Zhejiang Medicines and Health Products

Das in China ansässige Unternehmen Zhejiang Medicines and Health Products Import and Export Co. Ltd. (ZMC) stellt pharmazeutische Rohmaterialien sowie Nahrungsergänzungsstoffe her und vertreibt sie weltweit. Das Unternehmen nutzt ein patentfrei gewordenes Verfahren, um Vitamin Q10 herzustellen.

Die Herausforderung

Die weltweite Klage eines japanischen Unternehmens aus einem neuen Patent erforderte schnelles Handeln. Es galt zu verhindern, dass das Verletzungsverfahren in Düsseldorf ZMC dazu zwingt, seine Q10-Produkte vom deutschen Markt zu nehmen. Zudem sollte das Patent der japanischen Klägerin nichtig geklagt werden. Da der Patentinhaber auch in den USA klagte, war eine Koordination mit den prozessführenden Anwälten dort erforderlich.

Die Lösung

Die von ZMC genutzten Reinigungsschritte bei der Herstellung des Vitamins wichen von den im Patent geschützten Verfahrensschritten ab. Dies konnte mit Hilfe eines technischen Experten nachgewiesen werden. Die Verletzung des Klagepatentes wurde im Verletzungsverfahren bestritten. Das Landgericht Düsseldorf verneinte aufgrund dieses Nachweises eine Verletzung und wies die Klage ab. Das Oberlandesgericht Düsseldorf setzte das anschließende Berufungsverfahren aus, weil der Ausgang des Nichtigkeitsverfahrens abgewartet werden sollte. Es gelang, vor dem Bundespatentgericht und anschließend auch vor dem Bundesgerichtshof zu beweisen, dass die im Klagepatent geschützte Erfindung des japanischen Unternehmens nicht neu ist. Demgemäß wurde das Patent für nichtig erklärt.