Fabio Adinolfi beleuchtet in GRUR-Prax 2024, 747, den rechtlichen Dschungel des Imports/­Exports

/in ,

Zollrechtliche Grundlagen und markenrechtliche Anknüpfungspunkte

Jährlich werden in die Europäische Union Waren aus Drittstaaten im Wert von Billionen Euro importiert oder auch über die EU in einen weiteren Drittstaat verbracht. Dabei gibt es nicht nur zollrechtliche Details zu beachten. Auch Aspekte des Markenrechts kommen zum Tragen, kann es sich doch bei Import- oder Transitware auch um Nachahmungsprodukte handeln.

Diesem breiten Feld des Im- und Exports sowie einer Fülle damit verbundener rechtlicher Fallstricke widmet sich BOEHMERT & BOEHMERT Rechtsanwalt Fabio Adinolfi in seinem Artikel „Einfuhr, Durchfuhr, Grenzbeschlagnahme, Produktpiraterie, Zoll – Ein Überblick im Dschungel des Imports/Exports“ in GRUR-Prax 2024, Ausgabe 747.

Neben zollrechtlichen Grundlagen und Verfahrensarten widmet sich Fabio Adinolfi ausführlich der Ein- und Durchfuhr von Original- und Nachahmungsprodukten aus markenrechtlicher Sicht bis hin zu den Bedingungen für den Vernichtungsanspruch importierter oder durchgeführter Waren, sei es, dass es sich um Originalprodukte oder Produktpiraterie handelt.
Registrierten Nutzern von beck-online.de steht der Beitrag hier als Download in voller Länge zur Verfügung.