„The new European patent landscape: what companies should know” – Artikel von Dr. Rüberg, Dr. Kretschmann und Dr. Hofmann in The Patent Lawyer

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Dr. Michael Rüberg, Dr. Dennis Kretschmann und Dr. Matthias Hofmann erläutern in „The Patent Lawyer Magazine“, Ausgabe Sept/Okt 2023, den erfolgreichen Start des Europäischen Einheitspatentgerichts sowie strategische Überlegungen zur Durchsetzung von Patenten auf dem gesamten Kontinent.

Nach einer Vorbereitungszeit von mehr als 50 Jahren ist das Europäische Einheitspatentsystem am 1. Juni 2023 in Kraft getreten. Das Jahrhundertprojekt umfasst ein neues „Europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung“ (UP) sowie ein „Einheitliches Patentgericht“ (UPC), das über die genannten Einheitspatente, aber auch über alle herkömmlichen Europäischen Patente entscheidet.

Doch welche Vorteile bietet dieses Europäische Einheitspatentsystem? Gilt es nur für neu erteilte Patente oder auch für bestehende Bündelpatente? Um was geht es bei der Opt-out Option?
Diese und weitere Fragen beantworten die BOEHMERT & BOEHMERT Partner Dr. Michael Rüberg (Rechtsanwalt) sowie Dr. Dennis Kretschmann und Dr. Matthias Hofmann (beide Patentanwälte) in ihrem Artikel mit dem Titel „The new European patent landscape: what companies should know“ in der September/Oktober-Ausgabe des Fachmagazins „The Patent Lawyer“.

Darüber hinaus stellen die Autoren ausführliche strategische Überlegungen an, ob und unter welchen Umständen Inhaber traditioneller Bündelpakete fragliche Schutzrechte vor dem UPC durchsetzen sollen oder ob sie nicht besser beraten wären, nationalen Verfahren den Vorzug zu geben.

Abschließend geben Dr. Rüberg, Dr. Kretschmann und Dr. Hofmann detaillierte Tipps, für welche Patentanmelder sich das Einheitspatent lohnt und für welche nicht, und gehen auf die interessante Strategie einer parallelen Anmeldung in Deutschland und Europa ein.

Lesen Sie den vollständigen Artikel im anhängenden PDF zum Download!

Dr. Michael Rüberg, Rechtsanwalt bei BOEHMERT & BOEHMERT
Dr. Michael Rüberg, Rechtsanwalt bei BOEHMERT & BOEHMERT

BOEHMERT & BOEHMERT ist neuer Partner des Startup-Ökosystems Darmstadt

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BOEHMERT & BOEHMERT Partner und Patentanwalt Dr. Daniel Herrmann nimmt von Prof. Dr. Klaus-Michael Ahrend die gute Nachricht entgegen.

Darmstadt ist mit seiner Hochschule und seiner Technischen Universität sowie zahlreichen Initiativen von Stadt und Land Hessen ein sehr interessanter Standort für Gründer. Gemessen an der Einwohnerzahl führt die Universitätsstadt das Ranking der hessischen Start-up-Städte an und belegt bundesweit Platz vier.

Bereits seit geraumer Zeit unterstützt BOEHMERT & BOEHMERT die Start-up Szene im Rhein-Main-Gebiet, insbesondere in Darmstadt, vor allem in Person von Dr. Daniel Herrmann (Büro Frankfurt), und bietet gesonderte Beratung sowie kostenfreie Seminare und Vorträge speziell für Gründer an.

Im Rahmen seines jüngsten Impulsvortrags im HUB31-Technologie- und Gründerzentrum Darmstadt am 21.09.2023, wurde nun Dr. Herrmann als Anerkennung für das Engagement von BOEHMERT & BOEHMERT für heimische Start-ups von Prof. Dr. Klaus-Michael Ahrend die Ernennung der Kanzlei zum offiziellen Partner des „Startup-Ökosystems Darmstadt“ mitgeteilt.
Prof. Dr. Ahrend ist Vorstandsmitglied der HEAG Holding AG (Beteiligungsmanagement der Wissenschaftsstadt Darmstadt), Geschäftsführer des Technologie- und Gründerzentrums HUB31 sowie Lehrbeauftragter und Honorarprofessor an der Hochschule Darmstadt.

