29. Okt 2020 | Patent- und Gebrauchsmusterrecht
„Wann ist ein Patent anzumelden? Die Perspektive des Wissenschaftlers“ - Artikel von Dr. Jan Krauß und Dr. David Kuttenkeuler in „New Biotechnology“

Zu welchem Zeitpunkt ist die Einreichung eines Patents sinnvoll? Welche Angaben und Daten sind für eine erfolgsversprechende Patentierung unabdingbar? Und wird die Erfindung, wie sie in den Anträgen definiert ist, durch die in der Anmeldung enthaltene Beschreibung ausrechend belegt, um sie in ihrem vollen Umfang zu bearbeiten? 

Diese und weitere Fragenbeantworten die BOEHMERT & BOEHMERT Anwälte Dr. Jan Krauß und Dr. David Kuttenkeulerin Ihrem Artikel in der Ausgabe Januar 2021 des Fachmagazins „New Biotechnology“. Darüber hinaus erhalten Forscher Informationen über den aktuellen Stand der Offenlegungsanforderungen im Zusammenhang mit der Patentierung von Erfindungen im Bereich der Biowissenschaften. 

Der Beitrag in englischer Sprache ist bis zum 9. Dezember 2020 ohne Registrierung hier abrufbar.

28. Okt 2020 | Markenrecht
Dr. Florian Schwab erörtert in WTR Daily eine aktuelle Entscheidung des EuGH im Streit um die Schutzfähigkeit der Wort-/Bildmarke „achtung!“

Auf dem Online-Portal der Fachzeitschrift World Trademark Review, WTR Daily, berichtet BOEHMERT & BOEHMERT Rechtsanwalt Dr. Florian Schwab über eine Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union, nach der dem EU-Teil der internationalen Registrierung der Wort-/Bildmarke "achtung!" die Schutzgewährung verweigert wurde.

Der EuGH bestätigte damit die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Amts für geistiges Eigentum der Europäischen Union (EUIPO), die den internationalen Schutz für die Marke „achtung!“ aufgrund fehlender Unterscheidungskraft bereits 2019 abgelehnt hatte.

Dr. Schwab fasst das Urteil wie folgt zusammen:
„Die Entscheidung des Gerichtshof (EuGH) bestätigt die Auffassung der Vorinstanzen dahingehend, dass für den Unionsmarkenteil eine internationalen Registrierung der Wort-/Bildmarke Achtung! einer deutschen Werbeagentur für Waren und Dienstleistungen verschiedenster Klassen die Unterscheidungskraft fehlt. Die Marke wird vom deutschsprachigen Verkehr nur als gewöhnliche Werbebotschaft und nicht als betrieblicher Herkunftshinweis aufgefasst. Daher ist die an sich fehlerhafte Feststellung der Vorinstanzen eines rein beschreibenden Charakters für die Sachentscheidung irrelevant. Zudem stehen frühere konträre Entscheidungen nationaler Ämter oder sogar des EUIPO zu dem identischen Zeichen dem nicht entgegen.“ 

Der vollständige Artikel in englischer Sprache steht Ihnen hier als PDF-Dokument zum Download zur Verfügung!

19. Okt 2020 | Datenschutzrecht
Silke Freund und Dr. Sebastian Engels mit Beitrag im „International Comparative Legal Guide - Copyright Laws and Regulations 2021"

Die Global Legal Group hat eine neue Ausgabe des „International Comparative Legal Guide“ zum Thema Urheberrecht publiziert. Der Leitfaden wendet sich speziell an Unternehmensjuristen und bietet umfassende Informationen zu Urheberrechtsgesetzen und -bestimmungen für bislang 18 Länder von Australien bis Zimbabwe. 

Den Part für Deutschland haben die BOEHMERT & BOEHMERT Anwälte Silke Freund und Dr. Sebastian Engels übernommen. Unter dem Titel „Germany: Copyright Laws and Regulations 2021“ vermitteln sie in ihrem Artikel einen Einblick in die deutsche Rechtslage und befassen sich in sieben Kapiteln mit allgemeinem Fragen zum Urheberrecht, zur Inhaberschaft und Rechteverwertung, zur rechtlichen Durchsetzung sowie zu Straftaten und aktuellen Entwicklungen. 

Der vollständige Artikel ist online hier abrufbar und steht darüber hinaus als PDF zum Download zur Verfügung.

12. Okt 2020 | Wettbewerbsrecht
Handbuch Immobilienwirtschaftsrecht mit Beitrag von Dr. Rudolf Böckenholt zum Thema Schutzkonzepte und Verwertung des Namens einer Immobilie

Zusammen mit seiner wissenschaftlichen Mitarbeiterin, Frau Melanie Müller, nimmt Dr. Rudolf Böckenholt die Gelegenheit wahr, seine kennzeichenrechtliche Expertise im Bereich des Immobilienwirtschaftsrechts einzubringen, soweit es um den Schutz des Namens einer Immobilie bzw. eines Immobilienprojekts geht und die Möglichkeiten, diesen Schutz zu verwerten. Der Beitrag ist Teil eines im Verlag C.H. Beck erscheinenden fächerübergreifenden Handbuchs zu allen rechtlichen Aspekten der Immobilienwirtschaft.

Die Veröffentlichung des Werkes ist für Frühsommer 2021 projektiert.

12. Okt 2020 | Wettbewerbsrecht
Ausländische Steuerberatungsgesellschaften, die alle Dienstleistungen einer Steuerberatungsgesellschaft in Deutschland anbieten, ohne im Steuerberaterverzeichnis eingetragen zu sein, können sich nicht auf die Niederlassungs- und Dienstleistungsfreiheit berufen, sondern handeln wettbewerbswidrig - Dr. Rudolf Böckenholt bespricht ein Urteil des LG Mannheim in seinem jüngsten GRUR-Prax-Beitrag.

In Heft 8/2020 (Seite 168) bespricht Dr. Rudolf Böckenholt eine Entscheidung des OLG Hamm, wonach Zulassungsschranken für steuerliche Hilfeleistungen nicht gegen die Grundfreiheiten der Niederlassungs- und Dienstleistungsfreiheit in der EU verstoßen, weil diese durch zwingende Allgemeininteressen gerechtfertigt seien und die angesprochenen Verkehrskreise innerhalb des unübersichtlichen und schwer verständlichen deutschen Steuerrechts eine hochwertige Beratung durch in die Liste qualifizierter Berater eingetragene Vertreter benötige. Eine ausländische Gesellschaft mit nach dem Recht eines anderen Mitgliedsstaates qualifizierten Beratern erfüllt diese Voraussetzungen nicht. Werden gleichwohl in Deutschland alle Steuerdienstleistungen angeboten, handelt die Gesellschaft wettbewerbswidrig und die sie vertretenden Partner haften persönlich.

12. Okt 2020 | Wettbewerbsrecht
Die technischen Rahmenbedingungen der ERVV konkretisieren den Standard bei Gericht verarbeitbarer Dateiformate, sind jedoch nicht abschließend - Dr. Rudolf Böckenholt bespricht ein Urteil des LG Mannheim in seinem jüngsten GRUR-Prax-Beitrag.

In Heft 20/2020 erläutert Dr. Rudolf Böckenholt die Entscheidung des LG Mannheim, wonach allein der Verstoß gegen die gesetzlichen Vorgaben zu Dateiformaten im elektronischen Rechtsverkehr mit den Gerichten nicht dazu führt, dass das Dokument als nicht eingereicht gilt, sofern das Gericht das eingereichte Format tatsächlich verarbeiten kann. Das im Streitfall eingereichte verfahrensleitende Dokument im Format DOCX konnte aufgrund der technischen Fähigkeiten des Gerichts als Repräsentat im Format PDF/A verwendet werden. Dr. Rudolf Böckenholt beschreibt, dass die betroffene Prozesspartei in diesem Verfahren Glück gehabt hat, die Entscheidung aber nicht verallgemeinerungsfähig ist.

Die Zeitschrift GRUR-Prax ist über den Verlag beziehbar. Weitere Details finden Sie hier.

04. Sep 2020 | Patent- und Gebrauchsmusterrecht
LESI Artikel des Monats September 2020 von Prof. Dr. Heinz Goddar zum Thema „Patentrechtlich basierte Konzepte im Zeitalter von KI und IoE“

Wie können moderne Patentsysteme angesichts riesiger Portfolios Freiheiten schaffen, die eine Nutzung und Weiterentwicklung von Erfindungen im Bereich KI/IoE ermöglichen? Wie kann darüber hinaus gewährleistet werden, dass SEPs von Konkurrenten unter FRAND-Bedingungen genutzt werden können?

Diese und weitere Fragen erläutert BOEHMERT & BOEHMERT Partner und Patentanwalt Prof. Dr. Heinz Goddar - gemeinsam mit Co-Autor LakshmiKumaran, Esq., Lakshmikumaran & Sridharan, Delhi, Indien -im Beitrag "Patent Law Based Concepts For Promoting Creation And Sharing Of Innovations In The Age Of Artificial Intelligence And Internet Of Everything". 

Der Artikel, der bereits seit Ende 2019 auf dem Elsevier-Portal „Social Science Research Network“ (SSRN) verfügbar ist, wurde nun von LES International als Artikel des Monats ausgewählt und auf der Website der Vereinigung unter „Les Nouvelles September 2020“ veröffentlicht. 

Den ausführlichen Beitrag können Sie hier in englischer Sprache abrufen!

02. Sep 2020 | Urheberrecht
„No General Third Party Effect!“ - Kommentar von Dr. Martin Schaefer zur DSM-Richtlinie auf dem Portal von CCC

Bis Anfang Juni 2021 muss die EU-Richtlinie zum „Digital Single Market“ (DMS) in deutsches Recht umgesetzt werden. Gegenstand der umstrittenen Richtlinie ist das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt und damit ein ganzes Bündel an Gesetzgebungsfragen, die von Text- und Data-Mining über Ehrhaltung des kulturellen Erbes bis hin zum Urhebervertragsrecht reichen. 

Im besonderen Fokus steht dabei der Artikel 17 der DMS-Richtlinie und damit die Rolle von Online Content Sharing Service Providers (OCSSP) - Anbietern von Online-Diensten für nutzergenerierter Inhalte wie YouTube, Facebook, Instagram und Co.

Die Richtlinie ist für die breite Öffentlichkeit verbunden mit der Debatte um den sogenannten „Upload-Filter“, was nichts anderes ist als die seit vielen Jahren als „Notice-and-Staydown“ bekannte und völlig ohne Probleme praktikzierte Routine. Es geht aber auch um lizenztechnische Fragen: Wer braucht eine Lizenz im Zusammenhang mit solchem nutzergenerierten Content und wer nicht? 

In seinem Blogartikel „No General Third Party Effect!“ (Keine allgemeine Drittpartei-Wirkung) auf dem Portal des Unternehmens „Copyright Clearance Center“ liefert BOEHMERT & BOEHMERT Rechtsanwalt Dr. Martin Schaefer Antworten und verweist auf altbekannte Strukturen, die im neuen Umfeld unverändert Bestand haben.

Lesen Sie hier den vollständigen Artikel in englischer Sprache! 

Über CCC
Das Copyright Clearance Center (CCC) ist nach eigenen Angaben ein weltweit führendes Unternehmen im Bereich der freiwilligen kollektiven Lizenzierung und Förderer des Urheberrechts. Seit mehr als 40 Jahren setzt das Unternehmen mit seinen Lizenzierungslösungen und Services Standards für einen effizienten globalen Markt.

19. Aug 2020 | Markenrecht
Dr. Eckhard Ratjen im Interview mit dem Fachmagazin „Tightly Packed“ zum Thema „Wie schütze ich eine Verpackung?“

Im Angebotsdschungel sich ähnelnder Produkte dient nicht nur die Marke potenziellen Kunden als Orientierung, sondern auch die Verpackung eines Produkts. Folglich kommt deren markenrechtlichem Schutz nicht selten eine hohe Bedeutung zu.  

Aber wie geht man bei der Anmeldung einer Verpackung als Marke vor? Welche Schutzkriterien müssen erfüllt sein? Und lässt sich jede Produktverpackung als Marke schützen?  

Auf diese und weitere Fragen sowie auf prominente Fallbeispiele geht BOEHMERT & BOEHMERT Rechtsanwalt Dr. Eckhard Ratjen in seinem ausführlichen Interview mit dem Fachmagazin „Tightly Packed“ ein.

 Lesen Sie hier das vollständige Interview!

