Vor gut einem Jahr hat das Einheitliche Patentgericht (EPG) seine Arbeit aufgenommen: wie ist es bisher gelaufen und was verspricht die Zukunft?

In ihrem Beitrag mit dem Titel „Unified Patent Court: quo vadis?“ in der Winterausgabe des Magazins European Biotechnology blickt BOEHMERT & BOEHMERT Partnerin und Patentanwältin Dr. Ute Kilger auf das erste Tätigkeitsjahr des Einheitlichen Patentgerichts (EPG, engl. UPC).

Sie hinterfragt darin u.a. die Argumentation, die stets für das Einheitliche Patentgericht genutzt wird, dass ein Verfahren vor nur dem Einheitliche Patentgericht weniger kostspielig als vor nationalen Gerichten sei. Erste Erfahrungen hätten gezeigt, dass sowohl Kläger als auch Beklagte vor dem EPG mit einem erheblichen Zeit- und damit auch Kostenaufwand für die Vorbereitung der Verfahren rechnen müssten. Ein Vorteil des neuen Gerichts liegt jedoch in den schnelleren Ergebnissen, die das EPG bei erstinstanzlichen Urteilen in einem Zeitrahmen von einem Jahr liefert sowie in der einheitlichen Anspruchsinterpretation bei Verletzungs- und Validitätsklagen.

Weiter beleuchtet sie, wie umfangreich das EPG und auch die Option des Opt-Outs genutzt wird und leitet aus den ersten Urteilen eine Tendenz des Gerichts hinsichtlich der Klägerfreundlichkeit ab.

Abonnenten finden die vollständige Analyse von Dr. Ute Kilger in der Winter-Ausgabe des englischsprachigen European Biotechnology Magazins.