Case Study Biotechnologie
Das in China ansässige Unternehmen Zhejiang Medicines and Health Products Import and Export Co. Ltd. (ZMC) stellt pharmazeutische Rohmaterialien sowie Nahrungsergänzungsstoffe her und vertreibt sie weltweit.
Das Unternehmen nutzt ein patentfrei gewordenes Verfahren, um Vitamin Q10 herzustellen.
Der Beruf des Patentanwalts war mir nicht fremd; mein Vater ist Patentanwalt. Wenn das auch nicht ausschlaggebend für meine Berufswahl war, fühlte ich, dass das Berufsbild mir liegen könnte – vielseitig, international gefragt und mit der Möglichkeit, sein Arbeitsumfeld selbst zu gestalten.
Die von ZMC genutzten Reinigungsschritte bei der Herstellung des Vitamins wichen von den im Patent geschützten Verfahrensschritten ab. Dies konnte mit Hilfe eines technischen Experten nachgewiesen werden. Die Verletzung des Klagepatentes wurde im Verletzungsverfahren bestritten. Das Landgericht Düsseldorf verneinte aufgrund dieses Nachweises eine Verletzung und wies die Klage ab. Das Oberlandesgericht Düsseldorf setzte das anschließende Berufungsverfahren aus, weil der Ausgang des Nichtigkeitsverfahrens abgewartet werden sollte. Es gelang, vor dem Bundespatentgericht und anschließend auch vor dem Bundesgerichtshof zu beweisen, dass die im Klagepatent geschützte Erfindung des japanischen Unternehmens nicht neu ist. Demgemäß wurde das Patent für nichtig erklärt.
Jedes Rechtsgebiet ist unser Spezialgebiet.
