Dr. Schwab in WTR Daily zum Urteil im Fall „Inter-Union Technohandel ./. HABM“.

Im Online-Portal der Fachzeitschrift „World Trademark Review“ vom 06.01.2015 hat BOEHMERT & BOEHMERT-Partner und Markenrechtexperte Dr. Florian Schwab über das vor kurzem veröffentlichte Urteil des Europäischen Gerichts (T-278/12 Inter-Union Technohandel GmbH ./. HABM) vom 09. Dezember 2014 berichtet. Darin setzt sich das Gericht mit den Prüfungsrahmen zum Nachweis der rechtserhaltenden Benutzung auseinander. Im Fokus steht dabei der Beweiswert eidesstattlicher Versicherungen von mit dem Inhaber der betroffenen Widerspruchsmarke verbundenen Personen – per se und in Verbindung mit weiterem Benutzungsmaterial. Darüber hinaus behandelt das Gericht im Speziellen den Beweiswert von Produkten, die in der Zeitschrift TEST der Stiftung Warentest Gegenstand einer Marktanalyse sind. Abonnenten des WTR Daily können den gesamten Artikel hier einsehen.