05. Jul 2022 | News

Spektakulärer Sieg von BOEHMERT & BOEHMERT Patent­anwälten und Rechts­anwälten von TaylorWessing vor dem Bundes­gerichts­hof

Am 23. Juni 2022 gelang es dem bewährten Anwaltsteam, bestehend aus den Patentanwälten Nils T. F. Schmid und Florian Malescha (BOEHMERT & BOEHMERT) sowie den Rechtsanwälten Dr. Sabine Rojahn und Dr. Phillip Rektorschek (Taylor Wessing), unter Federführung von Patentanwalt Nils T. F. Schmid für die Mandantin Sprick Papierwerke GmbH, eine weltweit operierende Spezialistin auf dem Gebiet der Produktion von Verpackungsmaterialien aus Papier und Wellpappe, den finalen Sieg vor dem Bundesgerichtshof zu erringen.

Die von der US-amerikanischen Ranpak Corporation eingelegte Berufung gegen die Entscheidung des Bundespatentgerichts in einer Nichtigkeitsklage gegen den deutschen Teil des europäischen Patents EP 2 596 945 (BPatG: 4 Ni 2/18) wurde von den Karlsruher Richtern zurückgewiesen. Der Streitwert wurde auf 625.000 Euro festgesetzt.