Veröffentlichung Sedona-Richtlinien mit Co-Autor Dr. Michael Rüberg
Veröffentlichung der Sedona-Richtlinien für eine effiziente Streitbeilegung vor dem künftigen Einheitspatentgericht unter Beteiligung von BOEHMERT & BOEHMERT Partner Dr. Michael Rüberg
Die „Working Group Series“ der Sedona Conference, USA, hat kürzlich unter Mitwirkung von BOEHMERT & BOEHMERT Partner und Co-Leiter der Patentrechtsgruppe der Kanzlei, Dr. Michael Rüberg, eigene Richtlinien für eine effiziente Streitbeilegung vor dem künftigen Einheitspatentgericht (EPG, engl. UPC) veröffentlicht.
Die „Working Group Series“ der Sedona Conference ist ein seit vielen Jahren etabliertes wissenschaftliches Programm, dass es sich zur Aufgabe gemacht hat, verschiedene Themen – unter anderem Themen des geistigen Eigentums – eingehend zu untersuchen, um qualitativ hochwertige Kommentare und Richtlinien von unmittelbarem praktischem Nutzen für Richter und Anwälte zu erstellen. Die entsprechenden Arbeitsergebnisse sind in den USA und weltweit als vielfach führend anerkannt.
Dr. Rüberg ist seit etlichen Jahren Mitglied der Sedona Conference Working Group Series, einschließlich der Working Group 10 on Patent Litigation Best Practices, die für die oben erwähnten Richtlinien zum UPC verantwortlich zeichnet. Die Richtlinien richten sich an Patentinhaber, Beklagte, Praktiker und Richter, die an künftigen UPC-Verfahren beteiligt sein werden.
Das UPC, das seine Arbeit im Juni 2023 aufnehmen soll, wird effiziente und kostengünstige Patentstreitigkeiten in Europa ermöglichen. Es besteht jedoch noch Ungewissheit über die künftige Verfahrenspraxis des Gerichts. Richter und Praktiker sollten daher nicht nur die zahlreichen neuen Bestimmungen und Vorschriften, sondern auch die bestehende Rechtsprechung im Rahmen der derzeitigen europäischen Patentregelungen berücksichtigen – hierzu werden die Richtlinien einen Beitrag leisten.
Die Leitlinien standen zuletzt zur Kommentierung durch die Öffentlichkeit offen. Sie werden nunmehr, nach ihrer abschließenden Veröffentlichung, allen registrierten Nutzern hier zum Download zur Verfügung stehen.
