Das Einheitspatent

Informationen & Anleitungen

Das Einheitspatent – um was geht es?

Das neue EU-Patent macht es möglich, mit einem einzigen Antrag beim Europäischen Patentamt Schutz in allen teilnehmenden Mitgliedstaaten der Europäischen Union zu erhalten. Für Anmelder vereinfacht sich das Verfahren somit immens. „Bündel“ nationaler Patente innerhalb der EU entfallen.
Doch was ist bei der Einführung des Einheitspatents zu beachten? Welche Aspekte sind bei bestehenden Verträgen zu berücksichtigen oder beim Abschluss neuer? Und was gilt künftig für deutsche Patente?
Erhalten Sie mittels folgender Artikel einen ersten Überblick über den rechtlichen Rahmen sowie über wesentliche Merkmale des EU-Patents. Ihre Fragen klären wir gerne in einem persönlichen Gespräch. Wir freuen uns auf Ihre Kontaktaufnahme!

Das Einheitspatent

Alles, was Sie wissen müssen!

Deutsches Patent im Licht des EPG

UPC-Überblick
Neben dem europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung (Einheitspatent), das seine Schutzwirkung auch in Deutschland entfaltet, bleibt die Existenz eines nationalen deutschen Schutzrechts bestehen, das vermutlich zukünftig sogar wichtigere, flankierende Rolle spielen wird.Nach der bisherigen Regelung…

Das Einheitspatent in der Vertragspraxis

UPC-Überblick
Neue regelungsbedürftige Aspekte für bestehende und zukünftige Verträge Ein Thema, welches sich in Bezug auf das Einheitspatentsystem nicht unmittelbar aufdrängt, ist die Frage, inwiefern die Einführung des Einheitspatents im Rahmen der Gestaltung von Verträgen mit Patentbezug zu berücksichtigen…