30. Jul 2020 | Patent- und Gebrauchsmusterrecht
Dr. Laura Haas über „Ergänzende Schutzzertifikate“ in der Sommer-Ausgabe 2020 der European Biotechnology

In der „Summer Edition 2020“ des Fachmagazins „European Biotechnology“ erörtert BOEHMERT & BOEHMERT Patentanwältin Dr. Laura Haas einen Rechtsfall vor dem Gerichtshof der Europäischen Union, der in ein spezifisches Regelwerk für den Patentschutz im Fall Ergänzender Schutzzertifikate (engl. SPC Supplementary Protection Certificates) mündete. 

Im Detail entschied der EUGH, dass es grundsätzlich möglich sei, ein SPC trotz fehlender spezifischer Offenlegung des Produktes im Grundpatent zu erteilen. Allerdings müsse ein Fachmann unmittelbar und eindeutig ableiten können, dass das Erzeugnis in den Schutzbereich des Grundpatents falle. 

Als Konsequenz dieses EUGH-Urteils sieht die promovierte Biochemikerin Laura Haas die Option, dass auf Grundlage eines nachfolgend erlangten Patents, das das Ergebnis einer „selbstständigen erfinderischen Tätigkeit“ gegenüber einem Grundpatent ist, eine Verletzungsabwehr geschaffen werden könne. 

Lesen Sie hier die ausführliche Darlegung des EUGH-Entscheids und erfahren Sie mehr über die Hintergründe (nur auf Englisch verfügbar)!

10. Jun 2020 | IT-Recht, Markenrecht, Datenschutzrecht
Silke Freund und Dr. Sebastian Engels mit Beitrag im „International Comparative Legal Guide - Digital Business 2020“

Die Global Legal Group hat die erste Ausgabe des „International Comparative Legal Guide - Digital Business 2020“ veröffentlicht. Der Leitfaden wendet sich speziell an Unternehmensjuristen und bietet eine rechtsvergleichende Analyse der aktuellen rechtlichen Vorgaben und Themen für digitale Geschäftsfelder.

Unter dem Titel "Digital Business Laws and Regulations - Germany" geben die BOEHMERT & BOEHMERT Anwälte Silke Freund und Dr. Sebastian Engels einen Einblick aus deutscher Perspektive.

In elf Kapiteln befassen sie sich dabei mit Vorschriften für den elektronischen Geschäftsverkehr, Datenschutz, Cybersicherheit, kulturellen Normen, Markenrecht im Onlinebereich, Cloud-Computing sowie weiteren digitalen Themengebieten.

Der vollständige Artikel ist hier online oder auch als PDF abrufbar.


23. Apr 2020 | Patent- und Gebrauchsmusterrecht
Interview Prof. Dr. Heinz Goddar in der aktuellen Ausgabe von „IAM Global Leaders 2020“

Alljährlich führt die Redaktion von IAM GLOBAL LEADERS Gespräche mit der Elite internationaler Patent- und Markenanwälte über deren Einblicke in IP-Recht, Politik und Praxis sowie deren langjährige Erfahrungen im IP-Umfeld.

In diesem Jahr wurde auch Professor Dr. Heinz Goddar als „IP Hall of Famer“, so das IAM Zitat, und ausgezeichnet mit der Gold-Stufe des IAM Patent 1000 zu einem Interview gebeten. 

Darin berichtet Herr Goddar von seinem beruflichen Werdegang, seiner erfüllenden Tätigkeit als Professor für IP-Recht sowie seinem Engagement bei LES International, das in der Gründung von LES Chinese Taipei und einer fruchtbaren Zusammenarbeit mit China seinen Höhepunkt fand.

Weitere Themen sind die Herausforderungen, die sich aus dem Management großer Patentportfolios ergeben, Win-Win-Situationen und anwaltliche Qualitäten als Voraussetzungen für geschäftlichen Erfolg sowie neue Entwicklungen auf dem Markt der IP-Transaktionen. 

Lesen Sie hier das ausführliche Interview mit Prof. Dr. Heinz Goddar!

30. Jan 2020 | Markenrecht
Dr. Florian Schwab erörtert aktuellen Fall des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur ernsthaften Benutzung einer EU-Kollektivmarke für ein Verpackungsabfallsystem in WTR Daily

Rechtsanwalt Dr. Florian Schwab berichtet im Online-Portal der Fachzeitschrift World Trademark Review über ein Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) zur rechtserhaltenden Benutzung von Kollektivmarken.

In der Rechtssache Der Grüne Punkt – Duales System Deutschland GmbH versus Europäisches Gericht (EUIPO) (C-143/19 P, 12. Dezember 2019) hat der EuGH unter – eher seltener - Aufhebung des Urteils der Vorinstanz eine ernsthafte Benutzung einer auf einer Verpackung angebrachten Kollektivmarke (in Form des Logos „der grüne Punkt“ für das System der Verpackungsentsorgung) auch für die zahllos beanspruchten entsprechend verpackten Waren bejaht und damit diese EU-Markenform grundlegend gestärkt.

Lesen Sie hier den gesamten Artikel (nur verfügbar in englischer Sprache).

Der Artikel erschien am 09.01.2020 auf WTR Daily (Bestandteil der World Trademark Review).

27. Jan 2020 | Markenrecht
Dr. Martin Wirtz erörtert Aktuelles aus dem Markenrecht in „Mitteilungen deutscher Patentanwälte“ (1/2020)

Im Heft 1/2020 der Mitteilungen der deutschen Patentanwälte (S. 9 ff.) ist unter dem Titel „Aktuelles aus dem Markenrecht“ ein Artikel des BOEHMERT & BOEHMERT-Partners Dr. Martin Wirtz erschienen. In diesem setzt sich Rechtsanwalt Dr. Wirtz mit aktuellen Entscheidungen sowie neuen Entwicklungen im Markenrecht auseinander. Auch wenn der Autor nach eigenen Angaben mit seinem Beitrag „keinen Anspruch auf Vollständigkeit“ erhebt, beschäftigt er sich doch ausführlich mit Neuerungen aus dem Jahr 2019.

Erörtert werden folgende Themenbereiche des Markenrechts: Anmelde-/Löschungsverfahren, absolute Schutzhindernisse, Identitätsschutz/Verwechselungsgefahr/Bekanntheitsschutz/Schutz der geografischen Herkunftsangabe, rechtserhaltende Benutzung, rechtsverletzende Benutzung, Verfahren.

Bei oben erwähntem Artikel handelt es sich um die 24. Publikation in Folge. Dr. Martin Wirtz berichtet seit zwölf Jahren, jeweils zwei Mal jährlich, in den Mitteilungen der deutschen Patentanwälte über neue Entscheidungen aus dem Markenrecht.

Lesen Sie hier den gesamten Arikel.


27. Jan 2020 | Markenrecht
Dr. Sebastian Engels in der WirtschaftsWoche: Markenrecht im Beethoven-Jubiläumsjahr

250 Jahre alt wäre er in diesem Jahr: Ludwig van Beethoven, ewiger Superstar der Klassik und prägender Komponist bis in unsere Gegenwart. Unvermindert daher auch die Bestrebungen zahlreicher Hersteller, mit „Beethoven“ für eigene Produkte zu werben. So gibt es Beethoven-Bier, Beethoven-Tee, sogar ein Rechenzentrum schmückt sich mit dem Namen des berühmten Komponisten. Die Liste der Einträge im Markenregister ist lang. Bleibt somit die Frage, auf welche Weise der Name des einzigartigen Musikers dann noch genutzt werden darf, ohne Markenrechtsverletzungen zu begehen?

Zu diesen Themen wurde BOEHMERT & BOEHMERT Anwalt Dr. Sebastian Engels von der WirtschaftsWoche im Rahmen des Artikels „Beethoven Jubiläumsjahr – Wer von der Marke Beethoven profitiert“ befragt.

Lesen Sie hier den kompletten Artikel!

24. Okt 2019 | Markenrecht
Dr. Florian Schwab erörtert aktuellen markenrechtlichen Fall des Europäischen Gerichts (EuG) zu TESTA ROSSA in WTR Daily

Rechtsanwalt Dr. Florian Schwab hat im Online-Portal der Fachzeitschrift World Trademark Review über den Beschluss des Europäischen Gerichts in Hesse / EUIPO (TESTA ROSSA) berichtet (Rechtssachen T-910/16 und T–911/16). In der  Entscheidung aus dem April 2019 hat der EuG sich mit den verfahrensrechtlichen Anforderungen zum Benutzungsnachweis im Rahmen eines Verfallsantrags hinsichtlich der für verschiedenste Waren eingetragenen Marke TESTA ROSSA auseinandergesetzt.

Lesen Sie den gesamten Artikel hier.

Dieser Artikel erschien am 30.04.2019 bereits auf WTR Daily (Bestandteil der World Trademark Review).

19. Sep 2019 | Patent- und Gebrauchsmusterrecht
Prof. Dr. H. Goddar und Dr. C.-R. Haarmann im “Journal of Intellectual Property Law & Practice”

Im “Journal of Intellectual Property Law & Practice” (jpz109, 04.09.2019) ist der Beitrag “The myth of the ‘small patent for the small inventor’—strategic motives to use second-tier patent systems (utility models) in selected European countries” erschienen. Die Autoren sind allesamt Spezialisten im Bereich des Gebrauchsmusterrechts, unter ihnen auch Patentanwalt Prof. Dr. Heinz Goddar und Rechtsanwalt Dr. Carl-Richard Haarmann, beide BOEHMERT & BOEHMERT.

Das fünfköpfige Autorenteam erläutert in diesem Beitrag den strategischen Einsatz von Gebrauchsmustern im europäischen Kontext sowie mögliche Anpassungen: „There are at least six major parameters of first-tier patent systems that can be changed to create a UM-system. While this makes national UM systems highly heterogeneous, we found that changing certain parameters (like lowering the maximum term of protection compared to first-tier patents) may be in practice less problematic than changing others (like lowering the inventive step threshold).“

Der gesamte Artikel kann über diesen Link gelesen werden.

18. Sep 2019 | Markenrecht
Dr. Florian Schwab erörtert aktuellen Markenfall in WTR Daily

Rechtsanwalt Dr. Florian Schwab hat im Online-Portal der Fachzeitschrift World Trademark Review über den Markenkonflikt des gleichnamigen Kraftfahrzeugherstellers MAN gegenüber der Unionsmarkenanmeldung MANDO berichtet. Das Gericht der Europäischen Union hat im Wesentlichen eine Verwechslungsgefahr zwischen der EU-Wortmarke MANDO und den prioritätsbesseren Marken verneint (Case T-698/17, 12 July 2019).

Lesen Sie den gesamten Artikel hier.

Dieser Artikel erschien am 08.08.2019 bereits auf WTR Daily (Bestandteil der World Trademark Review).

09. Jul 2019 | Urheberrecht
Dr. M. Schaefer kommentiert Urheberrecht im „Wandtke/Bullinger“ in 5. Auflage

Wie in den Vorauflagen hat BOEHMERT & BOEHMERT-Rechtsanwalt Dr. Martin Schaefer in der überarbeiteten 5. Auflage des jetzt erschienenen „Praxiskommentar zum Urheberrecht“ von Wandtke/Bullinger (Hrsg.), den Bereich des Tonträgerherstellerrechts im UrhG kommentiert. Der Wandtke/Bullinger gilt durch seine stark anwendungsbezogene Umsetzung als ausgewiesener Praktikerkommentar.

Das Werk kann über den Beck Verlag hier bezogen werden.

Wandtke/Bullinger (Hrsg.), Praxiskommentar zum Urheberrecht, 5. Auflage, München 2019, 5., neu bearbeitete und erweiterte Auflage 2019. ISBN 978-3-406-71159-6


11. Jun 2019 | Patent- und Gebrauchsmusterrecht
BOEHMERT & BOEHMERT-Patentanwalt Dr. Daniel Herrmann hat in „epi Information“ (2/2019, S. 19ff) den Beitrag „The Patenting of Mathematical Methods at the EPO“ verfasst.

Der Beitrag diskutiert die neuen Prüfungsrichtlinien des Europäischen Patentamts sowie die neuere Rechtsprechung der Beschwerdekammern und des Bundesgerichtshofes zur Frage, wann Anspruchsmerkmale, die auf mathematische Mehoden gerichtet sind, technischen Charakter haben und relevant für die Prüfung der erfinderischen Tätigkeit sind. Dies ist relevant für die Patentierung von Software für Simulationen, Designs, Model und KI. Ferner werden mögliche Effekte der aktuellen Vorlagefrage an die große Beschwerdekammer (G 1/19) auf die Praxis bei Patentanmeldungen auf diesen Gebieten diskutiert.

Den gesamten Artikel finden Sie hier.

15. Mai 2019 | Urheberrecht
Dr. M. Schaefer mit Beitrag „Germany“ im Praxishandbuch „Copyright in the Information Society“

Im Edward Elgar Verlag ist die zweite, komplett überarbeitete Auflage des Werkes „Copyright in the Information Society – A Guide to National Implementation of the European Directive“ von Brigitte Lindner/ Ted Shapiro (Hrsg.) erschienen. Das Werk beschreibt den Status quo der Umsetzung der Richtlinie zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft in Europa. 

