BOEHMERT & BOEHMERT Markenseminar am 27.10.2021 in München

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Nachdem wir im letzten Jahr auf eine rein virtuelle Seminarreihe ausweichen mussten, freuen wir uns sehr, Sie im kommenden Herbst endlich wieder persönlich zu unserem Markenseminar am 27.10.2021 von 14.00 bis 17.30 Uhr in München begrüßen zu können.

Seien Sie gespannt auf die folgenden Themen und Referenten:

  • Dr. Rudolf Böckenholt, Dr. Eckhard Ratjen: „Die bekannte Marke – Wie erschaffe und erhalte ich sie?“
  • Dr. Martin Wirtz: „Aktuelles aus dem Markenrecht“
  • Dr. Björn Bahlmann, Dr. Sebastian Engels: „ IP-Klauseln in (Dienstleister-) Verträgen – Fallstricke und Stolperfallen“
  • Silke Freund: „Alles Bingo – Erste Wahl Unionsmarke? Unterschiede bei der Durchsetzung von deutschen und Unionsmarken – ein Fallbeispiel“

Als Veranstaltungsort dient uns der Standort unserer Kanzlei in der Pettenkoferstraße 22 in 80336 München. Bringen Sie im Anschluss an die Vorträge bitte noch etwas Zeit mit, denn wir möchten Sie gerne zu einem regen Austausch bei einem Glas Wein und einem Imbiss einladen.

Alle Informationen sowie weitere Veranstaltungstermine stehen Ihnen hier zum Download zur Verfügung.
Bitte beachten Sie, dass für Ihre Teilnahme eine schriftliche Anmeldung erforderlich ist. Das Anmeldeformular finden Sie hier.

Hinweis zu COVID-19: Seien Sie versichert, dass wir die zum aktuellen Zeitpunkt am Veranstaltungsort geltenden Corona-Regeln einhalten und Sie entsprechend informieren werden.

Neuer Artikel von Prof. Dr. Heinz Goddar zum Thema „Dependent Patents in SE Asia“ in Les Nouvelles

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In seinem Beitrag „The Fate Of Dependent Patents In Cambodia, Laos, Myanmar, Thailand, And Vietnam – A Comparison With The Situation In Germany And India” beleuchtet BOEHMERT & BOEHMERT Partner und Patentanwalt Prof. Dr. Goddar gemeinsam mit Co-Autorin Chandavya Ing. die Gesetzgebung und Praxis hinsichtlich abhängiger Patente in den Ländern Kambodscha, Laos, Myanmar und Vietnam inklusive einer vergleichenden Betrachtung der Situation in Deutschland und Indien. 

In den meisten südostasiatischen Ländern existiere zwar ein Zwangslizenzsystem, so das Resümee der Autoren, allerdings werde dort nur äußerst selten eine Zwangslizenz erteilt, und wenn, dann im Zusammenhang mit der Patentierung von Pharmazeutika.

Als Folge dieser Praxis sehen Prof. Dr. Goddar und Chandavya Ing. eine Behinderung in der Entwicklung neuer innovativer Technologien. Unter der Maßgabe der Bewahrung des Gleichgewichts zwischen den Rechten des Inhabers des älteren und den Rechten späterer Nutzer, empfehlen die Autoren eine verstärkte Anwendung von Zwangslizenzen, um Erfindungen voranzutreiben sowie einen Technologietransfer zum wirtschaftlichen Wohl aller Länger zu ermöglichen

Der Beitrag von Prof. Dr. Goddar und Chandavya Ing. ist in der Ausgabe September 2021 in Les Nouvelles auf den Seiten 250 bis 254 erschienen und ist für registrierte Nutzer hier abrufbar.

Dr. Rudolf Böckenholt erörtert in GRUR-Prax Urteil des OLG Frankfurt zu reklame­hafter Übertreibung in Werbung an Fachkreise

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Im Heft 18/2021 von „GRUR-Prax – Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht / Praxis im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht“ erörtert BOEHMERT & BOEHMERT Partner und Rechtsanwalt Dr. Rudolf Böckenholt einen Beschluss des OLG Frankfurt am Main vom 07.06.2021 (6 W 39/21, GRUR-RS 2021, 18190) zu einer an Fachkreise gerichteten Werbung mit der blickfangmäßigen Überschrift „Machen Sie Ihre Patienten langzeitglücklich!“ für ein Psoriasis-Präparat.

Das Gericht stellte fest, dass die Angabe nicht als Tatsachenangabe, sondern als wertende Anpreisung wahrgenommen wird, die in diesem Zusammenhang nicht irreführend sei.

Der Diktion der Aufforderung und ihrer Positionierung nach spreche sie für eine typische reklamehafte Übertreibung. Sei der in der Anpreisung liegende Tatsachenkern nicht unwahr, läge gegenüber Fachkreisen auch bei gesundheitsbezogener Werbung keine mittelbare Irreführung vor.

Der Artikel von Dr. Böckenholt ist in der gedruckten Ausgabe der GRUR-Prax 18/2021 vom 15.09.2021 auf Seite 541 oder für Abonnenten von Beck-Online hier verfügbar.

„Betriebliche Erfindung – und jetzt?“ Neuer Artikel von Prof. Dr. Goddar im Fachma­ga­zin Arbeitsrecht im Betrieb

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Nicht selten entwickeln Arbeitnehmer im Rahmen ihrer betrieblichen Arbeit Ideen oder Innovationen, durch die die Effizienz betrieblicher Handlungsweisen erhöht oder im Unternehmen hergestellte Produkte verbessert werden. Solche Erfindungen im Betrieb sind beim Arbeitgeber meldepflichtig.

Aber wie sieht eine ordnungsgemäße Erfindungsmeldung an den Arbeitgeber aus? Welche Anforderungen sollte eine Diensterfindung erfüllen, um erfolgsversprechend zum Patent angemeldet zu werden? Und welche Vergütung ist für eine Arbeitnehmererfindung angemessen?

Diese Fragen beantwortet BOEHMERT & BOEHMERT Partner und Patentanwalt Prof. Dr. Heinz Goddar in seinem ausführlichen Artikel „Betriebliche Erfindung – und jetzt?“, der im Fachmagazin „Arbeitsrecht im Betrieb“, Ausgabe 9/2021, erschienen ist.

Registrierten Abonnenten der „Arbeitsrecht im Betrieb“ steht der mit vielen Tipps und Links ergänzte Beitrag hier zum Download zur Verfügung.

Finance Monthly Legal Awards 2021: Dr. Carl-Richard Haarmann als Trademarks Lawyer of the Year ausgezeichnet

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Alljährlich würdigt die Publikation Finance Monthly Legal Awards des Fachmagazins Finance Monthly Experten und Kanzleien, die sich in ihrer Arbeit besonders hervorgetan und mit ihrer Dienstleistung neue Maßstäbe gesetzt haben.

In diesem Jahr wurde auch BOEHMERT & BOEHMERT Rechtsanwalt Dr. Carl-Richard Haarmann in den Kreis der hoch angesehenen Juristen aufgenommen und von der Jury mit dem Titel „Trademarks Lawyer of the Year 2021“ für Deutschland geehrt.

Über Finance Monthly

Die Fachzeitschrift berichtet seit fast einem Jahrzehnt über die rechtlichen Herausforderungen, mit denen Unternehmen konfrontiert sind. Nach eigenen Angaben sei die Redaktion daher in der Lage, Juristen und Anwaltskanzleien auszuzeichnen, die innovative Lösungen und fundierte Rechtsberatung für den Unternehmenssektor anbieten.