• Standorte
  • Presse
  • Impressum
  • Kontakt
  • DE
  • UPC
  • Kanzlei
    • Schwerpunkte
    • Geschichte
    • Leitbild
    • Awards & Rankings
  • Tätigkeitsfelder
    • Rechtsgebiete
    • Branchen
  • Team
  • Aktuelles & Wissen
    • Aktuelles
    • Termine
    • UPC-Update
    • IP-Update
    • Brexit-Update
    • Publikationen
    • B&B Bulletin
  • Karriere
    • Arbeiten bei uns
    • Lernen Sie uns kennen
    • Stellenangebote
  • Menü Menü
EXPERTEN FINDEN
  • UPC
  • Kanzlei
    • Schwerpunkte
    • Geschichte
    • Leitbild
    • Awards und Rankings
  • Tätigkeitsfelder
    • Rechtsgebiete
    • Branchen
  • Unser Team
  • Aktuelles & Wissen
    • Aktuelles
    • Termine
    • UPC-Update
    • IP-Update
    • Brexit-Update
    • Publikationen
    • B&B Bulletin
  • Karriere
    • Arbeiten bei uns
    • Lernen Sie uns kennen
    • Stellenangebote
  • Kontakt
  • Standorte
  • Impressum
  • Presse
  • Experten finden
  • DE

BOEHMERT & BOEHMERT-Patentanwalt Dr. Daniel Herrmann hat in „epi Information“ (2/2019, S. 19ff) den Beitrag „The Patenting of Mathematical Methods at the EPO“ verfasst.

11. Juni 2019/in Publikationen, Patent- & Gebrauchsmusterrecht

Der Beitrag diskutiert die neuen Prüfungsrichtlinien des Europäischen Patentamts sowie die neuere Rechtsprechung der Beschwerdekammern und des Bundesgerichtshofes zur Frage, wann Anspruchsmerkmale, die auf mathematische Mehoden gerichtet sind, technischen Charakter haben und relevant für die Prüfung der erfinderischen Tätigkeit sind. Dies ist relevant für die Patentierung von Software für Simulationen, Designs, Model und KI. Ferner werden mögliche Effekte der aktuellen Vorlagefrage an die große Beschwerdekammer (G 1/19) auf die Praxis bei Patentanmeldungen auf diesen Gebieten diskutiert.

Den gesamten Artikel finden Sie hier.

/wp-content/uploads/2022/04/boehmert_logo.svg 0 0 Petra Hettenkofer /wp-content/uploads/2022/04/boehmert_logo.svg Petra Hettenkofer2019-06-11 12:52:002022-08-10 13:26:16BOEHMERT & BOEHMERT-Patentanwalt Dr. Daniel Herrmann hat in „epi Information“ (2/2019, S. 19ff) den Beitrag „The Patenting of Mathematical Methods at the EPO“ verfasst.

Autor

Dr. Daniel Herrmann

Inhalte

Weitere Beiträge

  • Neuer Kommentar „Ingerl/Rohnke/­Nordemann -… 2. Februar 2023
  • Veröffentlichung Sedona-Richtlinien mit Co-Autor Dr. Michael… 30. Januar 2023
  • Dr. Rudolf Böckenholt kom­men­tiert in GRUR-Prax… 26. Januar 2023

Menü

  • Kanzlei
  • Tätigkeitsfelder
  • Unser Team
  • Aktuelles & Wissen
  • Karriere

Informationen

  • Presse
  • Kontakt
  • Impressum
  • Datenschutz
  • Allgemeine Mandatsbedingungen

Rechtsgebiete

  • Arbeitnehmererfinderrecht
  • Datenschutzrecht
  • Designrecht
  • Domainrecht
  • IT-Recht
  • Kartellrecht
  • Lizenzrecht
  • Markenrecht
  • Patentbewertung
  • Patent- & Gebrauchsmusterrecht
  • Patentverletzung
  • Produktpiraterie
  • Urheberrecht
  • Wettbewerbsrecht

© Copyright 2023– BOEHMERT & BOEHMERT

Nach oben scrollen

Wir verwenden ausschließlich Funktionscookies und keine Dienste Dritter. Erfahren Sie mehr in unserer Datenschutzerklärung.

Powered by  GDPR Cookie Compliance
Datenschutz-Übersicht

Diese Website verwendet Cookies, damit wir dir die bestmögliche Benutzererfahrung bieten können. Cookie-Informationen werden in deinem Browser gespeichert und führen Funktionen aus, wie das Wiedererkennen von dir, wenn du auf unsere Website zurückkehrst, und hilft unserem Team zu verstehen, welche Abschnitte der Website für dich am interessantesten und nützlichsten sind.

Unbedingt notwendige Cookies

Unbedingt notwendige Cookies sollten jederzeit aktiviert sein, damit wir deine Einstellungen für die Cookie-Einstellungen speichern können.

Wenn du diesen Cookie deaktivierst, können wir die Einstellungen nicht speichern. Dies bedeutet, dass du jedes Mal, wenn du diese Website besuchst, die Cookies erneut aktivieren oder deaktivieren musst.