In dieser überarbeiteten Auflage hat BOEHMERT & BOEHMERT-Rechtsanwalt Dr. Martin Schaefer zusammen mit Brigitte Lindner den Länderartikel "Germany" verfasst und auf den aktuellen Stand gebracht. „Providing a snapshot of the status quo of copyright protection in the member states, this book is an indispensable tool for the national implementation of the newly adopted Directive on Copyright in the Digital Single Market”, so der Verlag.

Das Werk kann über den Onlineshop des Elgar Verlages hier bezogen werden.

“Germany” in: “Copyright in the Information Society – A Guide to National Implementation of the European Directive, 2. Auflage, Cheltenham UK/ Northampton MA USA 2019, S. 367-410. ISBN: 978 1 78643 919 2


03. Apr 2019 | Patent- und Gebrauchsmusterrecht
„Mitteilungen der deutschen Patentanwälte“ (2/2019) mit Beitrag von Dr. J. Krauß .

BOEHMERT & BOEHMERT-Patentanwalt Dr. Jan B. Krauß hat in den „Mitteilungen der deutschen Patentanwälte“ (2/2019, S. 52ff) den Beitrag „Aktuelles aus dem Bereich Biotechnologie: Ergänzende Schutzzertifikate auf Kombinationsmedikamente „Kombiniere: Keine Klarheit in Sicht!“ verfasst. Der Beitrag diskutiert die neuere Rechtsprechung des EuGH zur Frage, wann Kombinationen von Wirkstoffen durch ein Grundpatent geschützt sind, sowie mögliche Effekte dieser Rechtsprechung auf die Praxis bei pharmazeutischen Patentanmeldungen.

Die „Mitteilungen der deutschen Patentanwälte“ lassen sich hier abonnieren.

03. Apr 2019 | Patent- und Gebrauchsmusterrecht
Neuauflage: „Research Handbook on Patent Law and Theory: Second Edition“ von Prof. T. Takenaka, et. al.

BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Jan B. Krauß ist Mitautor des im April 2019 erscheinenden Titels „Research Handbook on Patent Law and Theory”. Er gibt in diesem Werk eine umfassende vergleichende Analyse und einen aktuellen Überblick über die Pharma-Patentrechte in den Rechtssystemen der USA und Europa. Das englischsprachige Werk kann als Hardcover (512 Seiten, Edward Elgar Publishing Ltd; 2nd Revised edition (26 April 2019), ISBN 978-1785364112) bestellt werden.

30. Okt 2018 | Lizenzrecht
Dr. M. Schaefer mit Beitrag im „Handbuch der Musikwirtschaft“

Im C.H.Beck Verlag München ist die völlig neu konzipierte 7. Auflage des „Handbuch der Musikwirtschaft“ von Moser/Scheuermann/Drücke (Hrsg.) erschienen. Für dieses Werk hat BOEHMERT & BOEHMERT-Rechtsanwalt Dr. Martin Schaefer den Beitrag „Kollektive Rechtewahrnehmung im internationalen Kontext“ verfasst. Das Handbuch gilt als Standardwerk der Musikbranche; insgesamt 80 namhafte Autoren vermitteln hier einen Überblick über sämtliche Bereiche der deutschen Musikwirtschaft und ihrer Marktteilnehmer sowie über branchenspezifische Rechtsfragen und Vertragstypen.

Das Werk kann über den C.H.Beck Verlag hier bezogen werden.

Kollektive Rechtewahrnehmung im internationalen Kontext, In: Moser/Scheuermann/Drücke (Hrsg.), Handbuch der Musikwirtschaft, 7. Aufl., München 2018, S. 228-246. ISBN 978-3-406-72028-4

26. Okt 2018 | Urheberrecht
Kommentierung zur ‚EU-Portability Regulation‘ erschienen und hier abrufbar

Die englischsprachige Fassung der Kommentierung zur ‚EU-Portability Regulation‘ (2017/1128) ist soeben erschienen. Die Autoren Prof. Dr. Jan Bernd Nordemann und Dr. Sebastian Engels sind Rechtsanwälte bei BOEHMERT & BOEHMERT. Sie haben bereits die eine deutschsprachige Kommentierung für die 12. Auflage 2018 des renommierten Urheberrechtskommentars Fromm/Nordemann beigesteuert.

Die frei zugängliche Online-Zeitschrift Journal of Intellectual Property, Information Technology and E-Commerce Law (JIPITEC) hat nun eine englischsprachige Kommentierung veröffentlicht. Wie jeder Artikel bei JIPITEC ist auch dieser frei abrufbar.

Hier gelangen Sie zur Kommentierung; ein pdf des Artikels finden Sie dort am Ende der Seite.

18. Okt 2018 | Urheberrecht
Fromm/Nordemann: Urheberrecht. Kommentar zum Urheberrechtsgesetz in 12. Auflage und im 50. Jahr – in Herausgeberschaft und mit zahlreichen Beiträgen von BOEHMERT & BOEHMERT

Herausgegeben von Prof. Dr. Axel Nordemann, Prof. Dr. Jan Bernd Nordemann und Prof. Dr. Christian Czychowski und (mit Ausnahme des Urheberstrafrechts) ausschließlich von Rechtsanwälten von BOEHMERT & BOEHMERT bearbeitet, ist die 12. Auflage des renommierten Kommentars erschienen.

Dieser Standardkommentar für die urheberrechtliche Praxis enthält alle gesetzlichen Neuerungen – einschließlich des am 30.06.2017 vom Bundestag verabschiedeten Urheberwissenschaftsgesetzes – und zudem die aktuelle deutsche und europäische Rechtsprechung. Das Verlagsgesetz wird ebenso kommentiert wie die Portabilitätsverordnung, der ersten EU-Verordnung im Bereich des Urheberrechts. Neu sind außerdem die Kommentierungen zu Open Source Software sowie zum Plagiat in der Wissenschaft.

Bearbeiter von BOEHMERT & BOEHMERT:

Dr. Thomas W. Boddien Prof. Dr. Christian Czychowski Dr. Andreas Dustmann, LL.M. Dr. Sebastian Engels Prof. Dr. Axel Nordemann Prof. Dr. Jan Bernd Nordemann, LL.M. Dr. Anke Nordemann-Schiffel Dr. Martin Schaefer Dr. Volker Schmitz-Fohrmann, M. Jur. Dr. Julian Waiblinger Dr. Martin Wirtz 

Auf der Website des Beck-Verlages können Sie hier ein Interview über u.a. die Notwendigkeit zur Überarbeitung nach nur vier Jahren nachlesen.

Verlagsflyer

27. Mär 2018 | Markenrecht
Klage der Deutschen Post AG zurückgewiesen

Dr. Florian Schwab hat im Online-Portal der Fachzeitschrift World Trademark Review über eine komplexe markenrechtliche Entscheidung des Gerichts der Europäischen Union vom 20. Februar 2018 (T-118/16) berichtet.

Das Gericht hat eine Verwechslungsgefahr zwischen Marken mit dem gemeinsamen Bestandteil POST verneint und die Klage der Deutschen Post AG zurückgewiesen.

In einer detaillierten Erörterung insbesondere zur Kennzeichenähnlichkeit begründet das Gericht den ausreichenden Abstand zwischen den Gesamtzeichen etwa aufgrund der dem Wortelement POST vorangestellten Buchstabenkombination BE bei der angegriffenen Unionsmarkenanmeldung.

Lesen Sie den gesamten Artikel hier. Dieser Artikel erschien am 13.03.2018 bereits auf WTR Daily (Bestandteil der World Trademark Review).

22. Mär 2018 | Wettbewerbsrecht
UWG regelt Angaben zur Mitgliederstruktur – Dr. Rudolf Böckenholt erklärt die Details in seinem jüngsten GRUR-Prax-Beitrag

In Heft 5/2018 (S. 134) erläutert Dr. Rudolf Böckenholt die Entscheidung des Saarländischen Oberlandesgerichts, wonach rechtsfähige Verbände ihre Aktivlegitimation nach § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG bereits außergerichtlich im Hinblick auf ihre Mitgliederstruktur darzulegen haben, ohne dass insoweit eine tatsächliche Vermutung aus früherem Vorgehen gegen Dritte abgeleitet werden könnte.

Die Zeitschrift GRUR-Prax ist über den Verlag beziehbar. Weitere Details finden Sie hier.

14. Feb 2018 | Markenrecht
Der Schutz von 3D-Marken – Dr. Florian Schwab erörtert aktuellen Fall aus der Welt der Süßwaren

Rechtsanwalt Dr. Florian Schwab hat im Online-Portal der Fachzeitschrift World Trademark Review über zwei jüngere Entscheidungen des Bundesgerichtshofs zum Schutz von 3D-Marken im Fall der viereckigen Verpackung von Ritter Sport Schokoladen sowie der Dextro Energy Traubenzucker berichtet.

Der Bundesgerichtshof hat den restriktiven Ansatz des Bundespatentgerichts aufgehoben und seinen liberalen Ansatz zur Eintragungsfähigkeit dreidimensionaler Marken bestätigt. Allerdings lassen die mit Gründen versehenen entsprechenden Urteile noch auf sich warten. Der BGH hat bisher lediglich eine Presseerklärung veröffentlicht.

Lesen Sie den gesamten Artikel hier.

Dieser Artikel erschien am 05.01.2018 bereits auf WTR Daily (Bestandteil der World Trademark Review).

17. Jan 2018 | Patent- und Gebrauchsmusterrecht
Über ‘Brexit und Patente’ – Artikel im European Biotechnology. Life Science and Industry Magazine

Dr. Markus Engelhard und Dr. Dennis Kretschmann veröffentlichen ihre Überlegungen zum Thema „IP: Brexit and patents“ im englischsprachigen Magazin-Portal ‚European Biotechnology. Life Science and Industry Magazine‘.

Kommt das europäische Einheitspatent? Welche Folgen hat der Brexit für das europäische Patentsystem? – Diese und weitere interessante Fragen werden von den beiden Experten beantwortet.

Der Artikel kann hier eingesehen werden.

10. Nov 2017 | Patent- und Gebrauchsmusterrecht
Artikel „Patentprozesse in den USA“ von Dr. D. Kretschmann und Dr. M. Rüberg erschienen.

In der Dezember-Ausgabe des „ICC Germany Magazin“ der Internationalen Handelskammer ist der Beitrag „Patentprozesse in den USA - Patentinhaber können sich Gericht nicht mehr aussuchen“ (S. 48ff, 05/2017) von Rechtsanwalt Dr. Michael Rüberg und Patentanwalt Dr. Dennis Kretschmann erschienen.

Zum Hintergrund: Das höchste US-Gericht hat die freie Wahl des Gerichtsstands bei Patentklagen eingeschränkt. Unternehmen mit Sitz oder Niederlassung in den USA können sich ihren Klageort nicht mehr frei aussuchen. In ihrem Beitrag erläutern die Autoren die Auswirkungen auf deutsche und amerikanische Unternehmen. Dabei kommen sie zu folgendem Fazit: „Die Patentlandschaft in den USA ist seit einigen Jahren starken Veränderungen ausgesetzt. Sie haben dazu geführt, dass es in den USA deutlich schwieriger geworden ist, Patente erteilt zu bekommen, sie gegen Angriffe zu verteidigen und gegen Patentverletzer durchzusetzen. Damit wird einerseits der Missbrauch des US-Systems durch Patenttrolle zurückgedrängt. Andererseits beeinträchtigen viele der Maßnahmen auch die effiziente Rechtsverfolgung von Patentverletzungen durch legitime Patentinhaber.“ Der gesamte Artikel wie auch die ICC-Ausgabe ist hier downloadbar.

24. Jul 2017 | Patent- und Gebrauchsmusterrecht
„New Biotechnology“ (2017) mit Beitrag von Dr. J. Krauß und Dr. D. Kuttenkeuler.

In der internationalen Fachzeitschrift „New Biotechnology“ haben die Patentanwälte Dr. Jan B. Krauß und Dr. David Kuttenkeuler den Beitrag „Intellectual property rights derived from academic research and their role in the modern bioeconomy - A guide for scientists“ veröffentlicht. In ihrem Beitrag zeigen die Autoren auf, inwiefern Intellectual Property (IP) die Währung der Biotechnologie-Industrie darstellt und wie Grundwissen des Geistigen Eigentums Wissenschaftlern dabei helfen kann, ihre Forschungsergebnisse zu verwerten.
„New Biotechnology“ wird von der European Federation of Biotechnology
(EFB) herausgegeben und erscheint alle zwei Monate. Sie deckt Themen aus dem Bereich der Biotechnologie sowie mit ihr verbundene Aspekte aus Politik, Finanzwelt und Wirtschaft ab. Der Artikel kann hier online erworben und geladen werden.

