Dr. Dennis Kretschmann über das europäische Einheitspatent und die Reform des deutschen Patentgesetzes im Magazin „The Patent Lawyer“ und auf der Website von „4iP Council“

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Nach jahrzehntelangen Bemühungen scheint das europäische Einheitspatent auf der Zielgeraden zu sein. Zweck des bereits in den 1970er Jahren angedachten Vorhabens ist es, Patente vor einem einheitlichen Patentgericht (UPC) durchsetzen zu können, und dies mit Wirkung für alle teilnehmenden EU-Mitgliedsstaaten. Nach mehrjährigen Verzögerungen durch den Brexit und Verfassungsbeschwerden gegen die deutsche Ratifizierung sind die Vorbereitungen nun wieder angelaufen, und der Start des Einheitspatentsystems wird für Ende 2022 oder Anfang 2023 erwartet. Parallel dazu überarbeitet Deutschland derzeit sein nationales Patentstreitsystem und sieht in dessen Revision eine Verhältnismäßigkeitsprüfung für Unterlassungsansprüche und eine engere Verzahnung von Patentverletzungsverfahren und Nichtigkeitsverfahren vor.

Diesen beiden richtungsweisenden Themen widmet sich BOEHMERT & BOEHMERT Partner und Patentanwalt Dr. Dennis Kretschmann seinem ausführlichen Artikel „Recent German Court Decisions and Legislation shape the future of Patent Litigation“ (Jüngste deutsche Gerichtsentscheidungen und Gesetzgebung prägen die Zukunft von Patenstreitigkeiten) in der aktuellen Ausgabe des Fachmagazins „The Patent Lawyer“ sowie auf der Website des europäischen Forschungsrats „4iP Council“.

Der Artikel ist in englischer Sprache auf Seite 71 der Ausgabe September / Oktober 2021 der Fachzeitschrift The Patent Lawyer erschienen und hier als PDF abrufbar. Besucher der Website von 4iP Council finden den Download des Artikels hier.

Panel Diskussion von Asia Berlin und TiE Germany am 02.12.2021 mit Dr. Daniel Herrmann

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Unter dem Titel „Go To Market Strategy for Germany: An Indian Perspective” veranstalten AsiaBerlin und das Internationale Bildungsnetzwerk TiE Germany am 2. Dezember 2021 ab 10:00 Uhr ein Online-Event zu den Themen Geistiges Eigentum, Recht, Vertrieb und Steuern in Deutschland. Zielgruppe sind indische Unternehmen, die einen Markteintritt in Deutschland planen.

BOEHMERT & BOEHMERT Partner und Patentanwalt Dr. Daniel Herrmann wurde eingeladen, sich neben weiteren namhaften Teilnehmern an der Diskussion zu beteiligen. Zwei indische Unternehmen, die den Markteintritt in Deutschland bereits erfolgreich vollzogen haben, werden von ihren Herausforderungen berichten.

Interessierte werden gebeten, sich hier anzumelden.

BOEHMERT & BOEHMERT Markenseminar am 24.11.2021 in Berlin

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Nachdem wir im letzten Jahr auf eine rein virtuelle Seminarreihe ausweichen mussten, freuen wir uns sehr, Sie im kommenden Herbst endlich wieder persönlich zu unserem Markenseminar am 24.11.2021 von 14.00 bis 17.30 Uhr in Berlin begrüßen zu können.

Seien Sie gespannt auf die folgenden Themen und Referenten:

Als Veranstaltungsort dient uns das 25hours Hotel Bikini Berlin, Budapester Straße 40, 10787 Berlin. Bringen Sie im Anschluss an die Vorträge bitte noch etwas Zeit mit, denn wir möchten Sie gerne zu einem regen Austausch bei einem Glas Wein und einem Imbiss einladen.

Alle Informationen sowie weitere Veranstaltungstermine stehen Ihnen hier zum Download zur Verfügung.
Bitte beachten Sie, dass für Ihre Teilnahme eine schriftliche Anmeldung erforderlich ist. Das Anmeldeformular finden Sie hier.

Hinweis zu COVID-19: Seien Sie versichert, dass wir die zum aktuellen Zeitpunkt am Veranstaltungsort geltenden Corona-Regeln einhalten und Sie entsprechend informieren werden.

BOEHMERT & BOEHMERT Markenseminar am 17.11.2021 in Frankfurt a. M.

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Nachdem wir im letzten Jahr auf eine rein virtuelle Seminarreihe ausweichen mussten, freuen wir uns sehr, Sie im kommenden Herbst endlich wieder persönlich zu unserem Markenseminar am 17.11.2021 von 14.00 bis 17.30 Uhr in Frankfurt am Main begrüßen zu können.

