Dr. Schwab analysiert EuGH-Urteil in Sachen Lindt-Schokoladenhasen in der LebensmittelZeitung.

In dem bekannten Branchenmedium LebensmittelZeitung vom 01. Juni 2012 hat BOEHMERT & BOEHMERT-Partner und Markenrechtexperte Dr. Florian Schwab einen Gastbeitrag unter dem Titel „Nur einer unter anderen“ verfasst. Hierbei analysiert er die Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) in Bezug auf einen EU-weiten Markenschutz für den Lindt-Schokoladen-Goldhasen. Die Eintragung des Goldhasen mit dem roten Band als 3D-Gemeinschaftsmarke wurde vom Gerichtshof als nicht eintragungsfähig abgelehnt. Dr. Florian Schwab kommentiert hierzu: „Das Urteil zeigt: Allgemein bleibt es schwer, für eine Produktform als solche originären Markenschutz auf EU-Ebene zu erreichen. Die Hasenform kann nicht von Hause aus Markenschutz beanspruchen. Das Urteil des EuGH ist auch von Bedeutung wegen seiner restriktiven Tendenz bei der verkehrsdurchgesetzten Gemeinschaftsmarke.“ Abonnenten der LebensmittelZeitung können den gesamten Artikel hier einsehen.