Vorstellung des chinesischen Open-Licence-System von Zichen Jia, Prof. Dr. Goddar und Melanie Müller in Les Novelles, Juni 2025

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Im Journal der Licencing Executives Society International, Ausgabe Juni 2025, behandeln die Autoren Zichen Jia (Rechtsanwältin in China, TU Dresden) sowie die BOEHMERT & BOEHMERT Anwälte Prof. Dr. Heinz Goddar (Patentanwalt) und Melanie Müller (Rechtsanwältin) das Open-Licence-System im chinesischen Patentrecht aus dem Jahr 2021, das mit der vierten Revision des Patentgesetzes der Volksrepublik China eingeführt wurde.

Mit dem neuen System sollten die freiwillige Lizenzierung von Patenten erleichtert und Innovationen breiter zugänglich gemacht werden. Seit 2024 ist das System landesweit in Kraft, nachdem es zuvor in mehreren Provinzen pilotiert wurde. Bis Ende 2023 nahmen über 59.000 Patente und mehr als 3.200 Patentinhaber daran teil.

In ihrem Artikel erklären die Autoren ausführlich die Kernpunkte des chinesischen Systems hinsichtlich:
• Erklärung und Rücknahme der Open Licence
• Offene Lizenzgebühren und Ermäßigung oder Befreiung von Jahresgebühren
• Alternative Streitbeilegung im Rahmen des neuen Systems (Mediation, gerichtliche Klage)

Abschließend vergleichen die Autoren das chinesische System mit dem deutschen. Hier sind die größten Unterschiede, dass in Deutschland eine Open-License-Erklärung bereits vor der Patenterteilung abgegeben werden kann, mit einer Halbierung der Jahresgebühren. Zudem kann das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) im Streitfall die Lizenzgebühr verbindlich festlegen, während in China die Patentbehörde (CNIPA) lediglich eine vermittelnde Rolle einnimmt.

Mitgliedern der Licencing Executives Society International, kurz LESI, steht der vollständige Artikel in englischer Sprache hier zum Download zur Verfügung.