Zum dritten Mal in diesem Jahr freut sich BOEHMERT & BOEHMERT über eine Auszeichnung von Managing Intellectual Property IP Stars 2018.

Nach den Nennungen in den Bereichen Trade mark und Patent prosecution wurde nun auch der Bereich Copyright mit einer Listung in ‚Tier 2‘ ausgezeichnet.

„Wir freuen uns sehr über diese erneute Auszeichnung. Die kontinuierliche Anerkennung unserer fachlichen Arbeit durch internationale Fachmedien ist ein schöner Erfolg.“ sagt Dr. Rudolf Böckenholt (BOEHMERT& BOEHMERT).

IP STARS ist eines der führenden Handbücher über IP-Spezialisten weltweit. Im Jahr 1996 wurde die erste Rangliste veröffentlicht. Die Publikation ist nach eigener Darstellung das Ergebnis einer umfassenden Recherche, die von einem erfahrenen Team von Analysten und Journalisten in Büros in Hongkong, London und New York durchgeführt wird.

Die aktuelle Liste können Sie hier einsehen.

Vor dem Bundespatentgericht konnte Patentanwalt Nils T.F. Schmid für die Sprick GmbH einen Erfolg erzielen: Im Nichtigkeitsverfahren wurde bestätigt, dass das von Ranpak beanspruchte Verfahren von Verpackungsausgangsmaterial mit spezieller Perforierung der Papierbahn nicht bestandsfähig ist. 

Bereits vor drei Jahren mahnte Ranpak die Sprick GmbH ab. Nils T.F. Schmid (BOEHMERT & BOEHMERT) und Dr. Sabine Rojahn (TaylorWessing) konnten den Verletzungsstreit zunächst nicht für ihre Mandantin entscheiden. Das Düsseldorfer Landgericht sah die Patentverletzung als gegeben an. 

Im parallel laufenden Nichtigkeitsverfahren wurde nun das Gericht von der Nichtigkeit des Streitpatents überzeugt. Die besondere Art des perforierten Ausgangspapiermaterials sowie die damit zu ladende Polsterumwandlungsmaschine war und ist nicht schützenswert. 

Die Sprick GmbH freut sich über diesen Erfolg: „Als Erzeuger von Papier und Wellpappe auf der Basis von 100 % Recyclingpapier (mit dem Blauen Engel zertifiziert) entwickeln und produzieren wir Verpackungssysteme und Verpackungsmaschinen und sind selbst Anbieter von Verpackungsmitteln. Dass die Nichtigkeit des vom Mitbewerber angemeldeten Patents festgestellt wurde, stärkt unsere Position und ermöglicht uns weitere Überlegungen in diesem Bereich.“ 

Dieses Urteil hat weit reichenden Konsequenzen für die gesamte Branche, die nicht zuletzt durch den weiterhin stark wachsenden E-Commerce profitiert. 

Vertreter für Sprick GmbH:

BOEHMERT & BOEHMERT (München) – Nils T.F. Schmid, Patentanwalt, European Patent and Trade Mark Attorney, Partner
TaylorWessing (München) – Dr. Sabine Rojahn, Rechtsanwältin, Of Counsel

Vertreter für Ranpak Inc.: Bardehle Pagenberg