OLG Stuttgart entscheidet über geltend gemachte Urheber­rechts­verletzung von „Zum Geburtstag viel Glück“ durch abgewandelten Radiospot

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Das OLG Stuttgart hat entschieden, dass die bloße Übernahme der Worte „Zum Geburtstag“ sowie die Verwendung einer nur geringfügig geänderten Originalmelodie keine Urheberrechtsverletzung darstellt (OLG Stuttgart, Urteil vom 28.10.2020 und Berichtigungsbeschluss vom 17.03.2021 – 4 U 656/19). Vorgeschichte Die…

„Why Metadata Matters for the Future of Copyright“ – Dr. Martin Schaefer schreibt für das Fachmagazin European Intellectual Property Review

Publikationen
Metadaten sind in der Urheberrechtsbranche des 21. Jahrhunderts unabdingbar, um den Motor des Urheberrechts reibungslos und kraftvoll zum Vorteil von Urhebern, Nutzern sowie der ganzen Urheberrechtsbranche am Laufen zu halten. Doch Metadaten sind schwer zu beschaffen und noch schwerer auf dem neuesten…

Im EU-Ausland werben, in Deutschland haften? – Neues zu grenzüberschreitenden Markenverletzungen

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Die weltweite Abrufbarkeit von Angeboten und Bestellmöglichkeiten ist eine der großen Errungenschaften des Onlinehandels. Mit der Ausweitung der territorialen Reichweite kann allerdings auch eine Ausweitung der Haftung für die Verletzung von gewerblichen Schutzrechten einhergehen. Dies musste nunmehr…