Best Lawyers 2021 -Auszeichnungen für 24 BOEHMERT & BOEHMERT Anwälte, Dr. Ute Kilger zu „Lawyer of the Year“ ernannt

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Im aktuellen Ranking des US-amerikanischen Fachverlags „Best Lawyer“ werden 24 BOEHMERT & BOEHMERT Anwälte als „Best Lawyers“ gewürdigt und damit so viele wie nie zuvor.
Dr. Ute Kilger erhielt erneut die Ehrung „Lawyer oft he Year“ für das Fachgebiet „Biotechnology Law and Life Sciences Practice“.

Im Detail wurden die folgenden Anwälte ausgezeichnet:

Christian W. Appelt, München, Gewerblicher Rechtsschutz

Dr. Björn Bahlmann, Frankfurt/Main, Gewerblicher Rechtsschutz

Dr. Thomas Bittner, Berlin, Gewerblicher Rechtsschutz

Dr. Rudolf Böckenholt, Bremen, Gewerblicher Rechtsschutz

Dr. Andreas Dustmann, Berlin, Gewerblicher Rechtsschutz

Dr. Markus Engelhard, München, Gewerblicher Rechtsschutz

Dr. Sebastian Engels, Berlin, Gewerblicher Rechtsschutz

Silke Freund, München, Medien- und Urheberrecht

Prof. Dr. Heinz Goddar, München, Gewerblicher Rechtsschutz

Peter Gross, München, Gewerblicher Rechtsschutz

Dr. Carl-Richard Haarmann, München, Gewerblicher Rechtsschutz

Philipp Johannes Henrichs, Düsseldorf, Gewerblicher Rechtsschutz

Dr. Ute Kilger, Berlin, Biotechnologie

Dr. Ludwig Kouker, Bremen, Gewerblicher Rechtsschutz

Dr. David Kuttenkeuler, München, Gewerblicher Rechtsschutz

Dr.-Ing. Uwe Manasse, Bremen, Gewerblicher Rechtsschutz

Dr. Julia Müller, Berlin, Gewerblicher Rechtsschutz

Malte Nentwig, Bremen, Gewerblicher Rechtsschutz

Dr. Eckhard Ratjen, Bremen, Gewerblicher Rechtsschutz

Dr. Michael Rüberg, München, Gewerblicher Rechtsschutz

Dr. Martin Schaefer, Berlin, Medien und Entertainment sowie Gewerblicher Rechtsschutz

Dr. Sebastian Schlegel, Berlin, Gewerblicher Rechtsschutz

Dr. Florian Schwab, München, Gewerblicher Rechtsschutz

Dr. Martin Wirtz, Berlin, Gewerblicher Rechtsschutz

„Best Lawyers“ wendet zur Auswahl der prämierten Anwälte ein Peer-Review-Verfahren an. Die Bewertungen basieren auf Umfrageergebnissen führender Juristen eines geografischen Gebietes sowie eines definierten rechtlichen Tätigkeitsbereichs. Anwälte mit den besten Beurteilungen ihrer Fachkollegen werden als „Lawyer of the Year“ hervorgehoben. Für jedes Fachgebiet und jeden Standort wird jeweils nur ein Anwalt mit dieser Auszeichnung geehrt.

Die Liste der „Best Lawyers“ von BOEHMERT & BOEHMERT können Sie hier aufrufen!

Das Bundesverfassungsgericht stärkt weiter die Waffengleichheit im Verfügungsverfahren

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Rechtliches Gehör für beide Seiten ist ein zentraler Aspekt der Waffengleichheit vor Gericht. Es entsprach jahrzehntelang geübter Praxis, dass Antragsgegner in einem Verfügungsverfahren erst auf Widerspruch in der mündlichen Verhandlung angehört wurden, wenn die Einstweilige Verfügung also schon in der Welt gewesen ist – und beachtet werden musste. Dieser Praxis hat das Bundesverfassungsgericht bereits im September 2018 einen ersten Riegel (1 BvR 1783/17) vorgeschoben. Es müsse vor einer stattgebenden Entscheidung angehört werden. Geeignet dafür ist zum Beispiel die außergerichtliche Abmahnung durch den Antragsteller oder die Durchführung einer mündlichen Verhandlung vor Erlass der Verfügung.