Seien Sie gespannt auf die folgenden Themen und Referenten:

  • Dr. Rudolf Böckenholt, Dr. Eckhard Ratjen: „Die bekannte Marke – Wie erschaffe und erhalte ich sie?“
  • Dr. Martin Wirtz: „Aktuelles aus dem Markenrecht“
  • Dr. Björn Bahlmann, Dr. Sebastian Engels: „ IP-Klauseln in (Dienstleister-) Verträgen – Fallstricke und Stolperfallen“
  • Silke Freund: „Alles Bingo – Erste Wahl Unionsmarke? Unterschiede bei der Durchsetzung von deutschen und Unionsmarken – ein Fallbeispiel“

Als Veranstaltungsort dient uns das Hilton Frankfurt, Hochstraße 4, 60313 Frankfurt. Bringen Sie im Anschluss an die Vorträge bitte noch etwas Zeit mit, denn wir möchten Sie gerne zu einem regen Austausch bei einem Glas Wein und einem Imbiss einladen.

Alle Informationen sowie weitere Veranstaltungstermine stehen Ihnen hier zum Download zur Verfügung.
Bitte beachten Sie, dass für Ihre Teilnahme eine schriftliche Anmeldung erforderlich ist. Das Anmeldeformular finden Sie hier.

Hinweis zu COVID-19: Seien Sie versichert, dass wir die zum aktuellen Zeitpunkt am Veranstaltungsort geltenden Corona-Regeln einhalten und Sie entsprechend informieren werden.

Drei Auszeichnungen für BOEHMERT & BOEHMERT im 2021er Ranking der WirtschaftsWoche

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Das Fachmagazin WirtschaftsWoche zeichnet BOEHMERT & BOEHMERT mit dem Titel „TOP Kanzlei 2021“ für Patentrecht und Urheberrecht erstmals für zwei Rechtsgebiete aus. In der Ausgabe 45 vom 5.11.2021 empfiehlt die Zeitschrift darüber hinaus Dr. Martin Schaefer als „TOP Anwalt 2021“ im Bereich Urheberrecht sowie das gesamte BOEHMERT & BOEHMERT Team in der Kategorie Patentrecht.

Nach den Angaben des Magazins, beruht das Listing auf einer Erhebung des Handelsblatt Research Institutes. Mehr als 1500 Juristen in 200 Sozietäten wurden nach ihren renommiertesten Kollegen für Patent- und Urheberrecht befragt. Nach Bewertung der Jury setzten sich für Patentrecht bei den Patentrechtsanwälten 23 Kanzleien mit 37 Juristen und bei den Patentanwälten 25 Kanzleien mit 19 Anwälten durch. Für das Urheberrecht setzten sich 19 Kanzleien und 19 Juristen durch.

BOEHMERT & BOEHMERT Markenseminar am 10.11.2021 in Düsseldorf

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Nachdem wir im letzten Jahr auf eine rein virtuelle Seminarreihe ausweichen mussten, freuen wir uns sehr, Sie im kommenden Herbst endlich wieder persönlich zu unserem Markenseminar am 10.11.2021 von 14.00 bis 17.30 Uhr in Düsseldorf begrüßen zu können.

Seien Sie gespannt auf die folgenden Themen und Referenten:

  • Dr. Rudolf Böckenholt, Dr. Eckhard Ratjen: „Die bekannte Marke – Wie erschaffe und erhalte ich sie?“
  • Dr. Martin Wirtz: „Aktuelles aus dem Markenrecht“
  • Dr. Björn Bahlmann, Dr. Sebastian Engels: „ IP-Klauseln in (Dienstleister-) Verträgen – Fallstricke und Stolperfallen“
  • Silke Freund: „Alles Bingo – Erste Wahl Unionsmarke? Unterschiede bei der Durchsetzung von deutschen und Unionsmarken – ein Fallbeispiel“

Als Veranstaltungsort dient uns der Industrie-Club Düsseldorf, Elberfelder Straße 6, 40313 Düsseldorf. Bringen Sie im Anschluss an die Vorträge bitte noch etwas Zeit mit, denn wir möchten Sie gerne zu einem regen Austausch bei einem Glas Wein und einem Imbiss einladen.

Alle Informationen sowie weitere Veranstaltungstermine stehen Ihnen hier zum Download zur Verfügung.
Bitte beachten Sie, dass für Ihre Teilnahme eine schriftliche Anmeldung erforderlich ist. Das Anmeldeformular finden Sie hier.