20. Jul 2017 | Patent- und Gebrauchsmusterrecht
„Mitteilungen der deutschen Patentanwälte“ (7-8/2017) mit Beitrag von Dr. J. Krauß und Dr. D. Kuttenkeuler.

Die beiden BOEHMERT & BOEHMERT-Patentanwälte Dr. Jan B. Krauß und Dr. David Kuttenkeuler haben in den „Mitteilungen der deutschen Patentanwälte“ (7-8/2017, S. 306ff) den Beitrag „Aktuelles aus dem Bereich Biotechnologie: Aussetzung von EPA-Verfahren, die Pflanzen (oder Tiere) betreffen, die durch im Wesentlichen biologische Verfahren erhalten werden“ verfasst. In ihrem Beitrag weisen die Autoren darauf hin, dass der Erlass sowohl eine klare Überschreitung der Befugnisse des Präsidenten als Exekutivorgan des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) als auch der geltenden Rechtslage darstellt. Sie erläutern zudem Möglichkeiten, mit denen sich betroffene Anmelder oder Patentinhaber gegen eine solche Aussetzung wehren können und sollten. Die „Mitteilungen der deutschen Patentanwälte“ lassen sich hier abonnieren.

07. Jun 2017 | Markenrecht
Dr. Florian Schwab in WTR Daily zum Fall „EXHAUST-GARD“.

Im Online-Portal der Fachzeitschrift World Trademark Review vom 02.06.2017 hat BOEHMERT & BOEHMERT-Rechtsanwalt und Markenrechtexperte Dr. Florian Schwab den Artikel „No protection for EXHAUST-GARD“ veröffentlicht.
Der Beitrag erläutert die kürzlich veröffentlichte Entscheidung des Gerichts der Europäischen Union vom 27. April 2017 (T-622/15).  In dem Urteil verneint das Gericht die Eintragungsfähigkeit der Marke EXHAUST-GARD für Dieselabgasfluid in Klasse 01. Wie die beiden ersten Instanzen begründet das Gericht den für diese Waren rein beschreibenden Charakter. Insbesondere die auch angesprochenen englischsprachigen Verkehrskreise mit entsprechendem Fachwissen würden bei der erkennbaren Kombination aus zwei beschreibenden englischen Wörtern („exhaust“ für den Ausstoß von Verbrennungsprodukten und „g(u)ard“ für Schutz bzw. Abwehr) die Wortmarke unmittelbar und einleuchtend mit dem Schutz vor Schadstoffemissionen aus der Verbrennung in Dieselmotoren, insbesondere durch die Reduzierung des Stickoxidgehalts dieser Emissionen in Verbindung bringen. „Überraschend ist daher weniger die Entscheidung des Europäischen Gerichts als die vehemente Verteidigung der Anmeldung in drei Instanzen“, so Dr. Florian Schwab.

23. Mai 2017 | Markenrecht
WTR - „Anti-Counterfeiting Guide 2017“ mit Beitrag von drei BOEHMERT & BOEHMERT-Markenrechtanwälten erschienen.

Die international bekannte Fachzeitschrift World Trademark Review gibt den „Anti-Counterfeiting Guide 2017“ heraus, der u.a. in Zusammenarbeit mit der World Customs Organization und INTERPOL erstellt wird. Auch in diesem Jahr haben die BOEHMERT & BOEHMERT- Markenrechtexperten Dr. Rudolf T. Böckenholt, Dr. Volker Schmitz-Fohrmann und Dr. Florian Schwab in der jetzt im Mai 2017 erschienenen Ausgabe des Guides den Artikel „Border seizure measures in the European Union“ veröffentlicht. Der Beitrag beleuchtet die Problematik der Produktpirateriebekämpfung bei der Grenzbeschlagnahme innerhalb der Europäischen Union. Der gesamte Artikel ist hier als pdf downloadbar. (Hinweis: “Dieser Artikel erschien erstmalig im “Anti-counterfeiting: A Global Guide 2017“, einer Beilage zur WorldTrademarkReview, die von der Globe Business Media Group - IP Division verlegt wird.)

06. Apr 2017 | Markenrecht
Dr. Florian Schwab in WTR Daily zum Fall Edison SpA vs. European Union Intellectual Property Office (EUIPO).

Im Online-Portal der Fachzeitschrift World Trademark Review vom 31.03.2017 hat BOEHMERT & BOEHMERT-Rechtsanwalt und Markenrechtexperte Dr. Florian Schwab den Artikel „General Court: no likelihood of confusion between figurative 'e' marks for certain energy-related goods and services“ veröffentlicht. Der Beitrag erläutert den vor kurzem veröffentlichten Beschluss des Gerichts der Europäischen Union vom 14. März 2017 (T-276/15 - Edison SpA v. EUIPO) in einem Widerspruch zwischen zwei Buchstabenmarken. Im Mittelpunkt stand dabei der häufig schwierig zu bestimmende Schutzumfang einer Marke in grafisch unaufwändiger Ausgestaltung des Einzelbuchstabens "e" gegenüber einem älteren Zeichen ebenfalls in Form eines einzelnen Buchstabens "e", jeweils geschützt für verschiedenste Waren und Dienstleistung im Bereich der (Wind-)energie. Dr. F. Schwab kommentiert seit vielen Jahren regelmäßig für WTR Daily. Abonnenten des WTR Daily können den gesamten Artikel hier einsehen.

25. Mär 2017 | Urheberrecht
Tagungsband der ALAI mit Beitrag von Dr. M. Schaefer erschienen.

Im Juni 2015 hatte die ALAI (Association Littéraire et Artistique Internationale) in Bonn eine Internationale Konferenz zum Thema „Remuneration for the use of works: Exclusivity vs. other approaches“ veranstaltet. Im Walter de Gruyter Verlag ist jetzt, Anfang 2017, der zugehörige Tagungsband erschienen, der die Beiträge der beiden Konferenztage vom 18.06. und 19.06.2015 versammelt und die Themenstellung aus internationalem Blickwinkel beleuchtet. In diesem Tagungsband hat Dr. Martin Schaefer den Beitrag „Possible roles for CMOs in new business models“ veröffentlicht in dem er verschiedene Funktionen von Verwertungsgesellschaften in neuartigen Geschäftsmodellen skizziert und analysiert. Dr. Martin Schaefer ist gewähltes Mitglied des Vorstandes der ALAI Deutschland; das Recht der Verwertungsgesellschaften und der Verwertungsagenturen zählen zu seinen Spezialfeldern.

Tagungsband „Remuneration fort he use of works“. Silke von Lewinski (Hrsg.). Walter de Gruyter GmbH & Co KG, 2016. 475 Seiten (Print-Ausgabe). ISBN 978-3110450019.

10. Feb 2017 | Urheberrecht
Dr. M. Schaefer mit Beitrag in „Musik & Ästhetik“ (01/2017).

BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Martin Schaefer hat in der Zeitschrift „Musik & Ästhetik“ (Heft 81, Januar 2017,S. 100ff) den Beitrag „Wer hat teil an der Musikverwertung im Internet? Urheberrecht als Ausdruck eines „Zuweisungsgehalts“ verfasst. In seinem Artikel nimmt Herr Dr. Schaefer den aktuellen Richtlinienentwurf der EU zum Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt zum Anlass, zu erörtern, dass Plattformen wie YouTube auf zwei Ebenen genutzt werden: „auf der Nutzerebene durch das Hochladen und auf Plattformebene durch die Vermarktung der aggregierten Inhalte. Bis der EU-Richtlinienentwurf die Verheißung seiner Überschrift zu Art. 13 <<Nutzung geschützter Inhalte durch Diensteanbieter>> einlöse, müsse noch einiges geschehen“, so Schaefer.

Die Fachzeitschrift „Musik & Ästhetik“ erscheint im Klett Cotta Verlag und beleuchtet das Themenfeld „Musik“ unter fachspezifischen, künstlerischen, philosophischen, kulturwissenschaftlichen sowie politischen Aspekten. Das Heft sowie einzelne Artikel können hier erworben werden.

06. Jan 2017 | Markenrecht
„Brexit“-Beitrag von Dr. Böckenholt und Dr. Rüberg in der „Medien und Recht International“.

Die beiden BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Rudolf Böckenholt und Dr. Michael Rüberg haben in der Zeitschrift „Medien und Recht International“ (MR-Int, 3/2016, S. 95ff) den Beitrag „Der Brexit und die Konsequenzen im Bereich IP“ verfasst. Die beiden Fachanwälte für Gewerblichen Rechtsschutz widmen sich in ihrem Beitrag dem als „Brexit“ bekannt gewordenen Referendum im Vereinigten Königreich zum geplanten Austritt aus der Europäischen Union und den zu erwartenden Konsequenzen im Bereich IP. Hierzu zeigen sie erste Entwicklungen auf und empfehlen strategische Ansätze für die Absicherung von IP-Rechten. Sie erläutern zudem mögliche Konsequenzen für Patente/SPCs, mögliche Konsequenzen für Marken, Designs und andere Schutzrechte. „Naturgemäß können Rechteinhaber, unabhängig von der Art der betroffenen IP-Rechte, Schutzlücken nicht hinnehmen und auch nicht für eine unabsehbare Zeit warten, wie sich die Dinge entwickeln mögen. Auch wenn der Brexit noch keinen wirksamen Austritt bedeutet, sollten Rechteinhaber - jetzt - ihre Optionen prüfen und sich beraten lassen, wie weiter zu verfahren ist.“, so die Empfehlung der beiden Autoren. Die gesamte Ausgabe der „MR-Int“ kann hier bestellt werden.

22. Dez 2016 | Markenrecht
Dr. Florian Schwab in WTR Daily zur Frage der Verwechslungsgefahr von Ein-Buchstaben-Marken.

Im Online-Portal der Fachzeitschrift World Trademark Review vom 21.11.2016 hat BOEHMERT & BOEHMERT-Partner und Markenrechtexperte Dr. Florian Schwab im Artikel „General Court finds likelihood of confusion in P signs“ über den vor kurzem veröffentlichten Beschluss des Gerichts der Europäischen Union vom 11. Oktober 2016 (T-350/15) zur Frage der Verwechslungsgefahr von Ein-Buchstaben-Marken berichtet. Konkret bestätigte das Gericht eine Verwechslungsgefahr zwischen nur im Detail der grafischen Ausgestaltung leicht abweichenden stilisierten Buchstaben P für identisch geschützte Bekleidung. Die Entscheidung stärkt die Inhaber von Ein-Buchstaben-Marken. Dr. F. Schwab kommentiert seit vielen Jahren regelmäßig für WTR Daily. Abonnenten des WTR Daily können den gesamten Artikel hier einsehen.

19. Dez 2016 | Patent- und Gebrauchsmusterrecht
Handbuch zur „Europäischen Eignungsprüfung“ von Dr. D. Herrmann erscheint im Beck Verlag.

BOEHMERT & BOEHMERT-Patentanwalt Dr. Daniel Herrmann hat das in Kürze im C.H. Beck Verlag erscheinende Handbuch „Zielorientierte Methodiken zum Bestehen der Europäischen Eignungsprüfung (EEP)“ verfasst. Das zweisprachige Werk in synoptischer Darstellung richtet sich an Teilnehmer der Europäischen Eignungsprüfung (EEP) und enthält sowohl zielorientierte Vorgehensweisen als auch patentrechtliche Grundlagen für die Teile A, B, C und D der EEP. Der Autor legte besonderes Gewicht auf inhaltlich nützliche und gut strukturierte methodische Hilfestellungen für die Prüfung. So bietet das Handbuch Schritt-für-Schritt Vorgehensweisen, Zeitangaben pro Bearbeitungsschritt, Details der Punktevergabe, Prüfungsschemata für patentrechtliche Fragen, Formulierungsvorschläge und ganze Textpassagen, Tabellen als Bearbeitungshilfen und viele weitere praktische Tipps für die Prüfung. Die Methodiken berücksichtigen dabei die Neuerungen für die EEP 2017. Zudem werden patentrechtliche Grundlagen erläutert. Dabei wird jeweils auf Gesetze, Rechtsprechung und Prüfungsrichtlinien verwiesen. Der Autor ist Patentanwalt und European Patent and Trademark Attorney im Münchener Büro von BOEHMERT & BOEHMERT. Das Handbuch erscheint im Münchner Beck Verlag und umfasst rund 300 Seiten. C.H.BECK ISBN 978-3-406-70789-6. Vorbestellungen sind ab sofort möglich, Erscheinungstermin ist Anfang 2017.

