Dr. Schwab in WTR Daily zum “Textmarker-Urteil“

BOEHMERT & BOEHMERT-Partner und Markenrechtexperte Dr. Florian Schwab hat in der Online-Fachzeitschrift World Trademark Review Daily vom 26.07.2013 über das vor kurzem veröffentlichte Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) (T-608/11 Beifa Group Co. Ltd. ./. HABM) vom 27. Juni 2013 berichtet. Das Gericht war zum zweiten Mal mit dem konkreten Fall befasst. Es hat dabei die Löschung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters, das einen Textmarker-Stift zum Gegenstand hatte, aufgrund einer älteren 3D-Marke von Schwan-Stabilo angeordnet. Damit hat das Gericht – soweit ersichtlich – Neuland betreten und wichtige Grundlagen für die Überschneidung der beiden Arten gewerblicher Schutzrechte aufgestellt.