12. Nov 2019 | Termine

Prof. Dr. Christian Czychowski spricht beim IP Dispute Resolution Forum in München

Auf dem Munich IP Dispute Resolution Forum am 12. November 2019 im Deutschen Patent- und Markenamt in München stellt Prof. Dr. Christian Czychowski ein Konzept vor, das unser Partner Martin Schaefer gemeinsam mit ihm entwickelt hatte zur Bestimmung, was im Rahmen von standartessenziellen Patenten sogenannte FRAND-Bedingungen für Lizenzen sind. Hierbei geht es den beiden um einen Blick über den patentrechtlichen Tellerrand hinaus. Das Urheberrecht kennt ähnliche Fragen zur Lizensierung von Massennutzungen und die Erfahrungen, die man dort mit Agenturlösungen zur kollektiven Lizensierung zu angemessenen Bedingungen gemacht hat, können vielleicht auch im Patentrecht helfen, die schwierige patentrechtliche Frage, zu welchen Bedingungen standartessentielle Patente angemessen lizensiert werden können, zu beantworten (vgl. hierzu auch den Artikel von Schaefer/Czychowski in GRUR 2018, 582).

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