31. Okt 2016 | Urheberrecht
eipr: Dr. M. Schaefer mit Beitrag „ISP Liability for Blocking Access to Third-Party Infringing Content“.

BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Martin Schaefer hat in der englischsprachigen Fachzeitschrift European Intellectual Property Review (10/2016, S. 633-638) den Beitrag „ISP Liability for Blocking Access to Third-Party Infringing Content“ verfasst. Dr. Schaefer gibt in diesem Beitrag einen Überblick über die Entwicklung und den aktuellen Stand der Rechtsprechung bezüglich der Sperrung von Webseiten mit urheberrechtsverletzendem Inhalt durch Internetserviceprovider (ISP). In Deutschland war dabei vor allem der Fall „Goldesel“ („Störerhaftung des Access-Providers“) des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 26. November 2015 richtungsweisend. Dr. Schaefer hierzu: „The Goldesel decision of the German BHG has paved the way to a sensible website blocking possibility in accordance with art.8(3) Info Directive, using the concept of Störerhaftung as a basis.“ Dr. Martin Schaefer hatte diesen Fall instanzgerichtlich betreut.

19. Okt 2016 | Markenrecht
Dr. Florian Schwab in WTR Daily zum Fall „VICTOR ./. VICTORIA “.

Im Online-Portal der Fachzeitschrift World Trademark Review vom 14.10.2016 hat BOEHMERT & BOEHMERT-Partner und Markenrechtexperte Dr. Florian Schwab im Artikel „General Court confirms genuine use of earlier mark and likelihood of confusion“ über den vor kurzem veröffentlichten Beschluss des Gerichts der Europäischen Union (T-204/14 VICTOR ./. VICTORIA) vom 7. September 2016 berichtet. In seinem Beschluss bestätigt das Gericht die Verwechslungsgefahr zwischen der älteren spanischen Eintragung VICTORIA und der jüngeren Unionsmarkenanmeldung VICTOR unter anderem in Bezug auf Schuhe. Die Entscheidung zeigt die klassische Prüfung von Fragen der rechtserhaltenden Benutzung, der Unterscheidungskraft der früheren Marke und der Ähnlichkeit der Waren. Dr. F. Schwab kommentiert seit vielen Jahren regelmäßig für WTR Daily. Abonnenten des WTR Daily können den gesamten Artikel hier einsehen.

02. Sep 2016 | Patent- und Gebrauchsmusterrecht
„Schutz von Innovationen“ – Beitrag von N.T.F. Schmid in „Innovation“ einer Sonderpublikation des BWA.

In der Fachbroschüre „Innovation – Werttreiber der Wirtschaft“, einer Sonderpublikation des Bundesverbandes für Wirtschaftsförderung und Außenwirtschaft e.V. (BWA), hat BOEHMERT & BOEHMERT-Partner und Patentanwalt Nils T. F. Schmid den Artikel „Schutz von Innovationen“ (S. 22ff) verfasst. „Es scheint, als führen zahlreiche Innovationshemmer insbesondere im Mittelstand dazu, dass die (vorhandene) Innovationskraft nicht ausgeschöpft wird. (...) Die Unsicherheit über den wirtschaftlichen Erfolg bewirkt, dass weniger Ressourcen in Innovationen fließen. Selbst wenn Innovation / Know How geschaffen wird, bleibt der Umgang damit eine Herausforderung für den Unternehmer“, erläutert Niels T.F. Schmid. In seinem Beitrag gibt Schmid einen Überblick über Strategien zum Umgang mit Know How und erstellt zudem einen Vergleich der diversen Strategien, um „ggf. wirtschaftliche Handlungsanweisungen abzuleiten.“ Der gesamte Artikel sowie die Fachbroschüre des BWA stehen hier zum Download bereit.

18. Jul 2016 | Urheberrecht
musikmarkt 07/2016: Dr. M. Schaefer mit Beitrag „Der Vorhang zu und viele Fragen offen?“

BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Martin Schaefer hat in der Fachzeitschrift "musikmarkt" (07/2016) den Beitrag „Der Vorhang zu und viele Fragen offen?“ verfasst. Dr. Schaefer gibt einen Überblick über Stand und Entwicklungsmöglichkeiten zweier Gerichtsentscheidungen, die für Urheberrechtler in der Musikindustrie von großem Interesse sind: Das Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) im Rechtsstreit Martin Vogels vs. VG Wort und das Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Sachen „Metall-auf-Metall“. Dr. Schaefer ordnet beide Urteile ein und erläutert mögliche Konsequenzen. Das gesamte – nunmehr letzte Heft – der Fachzeitschrift - steht hier als e-magazin bereit.

14. Jul 2016 | Patent- und Gebrauchsmusterrecht, Wettbewerbsrecht
„Competition and Patent Law in the Pharmaceutical Sector“ mit Beitrag von BOEHMERT & BOEHMERT-Autorenteam erschienen

Im Fachverlag Wolters Kluwer ist jetzt in der Reihe Kluwer Law International das Werk „Competition and Patent Law in the Pharmaceutical Sector. An International Perspective“ erschienen (Hrsg: G. Muscolo, G. Pitruzzella). Die BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Prof. Dr. Heinz Goddar, Prof. Dr. Jan Bernd Nordemann und Dr. Julian Waiblinger haben für Kapitel 3 „The Perspective from Europe“ den Beitrag „Germany: Patent Settlements and Drug Discount Agreements in Light of European and German Antitrust Law“ verfasst. Das Werk beleuchtet unter einem internationalen Blickwinkel das Spannungsverhältnis von Intellectual Property (IP) seinerseits und Kartellrecht andererseits, speziell im Pharmabereich. Das Werk ist hier online bestellbar bei Wolters Kluwer, ISBN: 9789041159274. 544 Seiten.

30. Mai 2016 | Markenrecht
Dr. Florian Schwab in WTR Daily zum Schlussantrag im Fall „I. Nikolajeva ./. OÜ Multi Projekt“.

Im Online-Portal der Fachzeitschrift "World Trademark Review" vom 18.05.2016 hat BOEHMERT & BOEHMERT-Partner und Markenrechtexperte Dr. Florian Schwab im Artikel „Reasonable compensation for published EU trademark“ über den vor kurzem veröffentlichten Schlussantrag des Generalanwalts (C-280/15 Irina Nikolajeva ./. OÜ Multi Project) vom 21. April 2016 berichtet. Generalanwalt Wathelet hat hinsichtlich der Vorlage des Harju District Court, Estland dem Europäischen Gerichtshof empfohlen, bei der Berechnung von Schadensersatz den Zeitpunkt der Veröffentlichung als maßgeblichen Stichtag zu wählen. Weiterhin erläutert er, was hierbei unter einer angemessenen Entschädigung zu verstehen ist. Dr. F. Schwab kommentiert seit vielen Jahren regelmäßig für WTR Daily. Abonnenten des WTR Daily können den gesamten Artikel hier einsehen.

19. Mai 2016 | Markenrecht
WTR - „Anti-Counterfeiting Guide 2016“ mit Beitrag von drei BOEHMERT & BOEHMERT-Partnern erschienen.

Die international bekannte Fachzeitschrift "World Trademark Review" gibt den renommierten „Anti-Counterfeiting Guide 2016“ heraus, der u.a. in Zusammenarbeit mit der World Customs Organization und INTERPOL erstellt wird. Auch in diesem Jahr haben die haben die BOEHMERT & BOEHMERT-Partner und Markenrechtexperten Dr. Rudolf T. Böckenholt, Dr. Volker Schmitz-Fohrmann und Dr. Florian Schwab in der jetzt im Mai 2016 erschienenen Ausgabe des Guides den Artikel „Border seizure measures in the European Union“ veröffentlicht. Der Beitrag beleuchtet die Problematik der Produktpirateriebekämpfung im Wege der Grenzbeschlagnahme innerhalb der Europäischen Union. Der gesamte Artikel ist hier als pdf downloadbar. (Hinweis: “This article first appeared in “Anti-Counterfeiting 2016“ – A Global Guide, a supplement to World Trademark Review, published by Globe Business Media Group - IP Division.

Anti_Counterfeiting_guide_2016.pdf

09. Mär 2016 | Patent- und Gebrauchsmusterrecht
Positive Rezension zum „Vertragshandbuch Pharma und Life Sciences“ mit Beitrag von Dr. Rüberg.

Im C.H. Beck Verlag ist im Herbst 2015 das „Vertragshandbuch Pharma und Life Sciences - Mit bewährten Gestaltungsvorschlägen aus der Praxis“ erschienen. BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Michael Rüberg hatte hier zusammen mit Herausgeber Marco Stief den „Allgemeinen Teil mit Vertrags-Grundmustern“ verfasst. In der Fachzeitschrift „Arzneimittel und Recht“ (01/2016, S.31f) ist jetzt eine Rezension von Dr. Wolfgang A. Rehmann erschienen, die das Werk positiv bewertet. Zum „Allgemeinen Teil mit Vertrags-Grundmustern“ kommentiert Rehmann: „Die für dieses Kapitel verantwortlich zeichnenden Autoren Stief/Rüberg haben besondere Mühe und Sorgfalt darauf verwendet, hierbei in der Praxis vorkommende Gestaltungsalternativen aufzuzeigen und zugleich durch eine ausführliche Kommentierung dem Nutzer den Hintergrund einzelner Regelungen näher zu bringen.“ Sein Fazit zum gesamten Vertragshandbuch lautet: „Insgesamt ist den Herausgebern und ihren Autoren Respekt zu zollen. Sie haben eine wertvolle Hilfe just für die Zielgruppe geschaffen, die das Werk im Visier hat, nämlich Juristen, Pharmazeuten, Kaufleute und Ingenieure, welche in der Pharma- und Life Science-Branche tätig sind oder für diese arbeiten.“ Das Handbuch kann direkt über den Beck Verlag hier bezogen werden, Preis ca.: 199,00 €. Stief / Bromm (Hrsg.), C.H. Beck, 2015. ISBN 978-3-406-65042-0.

29. Jan 2016 | Urheberrecht
musikmarkt 01/2016: Dr. M. Schaefer mit Beitrag „Urheberrechtspolitik in einer Zeit der Krisen“

BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Martin Schaefer hat in der Fachzeitschrift "musikmarkt" (01/2016) den Beitrag „Urheberrechtspolitik in einer Zeit der Krisen“ verfasst. In der Gesetzgebung wie auch in der Rechtsprechung zum Thema Urheberrecht ist derzeit viel Bewegung. Dr. Schaefer gibt einen Überblick über anstehende Entscheidungen in den Bereichen Vergütungsansprüche (Fall „Reprobel“),Urhebervertragsrecht, Providerhaftung sowie zu urheberrechtlichen Initiativen der EU (Stichwort „Portabilität“). Dr. Schaefer sieht für die kommenden Monate für Rechteinhaber, vor allem solche im Musikbereich, große urheberrechtspolitische Herausforderungen voraus. „Es bleibt zu hoffen“, so Schaefer, „dass Bundesregierung und Volksvertreter bei den zu führenden Debatten ein offenes Ohr für die Argumente der Kreativwirtschaft haben werden, denn schon jetzt ist absehbar, dass auch im Jahr 2016 die breite Öffentlichkeit von anderen Sorgen bewegt sein wird als den Nöten von Musikautoren, ausübenden Künstlern, Musiverlagen und Tonträgerherstellern.“ Der gesamte Artikel steht für Abonnenten hier zum Download bereit.

29. Dez 2015 | Patent- und Gebrauchsmusterrecht
Neuerscheinung: „Patent Enforcement in the US, Germany and Japan“ von Prof. T. Takenaka, Dr. J. B. Krauss et. al.

BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Jan B. Krauss ist Co-Autor des im Dezember 2015 erschienenen Titels „Patent Enforcement in the US, Germany and Japan”. Die Autoren Prof. Toshiko Takenaka, Christoph Rademacher, Dr. Jan B. Krauss und Jochen Pagenberg (und weitere) geben in diesem Werk eine umfassende vergleichende Analyse und einen aktuellen Überblick über die Durchsetzung von Patentrechten in den Rechtssystemen der USA, Deutschland und Japan. Das englischsprachige Werk kann als Hardcover (528 Seiten, 2015, Oxford University Press, ISBN 978-0-19-967920-1) oder auch als ebook hier bestellt werden.

