Dr. Stefan Schohe bespricht EPA-Stellungnahme in Sachen G 3/08

In der Ausgabe 06/2010 (S. 285) der Fachzeitschrift „Mitteilungen der deutschen Patentanwälte“ findet sich ein aktueller Beitrag von BOEHMERT & BOEHMERT-Experte Dr. Stefan Schohe. Er bespricht die Stellungnahme der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes (EPA) G 3/08, die sich in fundamentaler Weise mit der Rolle der Beschwerdekammern und der Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen auseinandersetzt. Vorausgegangen war ein umfängliches Verfahren, in dem rund einhundert schriftliche Stellungnahmen interessierter Parteien (amicus curiae briefs) eingereicht wurden.