In einer ganz aktuellen Entscheidung aus Juni 2020 entwickelt das Bundesverfassungsgericht einen zweiten Riegel (1 BvR 1246/20). Wird abgemahnt, der gerichtliche Verfügungsantrag dann aber erweitert oder auf andere rechtliche Gesichtspunkte gestützt, müsse erneut vor Erlass einer stattgebenden Entscheidung angehört werden.

Die Möglichkeit, in dringenden Fällen nach § 937 Abs. 2 ZPO auf eine mündliche Verhandlung zu verzichten, berechtige nicht dazu, den Antragsgegner bis zum Erlass der Verfügung aus dem Verfahren herauszuhalten. Selbst in dringlichen Fällen sei es für das Gericht möglich, zum Hörer zu greifen oder sogar per Email mit dem Antragsgegner zu kommunizieren.

Der Gegner ist in das Verfahren gleichberechtigt einzubeziehen. Geheimverfahren sind nicht akzeptabel. Nachträgliche Verfahrensrechte heilen Verstöße vor Erlass der Verfügung nicht.

Das Bundesverfassungsgericht gewährt nicht nur den Riegel, sondern sozusagen auch gleich das Schloss für den benachteiligten Antragsgegner, Gericht und Antragsteller einzuhegen: die unmittelbare Verfassungsbeschwerde gegen den grundrechtswidrigen Beschluss zum Erlass der einstweiligen Verfügung! Und zwar ohne, dass vorab etwa beim Landgericht die Einstellung der Zwangsvollstreckung oder ein Feststellungsurteil erwirkt werden müsste.

Es empfiehlt sich, Gegner vor gerichtlichen Verfahren umfassend anzuhören oder sehr gute Gründe dafür zu haben, es nicht zu tun. Die Möglichkeiten, „Überraschungstreffer“ zu landen, sind weiter deutlich beschränkt worden.

IAM Patent 1000: Erneut Bestnoten für BOEHMERT & BOEHMERT Anwälte

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„Highly recommended“ lautet auch in diesem Jahr wieder das Urteil der IAM Jury, die BOEHMERT & BOEHMERT erneut mit Platz 1 in der Kategorie Patentanmelde- und Nichtigkeitsverfahren („Prosecution and Nullity“) würdigt. Eine Empfehlung erfolgt darüber hinaus für die Bereiche Verträge („Transactions“) und Patentverletzungsverfahren („Infringement“).

Besondere Anerkennung erfahren dabei fünf BOEHMERT & BOEHMERT Anwälte:

Dr. Michael Rüberg und Dr. Dennis Kretschmann werden als Schlüsselfiguren auf dem Gebiet der Patentstreitigkeiten herausgestellt, die „einen beeindruckenden strategischen Ansatz mit einer Fülle von Know-how in den Bereichen Lizensierung, Technologietransfer und Arbeitnehmererfinderrecht verbinden.“

Dabei sei Dr. Michael Rüberg ein Rechtsanwalt, der „grenzüberschreitende Streitigkeiten über Patentverletzungen seidenweich“ koordiniere, während Patentanwalt Dr. Dennis Kretschmann auch „in Prüfungsverfahren vor Patentämtern im In- und Ausland glänze”.

Herausgehoben werden auch Dr. Heinz Goddar, der „Leitstern auf der Seite der Patentanwälte“, sowie Christian W. Appelt, der „Lieblingsanwalt zahlreicher international ausgerichteter Akteure aus Japan, China und den Vereinigten Staaten“. Beide hätten sich u.a. als Verwalter eines umfangreichen Patentportfolios im Auftrag der Intel Corporation sowie als talentiertes und erfolgreiches Autorenduo einen Namen gemacht.

Des Weiteren hebt die IAM Jury die Fachkenntnisse im Bereich Life Sciences von Patentanwalt Dr. Markus Engelhard hervor. Er verfüge über ausgezeichnete kommunikative sowie analytische Fähigkeiten und liefere stets Lösungen, die den Anforderungen der Kunden entsprechen und gleichzeitig ihre wirtschaftlichen Interessen berücksichtigen. Dr. Markus Engelhard verwaltet seit diesem Jahr ein großes Patentportfolio für Novo Nordisk.

Über IAM Patent 1000
IAM Patent 1000 ist eine eigenständige Publikation des Informationsdienstes IAM, in der alljährlich die führenden Patent- und Rechtsanwälte aus 48 der weltweit wichtigsten Länder sowie 18 Staaten der USA identifiziert und klassifiziert werden.