10. Dez 2015 | Urheberrecht
„Kommunikation & Recht“ (12/2015) mit Beitrag von Dr. M. Schaefer zum „Verwertungsgesellschaftengesetz-Entwurf“

BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Martin Schaefer hat in der Fachzeitschrift „Kommunikation & Recht“ (12/2015, S. 761 ff) den Beitrag „Das neue Verwertungsgesellschaftengesetz (VGG) – ein Wegweiser zum Referentenentwurf“ verfasst. Hintergrund ist der im Juni 2015 durch das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz vorgelegte Referentenentwurf zur Umsetzung der "EU-Verwertungsgesellschaften-Richtlinie" (RL 2014/26/EU). In seinem Beitrag erläutert Dr. Schaefer die Hintergründe der Regelungsvorschläge und versucht eine erste Würdigung des Entwurfes. Die Fachzeitschrift „Kommunikation & Recht“ (K&R) erscheint monatlich und behandelt alle allen nationalen und internationalen Rechtsthemen mit Medienbezug.

10. Dez 2015 | Urheberrecht
musikmarkt 11/2015: Dr. M. Schaefer mit Beitrag „Verminderte Sehstärke auf einem Auge?“

BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Martin Schaefer hat in der Fachzeitschrift "musikmarkt" (11/2015) den Beitrag „Verminderte Sehstärke auf einem Auge?“ verfasst. Er erläutert und kommentiert hierin den seit Oktober vorliegenden Referentenentwurf zum Urhebervertragsrecht. Dr. Schaefer zeigt auf, inwiefern der Referentenentwurf die Interessen der Verlage und Produzenten ausblendet und bemerkt hierzu: „Würde der Entwurf Gesetz, zeichnet sich schon jetzt ab: Er würde die einheimischen Produzenten und Verlage schwächen – zu Gunsten überwiegend ausländischer Dienste- und Plattformbetreiber.“

07. Dez 2015 | Patent- und Gebrauchsmusterrecht
Prof. Dr. H. Goddar und Dr. C.-R. Haarmann mit Beitrag im „China Intellectual Property Magazine“.

BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Prof. Dr. Heinz Goddar (Patentanwalt) und Dr. Carl-Richard Haarmann (Rechtsanwalt) haben im „China Intellectual Property Magazine“ (9/10-2015) den Beitrag "Best Strategies for Patent Protection in Europe in the Advent of the Unified Patent System - The Status in Late 2015" verfasst. Hierin erläutern die Autoren einerseits das aktuelle Prozedere in Europa, um ein Patent zu erlangen. Andererseits erläutern sie, welche Änderungen in den kommenden Jahren durch das „Europäische Einheits-Patent“ zu erwarten sein könnten sowie welche Vor- und Nachteile mit einem EU-Patent verbunden sind. Sie merken zudem an: „Presently, (...) it is unclear whether and when UPS/UPC will come into force - probably not earlier than 2018/2019. Nevertheless, national routes alone are no longer recommendable, because then no option for an EU Patent would be possible.“ Der Artikel ist für Abonnenten downloadbar bzw. das Heft hier bestellbar.

16. Nov 2015 | Patent- und Gebrauchsmusterrecht
Dr. M. Engelhard und Dr. M. Rüberg im „IAM Germany Roundtable: „Europe`s Litigation Powerhouse“.

In dem Fachmagazin Intellectual Asset Manager IAM (Nov./Dez. 2015, S. 73ff) diskutieren deutsche Patent- und Rechtsanwälte in der Rubrik „Germany Roundtable“ unter dem Motto „Europe´s Litigation Powerhouse“ sowohl über die aktuellen Entwicklungen im Patentrecht als auch über mögliche Auswirkungen durch die geplante Errichtung eines Einheitlichen Patentgerichts (EPG). BOEHMERT & BOEHMERT-Partner und Patentanwalt Dr. Markus Engelhard sowie Rechtsanwalt Dr. Michael Rüberg waren Teil dieser Experten-Runde und nahmen zu diversen Aspekten des Themas Stellung.

This article first appeared in Intellectual Asset Management issue 74, published by Globe Business Media Group - IP Division’. To view the issue in full, please go to www.IAM-media.com.

27. Okt 2015 | Markenrecht
Dr. Florian Schwab in WTR Daily zum Urteil „B. Rintisch ./. HABM“.

Im Online-Portal der Fachzeitschrift World Trademark Review vom 15.10.2015 hat BOEHMERT & BOEHMERT-Partner und Markenrechtexperte Dr. Florian Schwab über das vor kurzem veröffentlichte Urteil des Europäischen Gerichts (T-382/14 - Bernhard Rintisch ./. HABM) vom 24. September 2015 berichtet. Das Urteil betrifft eine Aufhebung der Entscheidung der Beschwerdekammer im Widerspruchsverfahren wegen unzureichender Begründung. Diese bezog sich auf den Umfang der Würdigung von als Benutzungsnachweisen durch Bernhard Rintisch (Inhaber der früheren deutschen PROTI-Marken) eingereichten Dokumenten zu dessen deutschen Widerspruchsmarken PROTI. Aus diesen war Rintisch gegen die Gemeinschaftswortmarke PROTICURD im Bereich pharmazeutischer Erzeugnisse und Proteindrinks vorgegangen. Abonnenten des WTR Daily können den gesamten Artikel hier einsehen.

13. Okt 2015 | Markenrecht
„Markenartikel“ mit Beitrag von Dr. F. Schwab zu „Abstrakten Farbmarken“.

BOEHMERT & BOEHMERT-Partner und Markenrechtexperte Dr. Florian Schwab hat in dem Fachmagazin „Markenartikel“ (09/2015, S. 64) den Beitrag „Wohl und Weh Abstrakter Farbmarken“ veröffentlicht. Hierin erläutert er, welches die rechtlichen Implikationen für den Aufbau und die Verteidigung einer Hausfarbe sind und gibt Einblick in den derzeitigen Stand des Themas „abstrakte oder konturlose Farbmarken“. Ein Streit um das „Nivea-Blau“ hat dieses Thema kürzlich wieder in den Fokus der Aufmerksamkeit gerückt. „Abstrakte Farbmarken sind sehr begehrt und weisen rechtlich zahllose Klippen auf. Die jüngsten höchstrichterlichen Entscheidungen hierzu bringen zur Schutzbegründung im Wege der Verkehrsdurchsetzung insoweit teilweise Klarheit als bei Verbraucherbefragungen für Farbmarken per se kein fixer und erst reicht kein höherer Durchsetzungsgrad als bei anderen Markenkategorien zu fordern ist.“, kommentiert Dr. Schwab. Der gesamte Artikel ist für Abonnenten oder im Einzelheft (auch als App) hier downloadbar.

29. Sep 2015 | Urheberrecht
Festschrift zum Urheberrechtsgesetz mit Beitrag von vier BOEHMERT & BOEHMERT-Partnern erschienen

Im C.H. Beck Verlag ist jetzt eine Festschrift erschienen, die den 50. Jahrestag des deutschen Urheberrechtsgesetzes würdigt. Mit dem Titel „Festschrift 50 Jahre Urheberrechtsgesetz – vom Magnettonband zu Social Media“ wird in diesem Fall dem Urheberrechtsgesetz (UrhG) eine eigene Schrift gewidmet. Die in der Festschrift enthaltenen Beiträge namhafter Rechtsexperten gehen der Frage nach, ob und inwieweit der Ordnungsrahmen des UrhG in heutigen Zeiten noch ausreicht, um gegenüber den Herausforderungen der kommenden Jahrzehnte bestehen zu können. Die vier BOEHMERT & BOEHMERT-Partner und Rechtsanwälte Prof. Dr. Ch. Czychowski, Prof. Dr. A. Nordemann, Prof. Dr. J. B. Nordemann und Dr. M. Schaefer beleuchten in ihrem Artikel „Das UrhG im Normalbetrieb: Rechtsprechung“ die Rechtsprechung zum Urheberrechtsgesetz von seinem in Kraft Treten 1966 bis heute. Die Festschrift kann über den Beck Verlag bezogen werden: Verlag C.H.BECK, 2015 (Hrsg. Th. Dreier und R. Hilty). ISBN 978-3-406-68519-4.

25. Sep 2015 | Patent- und Gebrauchsmusterrecht
Aktuelle Studie der EU-Kommission zum „Utility Model“ mit Beteiligung von BOEHMERT & BOEHMERT.

Die Europäische Kommission hat aktuell die Studie „Study on the economic impact of the utility model legislation in selected EU Member States“ veröffentlicht, die im EU Book Shop erhältlich ist. Die beiden BOEHMERT & BOEHMERT-Partner, Patentanwalt Prof. Dr. Heinz Goddar und Rechtsanwalt Dr. Carl-Richard Haarmann fungierten im Rahmen dieser Studie als Berater der EU-Kommission und haben sie zusammen mit der Technopolis Group Austria im Auftrag der Kommission erarbeitet.

Die Studie beleuchtet die unterschiedliche Gesetzgebungs- und Handhabungspraxis zu Gebrauchsmustern innerhalb der EU. Zudem ging sie der Frage nach, ob und wie Gebrauchsmuster als Bestandteil des Systems der technischen Schutzrechte in einzelnen Mitgliedsstaaten eingesetzt werden. Als Ergebnis kann festgehalten werden, dass in den unterschiedlichen Mitgliedsstaaten Gebrauchsmuster sehr unterschiedlich eingesetzt werden. Im Grunde besteht lediglich in Deutschland ein gut funktionierendes und auch umfassend von der Wirtschaft und von der Anwaltschaft eingesetztes Gebrauchsmustersystem. In den meisten anderen Staaten spielen Gebrauchsmuster eine geringe Rolle und ihre Einsatzmöglichkeiten sind oftmals gar nicht bekannt.

„Die Studie gelangt allerdings auch zum Ergebnis, dass ein gemeinschaftsweit harmonisiertes Gebrauchsmusterrecht durchaus eine sinnvolle Ergänzung zum bestehenden Patentrecht sein kann. Schließlich könnte es auch mittelfristig durchaus denkbar sein, neben das aktuell in der Einführungsphase befindliche Einheitspatent ein zusätzliches Einheitsgebrauchsmuster zu stellen, um so das System der technischen Schutzrechte EU-weit zu komplementieren.“, fassen die beiden BOEHMERT & BOEHMERT-Partner zusammen. Die Studie (ISBN: 978-92-79-46477-5) steht hier kostenfrei zum Download bereit (in engl. Sprache).

13. Sep 2015 | Markenrecht
Dr. C.-R. Haarmann erläutert „Recent Developments in European Union Trademark Law“ im „China Intellectual Property Magazine“.

BOEHMERT & BOEHMERT-Partner und Rechtsanwalt Dr. Carl-Richard Haarmann sowie Rechtsanwalt Jan Rether haben im „China Intellectual Property Magazine“ (7/8-2015) den Beitrag "Recent Developments in European Union Trademark Law" verfasst. Hierin erläutern die Autoren zum einen die umfangreichen Veränderungen, die das EU-Markenrecht in den kommenden Monaten und Jahren erfahren wird. Zum anderen haben sie kürzlich ergangene Urteile des Gerichts der Europäischen Union sowie des Europäischen Gerichtshofs zusammengestellt und kommentiert. Der Artikel ist für Abonnenten hier downloadbar bzw. das Heft bestellbar.

04. Sep 2015 | Markenrecht
Online-Fachmagazin „IntellectualProperty“ mit Beitrag von Dr. B. Bahlmann zu Google-Keywords.

In der Ausgabe 02/2015 des Online-Fachmagazins „IntellectualProperty“ hat BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Björn Bahlmann den Beitrag „Doch nicht alles geklärt? - Neue Unsicherheit bei der Verwendung fremder Marken als Google-Keywords“ veröffentlicht. Hierin erörtert er, inwiefern es zulässig ist, fremde Marken als Google-Keywords zu verwenden. Dr. Bahlmann weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass „das OLG Hamburg kürzlich eine Entscheidung getroffen hat, die von der bisherigen eher liberalen Linie des BGH abweicht und strengere Anforderungen an die Zulässigkeit einer solchen Verwendung fremder Marken begründen könnte.“. „IntellectualProperty“ ist eine Gemeinschaftspublikation von Frankfurt Business Media GmbH – Der F.A.Z.-Fachverlag, einem Unternehmen der F.A.Z.-Verlagsgruppe, und dem juristischen Fachverlag German Law Publishers. Der Beitrag ist ab dem 16. September 2015 hier downloadbar.

31. Aug 2015 | Patent- und Gebrauchsmusterrecht
„Vertragshandbuch Pharma und Life Sciences“ mit Beitrag von Dr. M. Rüberg.

Im C.H. Beck Verlag erscheint im September 2015 das „Vertragshandbuch Pharma und Life Sciences - Mit bewährten Gestaltungsvorschlägen aus der Praxis“, an dem BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Michael Rüberg als Mitautor beteiligt war. Das Handbuch bietet eine umfassende Sammlung kommentierter Vertragsmuster für alle gängigen Regelungsbereiche in den Bereichen Pharma und Liefe Sciences und folgt im Aufbau dem Lebenszyklus eines Produktes. Zudem wird auf Besonderheiten der Rechtslage in weiteren ausgewählten Ländern in den Kommentierungen einzelner Vertragsklauseln eingegangen. Das Handbuch kann direkt über den Beck Verlag vorbestellt und hier bezogen werden, Preis ca.: 198,00 €. Stief / Bromm (Hrsg.), C.H. Beck, 2015. ISBN 978-3-406-65042-0.

