Aktuelles & Wissenswertes

Brexit-Update

„Over und aus“ – Brexit-Update zu Marken und Designs nach Ende der Übergangsfrist

Brexit-Update
Die Übergangsfrist ist am 31. Dezember 2020 abgelaufen und das Vereinigte Königreich ist nun endgültig aus der EU ausgeschieden. Auch wenn sich die Parteien noch am 24. Dezember 2020 auf ein neues Freihandels- und Kooperationsabkommen geeinigt haben, berührt es das Austrittsabkommen nicht, das das…

Auswirkungen des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der EU – das bevorstehende Ende der Übergangsphase zum 31. Dezember 2020

Brexit-Update
Am 1. Februar 2020 hat das Vereinigte Königreich die Europäische Union verlassen. Im Austrittsabkommen ist ein Übergangszeitraum vorgesehen, der am 31. Dezember 2020 endet. Zu diesem Zeitpunkt wird sich der Brexit unmittelbar auf bestehende Unionsmarken bzw. Internationalen Registrierungen mit Schutzerstreckung…

Der Brexit ist da – noch ändert sich nichts!

Brexit-Update
Zum 1. Februar 2020 ist das Vereinigte Königreich aus der EU ausgeschieden. Geändert hat sich zunächst nichts, da das Austrittsabkommen eine Übergangsphase bis zum 31. Dezember 2020 vorsieht, in der das EU-Recht im und gegenüber dem Vereinigten Königreich grundsätzlich weiter gilt.Es ist sogar…

Das UK hat gewählt: Update zu Marken und Designs nach Brexit

Brexit-Update
1. Wie ist der aktuelle Stand?Der Brexit rückt näher, aber es bleibt entscheidend, dass das Austrittsabkommen in UK ratifiziert und in nationales Recht umgesetzt wird. Das steht noch aus.Am 28. Oktober 2019 ist eine Verschiebung des Brexit bis maximal zum 31. Januar 2020 vereinbart worden.…

Update Brexit und Schutz von Geschäftsgeheimnissen im Vereinigten Königreich – ausnahmsweise gute Nachrichten?

Brexit-Update
Nach gegenwärtigem Stand endet die Mitgliedschaft des Vereinigten Königreichs in der Europäischen Union am 29. März 2019. Das Vereinigte Königreich wird nach diesem Datum zum Drittland, in dem die rechtlichen Regelungen der EU nicht mehr gelten, soweit diese nicht in britisches Recht überführt…

Update Brexit und Schutz von Geschäftsgeheim­nissen im Vereinigten Königreich

Sonderausgabe März 2019
Nach gegenwärtigem Stand endet die Mitgliedschaft des Vereinigten Königreichs in der Europäischen Union am 29. März 2019. Das Vereinigte Königreich wird nach diesem Datum zum Drittland, in dem die rechtlichen Regelungen der EU nicht mehr gelten, soweit diese nicht in britisches Recht überführt…

Brexit und Datenschutz­recht – falls das UK unge­regelt zu einem Drittland wird

Sonderausgabe 2, Februar 2019
Im Falle eines ungeregelten harten Brexit würde auch das EU-Datenschutzrecht mit voller Härte zuschlagen: Das Vereinigte Königreich würde von heute auf morgen zu einem „normalen“ Drittland und datenschutzrechtlich auch so behandelt. Eine Übermittlung personenbezogener Daten von der EU in das…

Update Brexit und Marken – Systembruch bei Inter­nationalen Registrierun­gen

Brexit-Update
Die britische Regierung hat am 31. Januar 2019 weitere Verordnungsentwürfe für den Brexit veröffentlicht (The Designs and International Trade Marks (Amendment etc.) (EU Exit) Regulations 2019). Im Anschluss an die Dokumente zu Unionsmarken – vgl. unser Sonderbulletin vom 18. Januar 2019 – geht…

Brexit und Marken – was nun?

Brexit-Update
Die politische Situation bleibt weiter verworren. Allerdings gibt es für den Bereich der Unionsmarken zwischenzeitlich so konkrete Regelungsvorschläge der Regierung des Vereinigten Königreichs für den endgültigen Austritt  („Brexit“), dass wir hier in einer Sonderausgabe des Bulletins die wichtigsten…