Neuer Artikel von Prof. Dr. Heinz Goddar zum Thema „Dependent Patents in SE Asia“ in Les Nouvelles

In seinem Beitrag „The Fate Of Dependent Patents In Cambodia, Laos, Myanmar, Thailand, And Vietnam – A Comparison With The Situation In Germany And India” beleuchtet BOEHMERT & BOEHMERT Partner und Patentanwalt Prof. Dr. Goddar gemeinsam mit Co-Autorin Chandavya Ing. die Gesetzgebung und Praxis hinsichtlich abhängiger Patente in den Ländern Kambodscha, Laos, Myanmar und Vietnam inklusive einer vergleichenden Betrachtung der Situation in Deutschland und Indien. 

In den meisten südostasiatischen Ländern existiere zwar ein Zwangslizenzsystem, so das Resümee der Autoren, allerdings werde dort nur äußerst selten eine Zwangslizenz erteilt, und wenn, dann im Zusammenhang mit der Patentierung von Pharmazeutika.

Als Folge dieser Praxis sehen Prof. Dr. Goddar und Chandavya Ing. eine Behinderung in der Entwicklung neuer innovativer Technologien. Unter der Maßgabe der Bewahrung des Gleichgewichts zwischen den Rechten des Inhabers des älteren und den Rechten späterer Nutzer, empfehlen die Autoren eine verstärkte Anwendung von Zwangslizenzen, um Erfindungen voranzutreiben sowie einen Technologietransfer zum wirtschaftlichen Wohl aller Länger zu ermöglichen

Der Beitrag von Prof. Dr. Goddar und Chandavya Ing. ist in der Ausgabe September 2021 in Les Nouvelles auf den Seiten 250 bis 254 erschienen und ist für registrierte Nutzer hier abrufbar.