UPC NEWS – Einheitliches Patentgericht konstituiert erstes Verwaltungsorgan
UPC-Update
Das erste Organ des Einheitlichen Patentgerichts hat sich konstituiert – damit beginnt das Gericht seine Verwaltungsarbeit aufnehmen. Deutschland nun offiziell mit vier lokalen Kammern des Gerichts.
Der Verwaltungsapparat des neuen Einheitlichen Patentgerichts (EPG) nimmt zügig Gestalt an. Am…
Christian W. Appelt spricht beim UNION-IP Winter Round Table am 25. Februar 2022
Termine
Die COVID-19-Pandemie hat ein Umfeld geschaffen, das Innovationen fördert und zur Beschleunigung der digitalen Transformation beiträgt. Der diesjährige UNION-IP Winter Round Table konzentriert sich auf die verschiedenen Ansichten und wie die digitale Transformation die Zukunft gestaltet. In diesem…
Dr. Daniel Herrmann und Dr. Alexander Thamer sprechen am 22.02.2022 auf einem Online-Event des GINSEP
Termine
“Due Diligence – Data Protection and Intellectual Property Rights (IPR)in the Europe-India Business Corridor” (Sorgfaltspflicht - Datenschutz und Recht am geistigen Eigentum im europäisch-indischen Wirtschaftskorridor) heißt die Online-Veranstaltung des German Indian Startup Exchange Program…
Das Landgericht Köln bejaht die Urheberrechtsschutzfähigkeit von Sandalen
IP-Update
Im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens entscheidet das Landgericht Köln zugunsten eines Schuhherstellers und bejaht die Urheberrechtsschutzfähigkeit von Sandalen.
Das LG Köln hat mit Beschluss vom 30. Dezember 2021 im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahren vorläufig entschieden,…
Wie Sie Ihr Patentportfolio auf das Europäische Einheitspatent vorbereiten – in aller Kürze
UPC-Update
Nach einer langen Reise und vielen Rückschlägen ist es nun sehr wahrscheinlich, dass das einheitliche europäische Patentsystem in Kraft treten wird - und zwar eher früher als später, wahrscheinlich schon Mitte bis Ende 2022 oder Anfang 2023. Hier geben wir einen Überblick und einige Empfehlungen,…
The Legal 500 – Deutschland 2022: BOEHMERT & BOEHMERT als Top Tier Kanzlei empfohlen
Awards & Rankings
Auch in der diesjährigen Auflage von „The Legal 500 – Deutschland 2022“ werden die BOEHMERT & BOEHMERT Anwälte für ihre herausragenden Leistungen gewürdigt. Mit „TIER 1“ erhält die Kanzlei für den Bereich „Patentrecht: Anmeldungen und Amtsverfahren“ die höchstmögliche Auszeichnung.…