Näheres zum Technologie- und Gründerzentrum erfahren Sie auf der Website des HUB31.

Von links nach rechts:
Dr. Daniel Herrmann (BOEHMERT & BOEHMERT Frankfurt) und Prof. Dr. Klaus-Michael Ahrend (HEAG Holding AG) mit Plakat des Startup-Ökosystems Darmstadt

Jan Goering zur Bedeutung des IP-Schutzes in der Elektromobilitäts-Branche, ATZ – Automobiltechnische Zeitschrift 09/2023

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Lange hatte Deutschland bei den Patentanmeldungen für Verbrennungsmotoren und ähnlichem die Nase im internationalen Wettbewerb weit vorne. Bei den Anmeldungen von Patenten im Umfeld der boomenden Elektromobilität hat jedoch China die führende Rolle übernommen und ist damit längst nicht mehr nur günstiger Produzent, sondern anerkannter Technologie- und Innovationsführer.

In seinem Beitrag in der Automobiltechnischen Zeitschrift ATZ 09/2023 analysiert Jan Goering, Patentanwalt bei BOEHMERT & BOEHMERT, wie sich China als führend bei den Patentanmeldungen platzieren konnte und gibt deutschen Unternehmen Empfehlungen, wie Erfindertum durch gezieltes IP-Management gefördert und geistiges Eigentum gesichert werden kann.

Nicht erst seit dem Inkrafttreten des Einheitlichen Patentgerichts am 1. Juni 2023 und ersten Klagen wegen mutmaßlicher Patentverletzungen im Bereich der Elektromobilität wird klar:  deutsche Unternehmen sollten dem Schutz ihres geistigen Eigentums frühzeitig Priorität einräumen.

Lesen Sie mehr dazu in der Printausgabe des Magazins ATZ – Automobiltechnische Zeitschrift 09/23 bzw. online auf der Website der ATZ. Der komplette Beitrag von Jan Goering steht Ihnen zudem hier als pdf zum Download zur Verfügung.

Internationale Konferenz zu den Unterschieden in der kollektiven Rechtewahrnehmung dies- und jenseits des Atlantiks mit Dr. Martin Schaefer am 15. und 16.10.2023 in Berlin

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Zwei Tage, jeweils von 9.30 bis 13.00 Uhr, im Tieranatomischen Theater sowie festliche Empfänge an zwei Abenden in Berlin-Mitte Unter den Linden.

“What Every Practitioner Needs to Know About the Differences in Collective and Individual Licensing between the EU and in North America” („Was jeder Praktiker über die Unterschiede zwischen kollektiver und individueller Lizenzierung in der EU und in Nordamerika wissen muss“) lautet der Titel der nur in englischer Sprache geführten Konferenz, die die Humboldt Universität zu Berlin in Zusammenarbeit mit ALAI Deutschland e. V. und unter Beteiligung der US-amerikanischen Copyright Society am 15. und 16. Oktober in Berlin veranstaltet.

Ort des Events ist das Tieranatomische Theater in der Philippstraße 13. Am Vorabend der Konferenz, am 14. Oktober, findet von 18.00 bis 20.00 Uhr ein Empfang in der Bertelsmann Niederlassung, Unter den Linden 1, 10117 Berlin-Mitte, statt. Am 15. Oktober werden die Teilnehmer von 18.00 bis 20.00 Uhr an einer weiteren festlichen Veranstaltung in die Akademie der Künste am Pariser Platz 4, 10117 Berlin-Mitte, teilnehmen können.