Hinweis zu COVID-19: Seien Sie versichert, dass wir die zum aktuellen Zeitpunkt am Veranstaltungsort geltenden Corona-Regeln einhalten und Sie entsprechend informieren werden.

„Patente in der Motorentwicklung“ – Beitrag von Dr. Giulio Schober zum 3. Freiberger Kolloquium „Elektrische Antriebstechnik“

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Welche gewerblichen Schutzrechte gibt es? Wie meldet man ein Patent an und welchen Schutz bietet es? Diese Fragen beantwortet BOEHMERT & BOEHMERT Patentingenieur Dr. Giulio Schober in seinem Beitrag „Patente in der Motorentwicklung“ zum 3. Freiberger Kolloquium „Elektrische Antriebstechnik“. 

Der Artikel beginnt mit einem kurzen Überblick über das Patent als technisches Schutzrecht und dessen Abgrenzung zu anderen gewerblichen Schutzrechten wie Gebrauchsmuster, Marke und Design. Weiterhin werden einige Strategien zur Anmeldung und Nutzung von Patenten insbesondere für Start-ups skizziert. Der grundlegende Aufbau einer Patentanmeldung wird schließlich anhand des historisch bedeutsamen Patents „Anker für Wechselstrommotoren“ erläutert, welches den Drehstrom-Asynchronmotor mit Kurzschlussläufer zum Gegenstand hat. 

Veröffentlicht wurde der Artikel von Dr. Schober im Konferenzband des 3. Freiberger Kolloquiums „Elektrische Antriebstechnik“ der Technischen Universität Bergakademie Freiberg und ist hier online abrufbar.

JUVE Handbuch Wirtschaftskanzleien 2021/22: BOEHMERT & BOEHMERT zum wiederholten Mal unter den Besten

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Im neu erschienen „JUVE Handbuch Wirtschaftskanzleien“ wird BOEHMERT & BOEHMERT erneut in den Rechtsgebieten „Marken- und Designrecht“, „Wettbewerbsrecht“, „Patentrecht“ und zum ersten Mal auch wieder in der Kategorie „Medien: Vertrags- und Urheberrecht“ ausgezeichnet.

BOEHMERT & BOEHMERT habe als große gemischte Kanzlei eine traditionelle Stärke im formellen Markenrecht und betreue hier große Portfolios, so die JUVE Jury. Und weiter: Im Markt sei BOEHMERT & BOEHMERT für exzellente Kontakte zu internationalen IP-Kanzleien bekannt, gleichzeitig baue man kontinuierlich Beziehungen zu deutschen Unternehmen aus.
Einen besonderen Vorzug von BOEHMERT & BOEHMERT sieht JUVE im eingespielten Team von Marken-, Design- sowie Wettbewerbsrechtlern und Patentanwälten. Diese Stärke komme nach den personellen Veränderungen des Vorjahres noch deutlicher zum Vorschein.

Individuell hervorgehoben für den Bereich Marken- und Desingrecht werden Dr. Volker Schmitz-Fohrmann, Dr. Martin Wirtz, Dr. Rudolf Böckenholt („kompetenter Markenrechtler“, „durchsetzungsstark, auch in Verhandlungen, angenehm im Umgang“), Dr. Carl-Richard Haarmann, Dr. Eckhard Ratjen („ein Zauberer, der in der strategischen Markenverwaltung immer einen Weg findet“) und Peter Gross („engagierter Markenrechtler mit Gespür für den Fall“, „kann streiten bis aufs Messer, ist aber persönlich sehr angenehm“).

In der Kategorie „Medien: Vertrags- und Urheberrecht“ lobt die JUVE Jury die tiefen urheberrechtlichen Kenntnisse von BOEHMERT & BOEHMERT, die die Kanzlei seit vielen Jahren eng mit ihrer Marken- und IP-Praxis verknüpfe. Vor allem der renommierte Dr. Martin Schaefer stehe für urheberrechtliche Beratungen zur Verfügung. Er zeige sein Geschick bei politischen und strategischen Fragen. Darauf setzen langjährig auch öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten und Musikverlage, regelmäßig auch in streitigen Fällen. Mehrere große, auch internationale Musiklabels vertrauen im Musikprozess zur Störerhaftung des Access Providers auf das Team in Berlin, so die JUVE Jury.

