Dr. Alexander Thamer und Dr. Julian Wernicke zum Urheber­persönlich­keits­recht bei Wahl­kampf­veran­staltungen

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„Kein Wunsch­konzert im Wahlkampf: Das Urheber­persön­lich­keits­recht im politischen Kontext“ – Aufsatz von Dr. Alexander Thamer und Dr. Julian Wernicke in Heft 4/2025 der ZUM

In der Ausgabe 04/2025 der „Zeitschrift für Urheber- und Medienrecht“, kurz ZUM, befassen sich die BOEHMERT & BOEHMERT Rechtsanwälte Dr. Alexander Thamer und Dr. Julian Wernicke mit dem Einsatz populärer Musik im politischen Wahlkampf – ein Mittel, das wegen seiner emotionalisierenden Wirkung gerne genutzt wird.
Zuletzt spielte etwa die Junge Union bei der Ankunft des CDU-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz »Zeit, dass sich was dreht« von Herbert Grönemeyer, worüber unter anderem die LTO berichtete.

In den vergangenen Jahren haben sich Musiker zunehmend auf das Urheber­persön­lich­keits­recht berufen, um ein gerichtliches Verbot gegen bestimmte Nutzungen im politischen Umfeld durchzusetzen. Besonders interessant ist dabei das Spannungsverhältnis zwischen diesem Persönlichkeitsrecht und bestehenden Nutzungsrechten, die über Verwertungsgesellschaften eingeräumt wurden. Der Beitrag ordnet die bisherige Rechtsprechung ein und zeigt die Grenzen parteipolitischer Musikverwendung auf.

Abonnenten von beck online steht der Beitrag von Dr. Alexander Thamer und Dr. Julian Wernicke hier online zur Verfügung.

Schild "Europäisches Patentamt" in Deutsch, Englisch und Französisch vor Gebäude von Europäischem Patentamt in München.

BOEHMERT & BOEHMERT unter den Top 10 der führenden Kanzleien bei EPA-Patent­anmel­dungen in Europa

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Hinsichtlich der Anzahl an EPA-Patent­anmel­dungen gehört BOEHMERT & BOEHMERT zu den vier führenden Kanzleien in Deutschland und belegt europaweit Platz acht. Deutsche und britische Kanzleien nehmen eine Vormachtstellung in Europa ein.

Nach dem aktuellen Report von IP-Pilot über die Anzahl von Patentanmeldungen großer europäischer Kanzleien beim Europäischen Patentamt (EPA) im Zeitraum 2022 bis 2024, belegt BOEHMERT & BOEHMERT Platz acht und gehört damit zu den Top 10 Kanzleien in Europa.

Nach der Recherche von IP-Pilot dominieren Kanzleien aus Deutschland (46 Prozent) und dem Vereinigten Königreich (44 Prozent) die Rangliste der wichtigsten Vertreter bei EPA-Patentanmeldungen. Neben BOEHMERT & BOEHMERT gehören Hoffmann Eitle, Grünecker sowie Vossius & Partner zu den führenden Kanzleien in Deutschland. Diese, so IP-Pilot, halten ihre starke Stellung bei den europäischen Patentanmeldungen, was ihr Fachwissen und ihre tief verwurzelte Präsenz auf dem Markt widerspiegele.

Die Vormachtstellung deutscher und britischer Kanzleien, so die Schlussfolgerung von IP-Pilot, werde auch weiterhin bestehen und unterstreiche die zentrale Rolle dieser Kanzleien im europäischen Patentsystem. Sie werden auch künftig an vorderster Front stehen und Unternehmen und Innovatoren, die ihr geistiges Eigentum in Europa schützen wollen, wichtige Dienstleistungen anbieten.

Der vollständige Report ist hier auf der Website von IP-Pilot verfügbar.