Dr. Florian Schwab in WTR Daily zur Frage der Verwechslungsgefahr von Ein-Buchstaben-Marken.

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Im Online-Portal der Fachzeitschrift World Trademark Review vom 21.11.2016 hat BOEHMERT & BOEHMERT-Partner und Markenrechtexperte Dr. Florian Schwab im Artikel „General Court finds likelihood of confusion in P signs“ über den vor kurzem veröffentlichten Beschluss des Gerichts der Europäischen Union vom 11. Oktober 2016 (T-350/15) zur Frage der Verwechslungsgefahr von Ein-Buchstaben-Marken berichtet. Konkret bestätigte das Gericht eine Verwechslungsgefahr zwischen nur im Detail der grafischen Ausgestaltung leicht abweichenden stilisierten Buchstaben P für identisch geschützte Bekleidung. Die Entscheidung stärkt die Inhaber von Ein-Buchstaben-Marken. Dr. F. Schwab kommentiert seit vielen Jahren regelmäßig für WTR Daily. Abonnenten des WTR Daily können den gesamten Artikel hier einsehen.

Handbuch zur „Europäischen Eignungsprüfung“ von Dr. D. Herrmann erscheint im Beck Verlag.

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BOEHMERT & BOEHMERT-Patentanwalt Dr. Daniel Herrmann hat das in Kürze im C.H. Beck Verlag erscheinende Handbuch „Zielorientierte Methodiken zum Bestehen der Europäischen Eignungsprüfung (EEP)“ verfasst. Das zweisprachige Werk in synoptischer Darstellung richtet sich an Teilnehmer der Europäischen Eignungsprüfung (EEP) und enthält sowohl zielorientierte Vorgehensweisen als auch patentrechtliche Grundlagen für die Teile A, B, C und D der EEP. Der Autor legte besonderes Gewicht auf inhaltlich nützliche und gut strukturierte methodische Hilfestellungen für die Prüfung. So bietet das Handbuch Schritt-für-Schritt Vorgehensweisen, Zeitangaben pro Bearbeitungsschritt, Details der Punktevergabe, Prüfungsschemata für patentrechtliche Fragen, Formulierungsvorschläge und ganze Textpassagen, Tabellen als Bearbeitungshilfen und viele weitere praktische Tipps für die Prüfung. Die Methodiken berücksichtigen dabei die Neuerungen für die EEP 2017. Zudem werden patentrechtliche Grundlagen erläutert. Dabei wird jeweils auf Gesetze, Rechtsprechung und Prüfungsrichtlinien verwiesen. Der Autor ist Patentanwalt und European Patent and Trademark Attorney im Münchener Büro von BOEHMERT & BOEHMERT. Das Handbuch erscheint im Münchner Beck Verlag und umfasst rund 300 Seiten. C.H.BECK ISBN 978-3-406-70789-6. Vorbestellungen sind ab sofort möglich, Erscheinungstermin ist Anfang 2017.