Artikel „Patentprozesse in den USA“ von Dr. D. Kretschmann und Dr. M. Rüberg erschienen.

In der Dezember-Ausgabe des „ICC Germany Magazin“ der Internationalen Handelskammer ist der Beitrag „Patentprozesse in den USA – Patentinhaber können sich Gericht nicht mehr aussuchen“ (S. 48ff, 05/2017) von Rechtsanwalt Dr. Michael Rüberg und Patentanwalt Dr. Dennis Kretschmann erschienen.

Zum Hintergrund: Das höchste US-Gericht hat die freie Wahl des Gerichtsstands bei Patentklagen eingeschränkt. Unternehmen mit Sitz oder Niederlassung in den USA können sich ihren Klageort nicht mehr frei aussuchen. In ihrem Beitrag erläutern die Autoren die Auswirkungen auf deutsche und amerikanische Unternehmen. Dabei kommen sie zu folgendem Fazit: „Die Patentlandschaft in den USA ist seit einigen Jahren starken Veränderungen ausgesetzt. Sie haben dazu geführt, dass es in den USA deutlich schwieriger geworden ist, Patente erteilt zu bekommen, sie gegen Angriffe zu verteidigen und gegen Patentverletzer durchzusetzen. Damit wird einerseits der Missbrauch des US-Systems durch Patenttrolle zurückgedrängt. Andererseits beeinträchtigen viele der Maßnahmen auch die effiziente Rechtsverfolgung von Patentverletzungen durch legitime Patentinhaber.“ Der gesamte Artikel wie auch die ICC-Ausgabe ist hier downloadbar.