04. Aug 2015 | Patent- und Gebrauchsmusterrecht
„Patent Lawyer Magazine“ mit Beitrag von Dr. St. Schohe und Dr. M. Rüberg.

Im Patent Lawyer Magazine (Juni 2015, S. 47ff) haben die beiden BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Stefan Schohe und Dr. Michael Rüberg den Artikel „Foreign companies beware - German courts are closing safe harbors abroad" veröffentlicht. Hierin erläutern Patentanwalt Dr. Schohe und Rechtsanwalt Dr. Rüberg die Entscheidung „Audiosignalcodierung“ des Bundesgerichtshofs (amtliches Aktenzeichen X ZR 69/13), der zufolge eine Patentverletzung durch im Ausland vorgenommene Handlungen erfolgen kann. Die Autoren sehen eine Tendenz in der Rechtsprechung, ausländische Unternehmen, die sich inländischer Vertriebspartner bedienen, unter dem Gesichtspunkt der Beteiligung an einer inländischen Patentverletzung für Patentverletzungen in Deutschland verantwortlich zu machen. In der Konsequenz bedeutet dies, dass auch ausschließlich im Ausland agierende Unternehmen in Deutschland für Patentverletzungen sowohl für unmittelbare als auch für mittelbare Patentverletzung haftbar gemacht werden können. Dementsprechend werden sich, so die Schlussfolgerung der Autoren, ausländische Unternehmen zunehmend auch mit der Schutzrechtslage in Deutschland auseinandersetzen müssen und zwar auch dann, wenn die von ihnen gelieferten Artikel selbst nicht durch ein Patent geschützt sind, sondern lediglich ein Mittel darstellen, das bei einer Patentverletzung in Deutschland benutzt werden kann. Der gesamte Artikel ist hier einsehbar.

30. Jul 2015 | Markenrecht
Dr. Schwab in WTR Daily zum Urteil im Fall „Deutsche Rockwool Mineralwoll GmbH ./. HABM“.

Im Online-Portal der Fachzeitschrift World Trademark Review vom 22.07.2015 hat BOEHMERT & BOEHMERT-Partner und Markenrechtexperte Dr. Florian Schwab über das vor kurzem veröffentlichte Urteil des Europäischen Gerichts (T-436/12 Deutsche Rockwool Mineralwoll GmbH ./. HABM) vom 8. Juli 2015 berichtet. Die Entscheidung betrifft die Verwechslungsgefahr zwischen der Gemeinschaftsmarkenanmeldung ROCK&ROCK sowie den älteren deutschen Marken wie MASTERROCK, FLEXIROCK für identische Waren im Bereich von Baumaterialien. Schwerpunkt der Entscheidung ist die Kennzeichnungskraft des gemeinsamen Bestandteils ROCK sowie die Frage der Kennzeichenähnlichkeit bei Übereinstimmung in Wortbestandteilen. Abonnenten des WTR Daily können den gesamten Artikel hier einsehen.

06. Jul 2015 | Patent- und Gebrauchsmusterrecht
„Mitteilungen der deutschen Patentanwälte“ mit Beitrag von Dr. J. B. Krauss zu „Brokkoli II“ und „Tomate II“.

In der Ausgabe 06/2015 (S. 245 ff) der Fachzeitschrift „Mitteilungen der deutschen Patentanwälte“ (MdP) hat BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Jan B. Krauss den Beitrag „Aktuelles aus dem Bereich der Biotechnologie – Zu den Entscheidungen „Brokkoli II“ (G2/13) und „Tomate II“ (G2/12) der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes“ verfasst. Hierin analysiert er die Entscheidungen des Europäischen Patentamts über die Frage der Patentfähigkeit von auf Pflanzen gerichteten Ansprüchen, wenn diese Pflanzen durch im Wesentlichen biologische Verfahren hergestellt sind. Inwiefern „diese Entscheidungen im Widerspruch zu den Patentierungsausschlüssen einiger der EPÜ-Mitgliedsländer, z.B. in Deutschland und den Niederlanden, stehen“, erläutert Patentanwalt und Life Sciences-Spezialist J. B. Krauss detailliert in diesem Beitrag. Dieser ist für Abonnenten oder für den Einzelkauf hier zugänglich.

19. Jun 2015 | Urheberrecht
musikmarkt 06/2015: Dr. M. Schaefer mit Beitrag „Vier Missverständnisse über das Urhebervertragsrecht“

BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Martin Schaefer hat in der Fachzeitschrift musikmarkt (06/2015) den Beitrag „Vier Missverständnisse über das Urhebervertragsrecht“ verfasst. Er erläutert hierin, aus welchen Gründen die Idee eines „urheberrechtlichen Mindestlohns auf der Grundlage des Urhebervertragsrechts“ bei näherem Hinsehen nicht als generelle Lösung für die Kreativwirtschaft geeignet ist. Dr. Schaefer hierzu: „Die Idee des Urheberrechts für Autoren ist eben nicht die eines angemessenen Lohnes, sondern die einer angemessenen Beteiligung. Das Urheberrecht gewährt dem Autor einen `Anteilschein auf einen möglichen Erfolg`.“ Der gesamte Artikel steht für Abonnenten hier zum Download bereit.

22. Mai 2015 | Markenrecht
WTR - „Anti-Counterfeiting Guide 2015“ mit Beitrag von drei BOEHMERT & BOEHMERT-Partnern.

Die international bekannte Fachzeitschrift World Trademark Review gibt den renommierten „Anti-Counterfeiting Guide 2015“ heraus, der u.a. in Zusammenarbeit mit der World Customs Organization und INTERPOL erstellt wird. In der jetzt im Mai 2015 erschienenen Ausgabe des Guides haben die BOEHMERT & BOEHMERT-Partner und Markenrechtexperten Dr. Rudolf T. Böckenholt, Dr. Volker Schmitz-Fohrmann und Dr. Florian Schwab den Beitrag „Border seizure measures in the European Union“ veröffentlicht. Der Beitrag beleuchtet die Problematik der Produktpirateriebekämpfung im Wege der Grenzbeschlagnahme innerhalb der Europäischen Union. Insbesondere werden die Neuerungen der Grenzbeschlagnahme nach Inkrafttreten der neuen Grenzbeschlagnahmeverordnung wie etwa das neue Kleinstmengenverfahren übersichtsartig dargestellt. Der gesamte Artikel ist hier als pdf downloadbar (Hinweis: “This article first appeared in “Anti-Counterfeiting 2015“ – A Global Guide, a supplement to World Trademark Review, published by Globe Business Media Group - IP Division. To view the guide in full, please go to www.worldtrademarkreview.com)

WTR_ACG_RegionalFocus_EuropeanUnion.pdf

13. Mai 2015 | Patent- und Gebrauchsmusterrecht, Urheberrecht
Neue Auflage: „Handbuch Wirtschaftsstrafrecht“ (HWSt) mit Beiträgen von BOEHMERT & BOEHMERT-Partnern.

Das bekannte Handbuch Wirtschaftsstrafrecht (HWSt) der Herausgeber Prof. Dr. Hans Achenbach, Prof. Dr. Andreas Ransiek und Prof. Dr. Thomas Rönnau ist jetzt in der 4. neu bearbeiteten Auflage (2015) im C. F. Müller Verlag, Heidelberg erschienen. Für das Kapitel zum Urheberrecht und den gewerblichen Schutzrechten haben drei BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Beiträge verfasst. Dr. Florian Schwab zeichnet für das Thema „Produktpiraterie“ verantwortlich. Weitere Beiträge stammen von Prof. Dr. Axel Nordemann („Urheberstrafrecht“) sowie Malte Nentwig, („Patent- und Gebrauchsmusterstrafrecht“). Das bewährte Handbuch bietet eine kompakte Darstellung der wichtigsten Bereiche des Wirtschaftsstrafrechts einschließlich der Ordnungswidrigkeiten und hat seinen Schwerpunkt in der Darstellung praxisrelevanter Aspekte. Handbuch Wirtschaftsstrafrecht. Reihe: Recht in der Praxis. C. F. Müller Verlag, Heidelberg. 2015. 978-3-8114-6019-5. Das Handbuch kann als Hardcover oder auch als E-Book hier über den Verlag bezogen werden.

13. Mai 2015 | Markenrecht, Urheberrecht, Designrecht
NJW: „3D-Druck als Herausforderung für die Immaterialgüterrechte“ – Beitrag von Prof. Dr. J. B. Nordemann, Dr. M. Rüberg und Dr. M. Schaefer

In der Fachzeitschrift Neue Juristische Wochenschrift (18/2015, S. 1265ff) haben die drei BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Prof. Dr. Jan Bernd Nordemann, Dr. Michael Rüberg und Dr. Martin Schaefer den Beitrag „3D-Druck als Herausforderung für die Immaterialgüterrechte“ verfasst. Hierin erläutern die drei Fachanwälte für Gewerblichen Rechtschutz, wie sich Rechteinhaber vor unautorisiertem 3D-Druck schützen können und wer bei Rechtsverletzungen haftet. Das Autorenteam kommt zum Schluss, dass das geltende Recht für die Herausforderungen im Rahmen der „Produktpiraterie 2.0“ (mittels 3D-Druckern) grundsätzlich gut gerüstet sei. Das Urheberrecht gewähre oftmals den weitreichendsten Schutz. Die Rechtsanwälte beschreiben ebenfalls, wie sich eine Schutzstrategie im privaten, geschäftlichen oder im gewerblichen Bereich systematisch entwickeln lässt und inwiefern die Immaterialgüterrechte (Urheberrecht, Design-, Marken- und Patentrechte) hier ineinandergreifen können. Abonnenten können den vollständigen Artikel unter www.njw.de abrufen. Die NJW gilt als wichtigste deutschsprachige Zeitschrift für Juristen.

20. Apr 2015 | Markenrecht, Urheberrecht, Designrecht
Markenartikel: „3D-Druck: The Next Digital War?“ – Beitrag von Prof. Dr. J. B. Nordemann und Dr. M. Rüberg

In dem Fachmagazin "Markenartikel" – Das Magazin für Markenführung (4/2015) haben die beiden BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Prof. Dr. Jan Bernd Nordemann und Dr. Michael Rüberg den Beitrag „3D-Druck: The Next Digital War?“ verfasst. Hierin erläutern die beiden Fachanwälte für Gewerblichen Rechtschutz, wie sich Rechteinhaber vor unautorisiertem 3D-Druck schützen können. Dessen steigende Verbreitung und die sinkenden Kosten von 3D-Druckern bereiten Markenartiklern zunehmend Sorge. Die beiden Rechtsanwälte geben in ihrem Beitrag sowohl konkrete Empfehlungen als auch Beispiele aus der Praxis. Jan B. Nordemann weist darauf hin, dass „die gewerblichen Schutzrechte keinen Rechtsschutz gegen private Verletzungshandlungen bieten.“. Dafür spiele speziell das Urheberrecht eine zentrale Rolle beim Schutz vor illegalen 3D-Ausdrucken. Die gesamte Ausgabe 4/2015 des Markenartikel widmet sich der Produktpiraterie. Der o.g. Beitrag bzw. das Heft ist hier (kostenpflichtig) abrufbar.

25. Mär 2015 | Markenrecht
Dr. Florian Schwab in WTR Daily zum Urteil im Fall „ZEBEXIR“.

Im Online-Portal der Fachzeitschrift "World Trademark Review" vom 18.03.2015 hat BOEHMERT & BOEHMERT-Partner und Markenrechtexperte Dr. Florian Schwab über das vor kurzem veröffentlichte Urteil des Europäischen Gerichts (T-366/11 RENV Bial Portela ./. HABM) vom 03. März 2015 berichtet. Im Gegensatz zu den Vorinstanzen hält das Gericht dabei die Marken ZEBEXIR und ZEBINIX für identische Waren in den Klassen 03 und 05 für verwechslungsfähig ähnlich, insbesondere angesichts einer ausreichenden visuellen und gewissen phonetischen Kennzeichenähnlichkeit. Ein erstes Urteil mit dem gleichen inhaltlichen Ergebnis war vom Europäischen Gerichtshof aufgrund eines festgestellten Begründungsmangels noch aufgehoben worden. Abonnenten des WTR Daily können den gesamten Artikel hier einsehen.