Im zuvor veröffentlichten Ranking von „JUVE Patent Germany 2021“ wird BOEHMERT & BOEHMERT als einer der Marktführer für Patentanmeldungen in Deutschland bezeichnet und für die Bereiche „Patent Filing“ (Patentanmeldung), „Litigation: Patent Attorneys“ (Rechtsstreit: Patentanwälte) sowie „Litigation: Lawyers“ (Rechtsstreit: Rechtsanwälte) empfohlen.
Die IP-Kanzlei genieße das Vertrauen von Mandanten in einer Vielzahl technischer Bereiche, zunehmend auch vonseiten chinesischer Unternehmen, lobt JUVE. Große Firmen setzen auf die IT-Expertise des Teams und dessen tiefe Verwurzelung in der Pharma- und Biotech-Branche.

Das JUVE Handbuch Wirtschaftskanzleien richtet sich an Entscheider in Unternehmen, Unternehmensjuristen und Anwälte. Basis der Wertungen sind Recherchen der Redaktion, Auswertungen von Fragebögen für die einzelnen Rechtsgebiete, Interviews mit Wettbewerbern, Mandanten sowie die Branchenkenntnis der Redaktion.

JUVE Patent Germany 2021 zählt BOEHMERT & BOEHMERT erneut zu den Marktführern für Patentanmeldungen in Deutschland

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BOEHMERT & BOEHMERT sei einer der Marktführer für Patentanmeldungen in Deutschland resümiert die Jury von JUVE Patent im aktuellen Ranking und spricht der IP-Kanzlei für die Bereiche „Patent Filing“ (Patentanmeldung), „Litigation: Patent Attorneys“ (Rechtsstreit: Patentanwälte) sowie „Litigation: Lawyers“ (Rechtsstreit: Rechtsanwälte) ihre Empfehlung aus.

BOEHMERT & BOEHMERT genieße das Vertrauen von Mandanten in einer Vielzahl von technischen Bereichen, zunehmend auch vonseiten chinesischer Unternehmen, so JUVE Patent. Große Firmen setzen auf die IT-Expertise des Teams und dessen tiefe Verwurzelung in der Pharma- und Biotech-Branche.

Nach Einschätzung der Jury liegen die Stärken der Kanzlei vornehmlich in Patenterteilungsverfahren mit renommierten technischen Spezialisierungen in den Bereichen Elektronik, Chemie, Pharmazie und Biotechnologie sowie in Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit Arzneimitteln.
Eine Vielzahl mittelständischer Unternehmen melde bei BOEHMERT & BOEHMERT Patente im Maschinenbau an, die Kanzlei führe daher zahlreiche Verfahren, die ein breites Spektrum an Technologien betreffe.
Hinsichtlich des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) sei BOEHMERT & BOEHMERT mit einem gemischten Team in München und einem Büro in Paris gut aufgestellt, konstatiert JUVE Patent.

Besondere Erwähnung finden die Patentanwälte Prof. Dr. Heinz Goddar, Dr. Jan B. Krauß, Christian W. Appelt, Dr. Thomas L. Bittner sowie Dr. Markus Engelhard.

Über JUVE Patent
Seit 2018 berichtet das Online-Magazin JUVE Patent täglich über den europäischen Patentmarkt, von Prozess- und Kanzleinachrichten bis hin zu ausführlichen Berichten, Rankings und Marktanalysen. Der JUVE Verlag mit Sitz in Köln bietet nach eigenen Angaben seit zwanzig Jahren qualitativ hochwertige journalistische Analysen zu verschiedenen Branchen im Bereich Recht und Steuern.

Kanzleimonitor 2021/2022: BOEHMERT & BOEHMERT in vier Kategorien unter den besten Wirtschaftskanzleien Deutschlands

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Im aktuellen Kanzleimonitor wird BOEHMERT & BOEHMERT unter den besten Kanzleien für gewerblichen Rechtsschutz, Medienrecht, Patentrecht sowie Vertragsrecht gelistet.

Im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes belegt die Kanzlei den vierten Platz hinter CMS Deutschland, Bird & Bird sowie Hogan Lovells. Dr. Carl-Richard Haarmann, Malte Nentwig und Dr. Martin Schaefer werden für dieses Rechtsgebiet als „Führende Anwälte“ besonders hervorgehoben.
In den Kategorien Medienrecht und Patentrecht wird BOEHMERT & BOEHMERT unter den Top Ten der führenden Kanzleien gelistet.

Das Deutsche Institut für Rechtsabteilungen und Unternehmensjuristen GmbH veröffentlicht in der Studie „kanzleimonitor.de“ alljährlich die besten Kanzleien sowie führenden Anwälte in Deutschland. Zielgruppe der Publikation sind Unternehmensjuristen, auf deren Beurteilungen das Ranking basiert. Für die aktuelle Ausgabe nahmen Rechtsabteilungen aus 860 Unternehmen an der Studie teil und gaben insgesamt 7.626 Empfehlungen für deutsche Kanzleien ab.