Dr. Florian Schwab in WTR Daily zum Urteil „B. Rintisch ./. HABM“.

Im Online-Portal der Fachzeitschrift World Trademark Review vom 15.10.2015 hat BOEHMERT & BOEHMERT-Partner und Markenrechtexperte Dr. Florian Schwab über das vor kurzem veröffentlichte Urteil des Europäischen Gerichts (T-382/14 – Bernhard Rintisch ./. HABM) vom 24. September 2015 berichtet. Das Urteil betrifft eine Aufhebung der Entscheidung der Beschwerdekammer im Widerspruchsverfahren wegen unzureichender Begründung. Diese bezog sich auf den Umfang der Würdigung von als Benutzungsnachweisen durch Bernhard Rintisch (Inhaber der früheren deutschen PROTI-Marken) eingereichten Dokumenten zu dessen deutschen Widerspruchsmarken PROTI. Aus diesen war Rintisch gegen die Gemeinschaftswortmarke PROTICURD im Bereich pharmazeutischer Erzeugnisse und Proteindrinks vorgegangen. Abonnenten des WTR Daily können den gesamten Artikel hier einsehen.