Der Sprecherkreis der internationalen Konferenz ist hochrangig. So wird am ersten Tag Frau Shira Perlmutter, Register of Copyrights and Director, U.S. Copyright Office (Leiterin des US-Copyright Office), die eigentliche Veranstaltung mit einer Keynote eröffnen.
Dr. Christian Wichard, Deputy Director General, Commercial and Economic Law im Bundesministerium der Justiz, wird mit einer Keynote am Folgetag antworten.
BOEHMERT & BOEHMERT Partner und Rechtsanwalt Dr. Martin Schaefer, der an der Konzeption des Events maßgeblich beteiligt war, übernimmt die Moderation der ersten Session am 15. Oktober.

Nähere Informationen zur Konferenz sowie zum Programm können der ALAI Deutschland-Website entnommen werden. Eine Registrierung ist zwingend erforderlich. Die Teilnehmerzahl ist begrenzt.

IP.CAMP 2023 zum Thema „Strategisches IP-Management für eine dynamische Zukunft“ mit Christian W. Appelt

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28. – 30. September in Çeşme/İzmir, Türkei

Beim diesjährigen IP.CAMP 2023, das von der Licensing Executives Society Turkey organisiert wird und das dem Thema „Strategisches IP-Management für eine dynamische Zukunft“ gewidmet ist, ist BOEHMERT & BOEHMERT mit Partner und Patentanwalt Christian W. Appelt als Sprecher zum Thema „Einheitspatent und Einheitliches Patentgericht in der Praxis“ vertreten. Im Rahmen der Veranstaltung werden innovative Ansätze, neue Technologien und Trends erforscht, die zukünftig die IP-Landschaft prägen werden. Während des Beitrags von Christian W. Appelt haben die Teilnehmer auch die Möglichkeit, alles zu den am häufigsten gestellten Fragen zum noch recht jungen Einheitspatent sowie dem Einheitlichen Patentgericht zu erfahren.

Das IP.CAMP bietet erfahrenen Experten und Karriereeinsteigern eine wertvolle Lern- und Networking-Möglichkeit zum Thema Management und Lizensierung von geistigem Eigentum, und wird seit 2014 jährlich durch LES-Türkei organisiert. Christian W. Appelt engagiert sich seit vielen Jahren bei LES, ist Past-President und aktuelles Mitglied des Beirats von LES-Deutschland.

Da die exklusive Veranstaltung auf 40 Teilnehmer beschränkt ist, empfehlen wir eine rasche Registrierung über die Website des IP.Camps.

Dr. Julian Wernicke kommentiert Urteil des OLG Düsseldorf zur markenmäßigen Verwendung des Zeichens „Ei, Ei, Ei, Ei, Ei“ für Eierlikör in GRUR-RR

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In Heft 8-9/2023 der „GRUR-RR – Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht, Rechtsprechungs-Report“ bespricht BOEHMERT & BOEHMERT Rechtsanwalt Dr. Julian Wernicke das Urteil des OLG Düsseldorf vom 27.04.2023 (Az.: 20 U 41/22) zur Abgrenzung der markenmäßigen von der rein beschreibenden Zeichenbenutzung.

Konkret beschäftigt sich das Gericht mit der Frage, ob die Klagemarke „Eieiei“ durch den Text „Ei, Ei, Ei, Ei, Ei“ auf Verpackungen für Eierlikör verletzt wurde. Dies hätte eine Benutzung des angegriffenen Zeichens als Marke vorausgesetzt, d.h. das Zeichen müsste einen Hinweis auf die Herkunft der Ware enthalten. Nach Ansicht von Dr. Julian Wernicke hat das OLG Düsseldorf dies zu Recht verneint und die Klage abgewiesen. Die angesprochenen Verkehrskreise erkennen in der Produktaufmachung eine besonders einprägsame, schlagwortartige Zutatenangabe (Ei) bzw. eine werbliche Anpreisung im Sinne eines besonders starken Ausdrucks der Überraschung (Ei, ei, ei).

Das vollständige Urteil des OLG Düsseldorf sowie die Anmerkung von Dr. Julian Wernicke können Sie in Heft 8-9/2023 der GRUR-RR ab Seite 349 nachlesen oder den Beitrag als registrierter Nutzer von Beck Online hier herunterladen.