Silke Freund und Dr. Sebastian Engels mit Beitrag im „International Comparative Legal Guide – Digital Business 2020“

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Die Global Legal Group hat die erste Ausgabe des „International Comparative Legal Guide – Digital Business 2020“ veröffentlicht. Der Leitfaden wendet sich speziell an Unternehmensjuristen und bietet eine rechtsvergleichende Analyse der aktuellen rechtlichen Vorgaben und Themen für digitale Geschäftsfelder.

Unter dem Titel „Digital Business Laws and Regulations – Germany“ geben die BOEHMERT & BOEHMERT Anwälte Silke Freund und Dr. Sebastian Engels einen Einblick aus deutscher Perspektive.

In elf Kapiteln befassen sie sich dabei mit Vorschriften für den elektronischen Geschäftsverkehr, Datenschutz, Cybersicherheit, kulturellen Normen, Markenrecht im Onlinebereich, Cloud-Computing sowie weiteren digitalen Themengebieten.

Der vollständige Artikel ist hier online oder auch als PDF abrufbar.

BOEHMERT & BOEHMERT Anwälte in entscheidende Positionen der wichtigsten Vereinigungen europäischer und deutscher Patentanwälte gewählt

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Gleich zwei BOEHMERT & BOEHMERT Patentanwälte und Partner begleiten von diesem Jahr an bedeutende Funktionen in nationalen und europäischen Gremien.

So wurde Dr. Michael Hartig in den Rat des „Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter“ (epi) und damit der berufsrechtlichen Vereinigung aller europäischen Patentanwälte gewählt.

Dieses Counsel wird von den Mitgliedern des epi bestimmt, wählt wiederum den epi Vorstand sowie Mitglieder diverser Ausschüsse. Das epi als Organisation befasst sich mit der Entwicklung sowie den Auswirkungen des Patentrechts, steht politischen Entscheidungsträgern beratend zur Seite und ist Beobachter in vielen beratenden Gremien internationaler Organisationen.

Dr. Michael Hartig ist auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtschutzes tätig und beschäftigt sich vor allem mit der Ausarbeitung von Patentanmeldungen und den Anmelde- und Prüfungsverfahren vor den Patentämtern für in- und ausländische Mandanten sowie dem Aufbau entsprechender Patentportfolios. Sein technisches Arbeitsgebiet umfasst die Elektronik, Halbleiterphysik, Lasertechnik, Medizintechnik, Software sowie allgemeine physikalische Anwendungen. Seit 2003 ist er zugelassener deutscher und europäischer Patentanwalt und Partner von BOEHMERT & BOEHMERT am Standort München.

In ein weiteres bedeutendes Gremium wurde Dr. Ute Kilger gewählt. Die Patentanwältin und promovierte Diplom-Chemikerin ist seit Anfang des Jahres Vorstandsmitglied der Deutschen Patentanwaltskammer, die als Vertretung aller Patentanwälte in Deutschland fungiert. Als Körperschaft des öffentliches Rechts, überwacht die DPAK u. a. die Einhaltung des Berufsrechts, wirkt mit bei Ausbildung und Zulassung zur Patentanwaltschaft sowie bei nationalen und internationalen Gesetzesvorhaben.

Dr. Ute Kilger ist seit August 2009 als Partnerin bei BOEHMERT & BOEHMERT am Standort Berlin tätig. Sie betreut Unternehmen aus der Pharmaindustrie, Biotechunternehmen und akademische Einrichtungen in allen patentrechtlichen Fragen bei der Erlangung und Durchsetzung von Schutzrechten, bei Due Diligences, Mergers & Acquisitions, Vertragsverhandlungen sowie Lizenzverträgen. Zudem führt Dr. Ute Kilger große Patentportfolios, wirkt mit bei Patentverletzungsprozessen und vertritt in Nichtigkeitsklagen bis zum Bundesgerichtshof.

Absage geplanter Veranstaltungen

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Aufgrund der aktuellen Lage, verursacht durch das weltweit verbreitete COVID-19, sehen wir uns leider gezwungen, bis auf Weiteres alle geplanten Veranstaltungen abzusagen. Selbstverständlich halten wir Sie hier auf dem Laufenden, sobald eine Planung von Veranstaltungen wieder aufgenommen werden kann.

Bis dahin – bleiben Sie gesund!
Ihr BOEHMERT & BOEHMERT Team