„Patentsystemlösungen für KI- und IoT-Erfindungen“ – Artikel von Prof. Dr. Goddar in der Februarausgabe von GRUR

Im aktuellen Heft der „GRUR – Zeitschrift der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht“ widmet sich BOEHMERT & BOEHMERT Patentanwalt Prof. Dr. Heinz Goddar spezifischen Herausforderungen für das Patentsystem im Zeitalter Künstlicher Intelligenz (KI). 

In seinem Beitrag mit dem Originaltitel „Patent System Solutions for AI and IoT Inventions“ geht Prof. Dr. Goddar nicht nur ausführlich auf Problemstellungen ein wie die Patentierbarkeit KI-bezogener Erfindungen oder die Nutzung Standardessenzieller Patente von Konkurrenten unter FRAND-Bedingungen. Er warnt auch vor den Folgen, die eine absehbare Vervielfachung der Patentportfolios für neue Entwicklungen auf Basis von KI und IoT bedeuten würde, und empfiehlt, bereits vorhandene Konfliktlösungsmechanismen des Patentsystems auch im Hinblick auf KI und IoT zu nutzen. 

Der Artikel ist anlässlich des 65. Geburtstages von Prof. Dr. Peter Meier-Beck als Festbeitrag in der Ausgabe 2/2021 der GRUR erschienen. Abonnenten von Beck-Online können ihn unter GRUR 2021, 196 abrufen.