europe“ (Musik-Urheberrechtsverletzungen in Europa) ist der Titel der Session, an der BOEHMERT & BOEHMERT Partner und Rechtsanwalt Dr. Martin Schaefer im Rahmen der „Music Copyright Conference“ am 18. März als Panelist teilnimmt.
Gegenstand der Online-Konferenz…
„Gericht der Europäischen Union widerspricht Vorinstanz: Keine Verwechslungsgefahr zwischen CODY’S und CODE-X für Marken im Getränkesektor“ – Beitrag von Dr. Florian Schwab in WTR
Publikationen
Auf dem Online-Portal der Fachzeitschrift World Trademark Review (WTR) erörtert BOEHMERT & BOEHMERT Rechtsanwalt Dr. Florian Schwab eine aktuelle markenrechtliche Entscheidung des Gerichts der Europäischen Union in Sachen (T-198/21) Ancor Group GmbH v. Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum…
UPC: Änderungen des Rechtsrahmens für das Vorgehen gegen grenzüberschreitende Lieferketten
IP-Update
Strategische Überlegungen zur mittelbaren Patentverletzung im Vorfeld des Inkrafttretens des Übereinkommens über ein Einheitliches Patentgericht
Der Rechtsrahmen für das Vorgehen gegen grenzüberschreitende Lieferketten in Europa, die der Benutzung eines patentgeschützten Gegenstands vorgeschaltet…
Dr. Martin Schaefer wird am 10. März auf dem Life Webinar der International Chapter of the Copyright Society und ALAI Deutschland sprechen
Termine
Kraftwerk, Hip-Hop, Prince und Warhol: Europäische und US-amerikanische Herangehensweisen an Sound-Sampling und Appropriation Art – dies ist das Thema des Life Webinar bei dem unter anderem Dr. Martin Schaefer moderiert.
In dem von ihm moderierten Teil geht es um den „Metall-auf-Metall“-Rechtsstreit,…
Who’s Who Legal Germany 2022: Auszeichnungen für drei BOEHMERT & BOEHMERT Anwälte
Awards & Rankings
Ehrung für Prof. Dr. Heinz Goddar als „National Leader Germany – Patent Agents 2022“ und für Dr. Volker Schmitz-Fohrmann sowie Dr. Florian Schwab als „National Leader Germany – Trademarks 2022“.
Im aktuellen Ranking von „Who’s Who Legal“ werden gleich drei BOEHMERT & BOEHMERT…
Chambers Global 2022: BOEHMERT & BOEHMERT erneut ausgezeichnet
Awards & Rankings
Listing in Band 2 für “Intellectual Property: Patent Prosecution in Germany”. Prof. Dr. Heinz Goddar als „Senior Statespeople“ geehrt.
In der neu erscheinen Ausgabe des Handbuchs „Chambers Global 2022“ wird BOEHMERT & BOEHMERT als eine der führenden Kanzleien in den Kategorien „Intellectual…