Das in Deutschland ansässige Unternehmen stellt organische Verbindungen und funktionelle Materialien her und vertreibt diese weltweit.

Die Herausforderung

Der Mandant hat ein neuartiges Verfahren entwickelt: Eine außergewöhnliche Kombination von Verfahrensschritten führt zu einer neuartigen Schichtstruktur, in der verschiedene empfindliche chemische Verbindungen mit bemerkenswert hoher Reinheit und ohne relevanten Ausbeuteverlust enthalten sind.

Aufgrund physikalischer und chemischer Besonderheiten ist es technisch nicht möglich, die einzelnen Schritte des Verfahrens und die darin erhaltenen Zwischenprodukte zu identifizieren und zu analysieren. Trotzdem bestand ein großes Interesse daran, nicht nur das Verfahren und das dadurch erhaltene Endprodukt zu schützen, sondern auch Schutz für die Zwischenprodukte zu erlangen.

Die Lösung

Gemeinsam mit den Erfindern entwickelten wir eine flexible Anmeldestrategie. Das Verfahren wurde aus verschiedenen Blickwinkeln – etwa vor dem Hintergrund der verwendeten Parameter, vermuteter Reaktionsmechanismen auf Basis bekannter Veröffentlichungen etc. – betrachtet. Ausgehend von diesen Überlegungen erarbeiteten wir mehrere verschiedene Patentanmeldungen, in denen jeweils verschiedene Aspekte des Verfahrens hervorgehoben wurden.

Aufgrund der flexiblen Anmeldestrategie erhielt der Mandant in Europa ebenso wie in anderen für ihn relevanten Märkten einen umfangreichen Patentschutz für das Verfahren sowie für die Zwischen- und Endprodukte.

Die Patente erwiesen sich als so robust, dass verschiedene Einspruchsverfahren ohne relevante Verluste überstanden wurden. Auf Grundlage dieser starken Rechtsposition konnten wir zusammen mit dem Mandanten erfolgreiche Lizenzverhandlungen führen.