BGH zu Entgeltberechtigung bei lediglich mehrheitlich beschlossener Nutzungsgestattung bei einer Erfindergemeinschaft – Konsequenzen für die Vertragsgestaltung
IP-Update
Erfindungen werden häufig nicht von einem Erfinder alleine gemacht, sondern von mehreren Erfindern, die dann eine Erfindergemeinschaft bilden. Soweit keine abweichenden vertraglichen Regelungen bestehen, richten sich die Rechtsverhältnisse der Mitglieder der Erfindergemeinschaft nach den Regelungen…
„FOCUS-Spezial Ihr Recht 2020“: BOEHMERT & BOEHMERT zählt erneut zu den Top-Kanzleien in Deutschland.
Awards & Rankings
Die Ausgabe „FOCUS-Spezial – Ihr Recht 2020 - Top-Anwälte / Wirtschaftskanzleien in Deutschland“ (4/2020) zählt BOEHMERT & BOEHMERT 2020 in den Bereichen „Patentrecht“ und „Markenrecht“ zu den Top-Kanzleien in Deutschland. Das jährlich erscheinende Listing nennt führende Juristen…
Prof. Dr. Heinz Goddar in die Liste „IAM Strategy 300: The World’s Leading IP Strategists 2020” aufgenommen
Awards & Rankings
BOEHMERT & BOEHMERT Partner und Patentanwalt Prof. Dr. Heinz Goddar wird in der aktuellen Ausgabe der Publikation „IAM Strategy 300: The World’s Leading IP Strategists 2020“ gelistet.
Neben einem ausführlichen Profil ehrt IAM Prof. Dr. Goddar mit den Worten:
Heinz Goddar - eine Koryphäe…
LESI Artikel des Monats September 2020 von Prof. Dr. Heinz Goddar zum Thema „Patentrechtlich basierte Konzepte im Zeitalter von KI und IoE“
Publikationen
Wie können moderne Patentsysteme angesichts riesiger Portfolios Freiheiten schaffen, die eine Nutzung und Weiterentwicklung von Erfindungen im Bereich KI/IoE ermöglichen? Wie kann darüber hinaus gewährleistet werden, dass SEPs von Konkurrenten unter FRAND-Bedingungen genutzt werden können?
Diese…
„No General Third Party Effect!“ – Kommentar von Dr. Martin Schaefer zur DSM-Richtlinie auf dem Portal von CCC
Publikationen
Bis Anfang Juni 2021 muss die EU-Richtlinie zum „Digital Single Market“ (DMS) in deutsches Recht umgesetzt werden. Gegenstand der umstrittenen Richtlinie ist das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt und damit ein ganzes Bündel an Gesetzgebungsfragen, die von Text- und Data-Mining über Ehrhaltung…
Online-Konferenz des BMJV zum Thema „Datenökonomie, KI und geistiges Eigentum“ mit Dr. Martin Schaefer
Termine
Im Rahmen der Deutschen Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union werden von der Bundesregierung zahlreiche, zumeist virtuell angelegte, Tagungen und Events veranstaltet, darunter eine Konferenz mit dem Titel „Datenökonomie, KI und geistiges Eigentum“ des Bundesministeriums der Justiz und…