28. Jan 2015 | Urheberrecht
musikmarkt 01/2015: Dr. M. Schaefer mit Beitrag zur „Hinterlegungspflicht“

BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Martin Schaefer hat in der Fachzeitschrift "musikmarkt" (01/2015) den Beitrag „Die Hinterlegungspflicht kommt – aber wie (!?)“ verfasst. Er erläutert hierin einen wichtigen Aspekt der anstehenden Reform des deutschen Wahrnehmungsrechts. Bei der Umsetzung der EU-Richtlinie Verwertungsgesellschaften-Richtlinie wird in Deutschland vor allem diese sogenannte „Hinterlegungspflicht“ diskutiert. Dr. Schaefer erläutert, unter welchen Umständen eine Hinterlegung von geschuldeter Vergütung bei einer neutralen Stelle erforderlich sein kann und kommentiert hierzu: „Letztlich geht es darum, für jede Hinterlegung das Risiko fallbezogen gerecht zu verteilen.“ Wie dies am besten zu erreichen sei, wird in den kommenden Monaten in der politischen Diskussion ermittelt werden, so Schaefer. Der gesamte Artikel steht für Abonnenten zum Download bereit.

13. Jan 2015 | Markenrecht
Dr. Schwab in WTR Daily zum Urteil im Fall „Inter-Union Technohandel ./. HABM“.

Im Online-Portal der Fachzeitschrift "World Trademark Review" vom 06.01.2015 hat BOEHMERT & BOEHMERT-Partner und Markenrechtexperte Dr. Florian Schwab über das vor kurzem veröffentlichte Urteil des Europäischen Gerichts (T-278/12 Inter-Union Technohandel GmbH ./. HABM) vom 09. Dezember 2014 berichtet. Darin setzt sich das Gericht mit den Prüfungsrahmen zum Nachweis der rechtserhaltenden Benutzung auseinander. Im Fokus steht dabei der Beweiswert eidesstattlicher Versicherungen von mit dem Inhaber der betroffenen Widerspruchsmarke verbundenen Personen - per se und in Verbindung mit weiterem Benutzungsmaterial. Darüber hinaus behandelt das Gericht im Speziellen den Beweiswert von Produkten, die in der Zeitschrift TEST der Stiftung Warentest Gegenstand einer Marktanalyse sind. Abonnenten des WTR Daily können den gesamten Artikel hier einsehen.

10. Nov 2014 | Markenrecht
Dr. Schwab in WTR Daily zum Urteil im Fall „Junited Autoglas Deutschland ./. HABM“.

Im Online-Portal der Fachzeitschrift "World Trademark Review" vom 04.11.2014 hat BOEHMERT & BOEHMERT-Partner und Markenrechtexperte Dr. Florian Schwab über das vor kurzem veröffentlichte Urteil des Europäischen Gerichts (T-297/13 Junited Autoglas Deutschland GmbH & Co KG ./. HABM) vom 16. Oktober 2014 berichtet. Das Gericht bestätigte eine Verwechslungsgefahr zwischen der älteren polnischen Wort-/Bildmarke AUTOGLASS und der Gemeinschaftsmarkenanmeldung UNITED AUTOGLAS im Wesentlichen für Fahrzeuge, Ersatzteile für Fahrzeuge, Windschutzscheiben. Für das Verständnis der Bezeichnungen "Autoglas" und "united" aus Sicht der relevanten polnischen Verkehrskreise als reine Phantasiebegriffe stellte das Gericht einmal mehr auf die bescheidenen Englischkenntnisse der Verbraucher in der EU ab. "Glass" sowie "united" würden nicht zum Grundwortschatz der englischen Sprache zählen, hieß es in der Begründung. Abonnenten des WTR Daily können den gesamten Artikel hier einsehen.

22. Sep 2014 | Urheberrecht
Neu: App des bekannten Urheberrechtskommentars „Fromm/Nordemann“ verfügbar

In den App-Stores von Apple und in den Android-App-Stores ist jetzt eine App des "Fromm/Nordemann Urheberrecht" verfügbar, die zusammen mit dem Kohlhammer Verlag und Wesemann NewMedia entwickelt wurde. Die App begleitet die neue, 11. Auflage des bekannten Urheberrechtskommentars Fromm/Nordemann, der - bis auf das Urheberstrafrecht - ausschließlich von BOEHMERT & BOEHMERT-Anwälten verfasst wird. In der App finden sich jeweils aktuelle Gesetzesfassungen zum Urheberrecht, thematisch sortierte Gesetzgebungsmaterialien zum Urheberrecht, urheberrechtliche EU-Richtlinien, internationale Abkommen zum Urheberrecht sowie gemeinsame Vergütungsregeln. Die App („FN Urheberrecht“) ist für alle Praktiker hilfreich, die immer wieder einmal beruflich mit Urheberrecht zu tun haben. Sie läuft auf Smartphones oder dem iPad (Apple iOS) und ist in deutscher Sprache verfügbar.

05. Sep 2014 | Patent- und Gebrauchsmusterrecht
„Patent Law in Greater China“ mit Beiträgen von BOEHMERT & BOEHMERT-Partnern soeben erschienen.

Ende August erscheint das von Stefan Luginbuehl und Peter Ganea herausgegebene Werk „Patent Law in Greater China“. Es gibt einen umfassenden Überblick über aktuelle Entwicklungen, Abläufe und Standards in zahlreichen Patentrecht-Aspekten in China, Taipei, Hong Kong und Macau. Die drei BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Prof. Dr. Christian Czychowski, Prof. Dr. Heinz Goddar und Prof. Dr. Jan B. Nordemann waren an diesem Buch als Co-Autoren des Kapitels "Standard-Essential Patents and Injunctive Relief" beteiligt und zeichnen dort für die "Comments from the European Perspective" verantwortlich. Das Werk (ISBN 978 1 78195 483 6) ist als Hardcover und ebook erhältlich und hier bestellbar.

04. Sep 2014 | Patent- und Gebrauchsmusterrecht
Neuerscheinung „Forschen – Patentieren – Verwerten“: BOEHMERT & BOEHMERT-Partner mit Beitrag zu „US-Hochschulerfindungen“.

Soeben ist das Buch „Forschen – Patentieren – Verwerten. Ein Praxisbuch für Naturwissenschaftler mit Schwerpunkt Life Sciences” von Dr. Kirstin Schilling im Springer Spektrum Verlag erschienen. BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Jan B. Krauss hat hier den „Beitrag »Hochschulerfindungen und das US-Patentrecht« verfasst. Das Praxisbuch erläutert, wie Forschungsergebnisse von Wissenschaftlern aus Universitäten und Hochschulen patentiert und kommerziell verwertet werden können. Anhand von Beispielen werden wichtige Aspekte des Erfinder- und Patentrechts erläutert. Zudem finden sich praktische Tipps, so z.B. zur Durchführung von Patentrecherchen oder zur Gründung von Spin-off-Unternehmen. Springer Spektrum Verlag 2014. ISBN 978-3-642-54993-9, 313 Seiten. Bestellbar unter anderem über Amazon.

22. Jul 2014 | Markenrecht
Dr. F. Schwab in WTR Daily zum Urteil im Fall „ECODOOR“.

In der Online-Fachzeitschrift World Trademark Review Daily vom 18.07.2014 hat BOEHMERT & BOEHMERT-Partner und Markenrechtexperte Dr. Florian Schwab über das vor kurzem veröffentlichte Urteil des Europäischen Gerichtshofs (Az.: C-126/13 P) vom 10. Juli 2014 berichtet. (Artikel „ECJ confirms that mark descriptive of component can be descriptive of product itself.“). Das höchste europäische Gericht bestätigte die Vorinstanzen in der Zurückweisung der Markenanmeldung ECODOOR der BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH als Gemeinschaftsmarke beim Harmonisierungsamt. Unter anderem für Haushaltsgeräte sah das Gericht die Marke als schlicht beschreibend und daher nicht eintragungsfähig an. Für den beschreibenden Charakter ließ es das Gericht ausreichend, dass der relevante Verkehr dabei die Vorstellung, das entsprechende Gerät sei mit einer "umweltfreundlichen Tür versehen auch als Beschreibung für die Umweltfreundlichkeit des entsprechenden Produkts in seiner Gesamtheit auffasse".
Abonnenten des WTR Daily können den gesamten Artikel hier einsehen.

20. Jun 2014 | Urheberrecht
11. Auflage des bekannten Urheberrechtskommentars „Fromm/Nordemann“ soeben erschienen

Am 18. Juni 2014 ist die 11. Auflage des Urheberrechtskommentars Fromm/Nordemann, herausgegeben von Prof. Axel Nordemann und Prof. Jan Bernd Nordemann, neu erschienen. Beide sind Partner bei BOEHMERT & BOEHMERT. Der Kreis der Autoren setzt sich ebenfalls – mit Ausnahme des Urheberstrafrechts – ausschließlich aus Anwälten der Kanzlei zusammen: Dr. Thomas W. Boddien, Prof. Dr. Christian Czychowski, Dr. Andreas Dustmann, Dr. Anke Nordemann-Schiffel, Prof. Dr. Axel Nordemann, Prof. Dr. Jan Bernd Nordemann, Dr. Martin Schaefer, Dr. Volker Schmitz-Fohrmann, Dr. Martin Wirtz.
Der Fromm/Nordemann ist der älteste Kommentar zum Urheberrechtsgesetz von 1965. Seit seiner 1. Auflage im Jahre 1966 hat er sich zu einem Standardkommentar der urheberrechtlichen Praxis entwickelt. An diese Tradition knüpft die 11. Auflage an. Auch sie versteht sich als Erläuterungswerk von Praktikern für Praktiker. Dank seiner klaren und verständlichen Sprache ist der Fromm/Nordemann auch für Nichtjuristen geeignet.
Seit der letzten Auflage hat das Urheberrecht zahlreiche Änderungen erfahren. Hervorzuheben sind insbesondere das Gesetz zur Schutzfristverlängerung, das Leistungsschutzrecht für Presseverleger, die Regelung für verwaiste und vergriffene Werke sowie das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken mit der Neuregelung von Abmahnungen. Alle gesetzlichen Neuerungen sowie die aktuelle Rechtsprechung auf europäischer und nationaler Ebene wurden von den Autorinnen und Autoren berücksichtigt und eingearbeitet.
Auch das Verlagsgesetz wird neben dem Urheberrechtsgesetz in der 11. Auflage wieder eingehend kommentiert. Zudem findet sich daneben eine Kommentierung zum Urheberrechtswahrnehmungsgesetz sowie zu den urheberrechtlichen Aspekten des Einigungsvertrages.
Die Inhalte der Website Fromm/Nordemann sind nunmehr als App für Apple iOS und Android-Smartphones erhältlich. Dort können auch die elektronischen Ausgaben des Fromm/Nordemann als eBook über den Kohlhammer-Shop sowie als Datenbankausgabe über juris bezogen werden. (ISBN 978-3-17-023028-6)

05. Jun 2014 | Markenrecht
GRUR-Prax mit Beitrag von Dr. R. Böckenholt zur Entscheidung „Louis Vuitton/HABM“.

BOEHMERT & BOEHMERT-Partner und Rechtsanwalt Dr. Rudolf Böckenholt wird in der Fachzeitschrift GRUR-Prax 12/2014 die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes vom 15. Mai 2014 (C-97/12 P - Louis Vuitton Malletier/HABM) besprechen. Es geht um die Frage, ob bei reinen Bildmarken die in der Rechtsprechung aufgestellten Grundsätze zur Unterscheidungskraft von 3D-Marken angewendet werden und ob sich dies auch auf Bildmarken erstreckt, die lediglich Produktteile zeigen. Weiterhin steht die Amtspraxis auf dem Prüfstand, die fehlende Unterscheidungskraft für spezifische Waren auf allgemeinere Oberbegriffe oder semantisch zusammengehörige Begriffe auszudehnen. Der Europäische Gerichtshof bejaht alle drei Fragen, was die Umgehung der einschränkenden Rechtsprechung zu 3D-Marken durch Bildmarken verhindert und Anmeldern wichtige Handreichungen gibt, ein Waren- und Dienstleistungsverzeichnis vernünftig aufzubauen. Dr. Böckenholt ist Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und kommentiert seit 2009 regelmäßig für die GRUR-Prax. Für Abonnenten ist der gesamte Artikel ab dem 13. Juni 2014 hier einsehbar.

16. Mai 2014 | Urheberrecht
musikmarkt 18/2014: Dr. M. Schaefer mit Beitrag zur „kino.to-Entscheidung“

BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Martin Schaefer erläutert im Beitrag „Ebnet der Europäische Gerichtshof den Weg für Netzsperren?“ in der Fachzeitschrift "musikmarkt" (18/2014) die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs in Sachen kino.to (UPC Telekabel Wien GmbH ./. Constantin Film GmbH u.a. (C-314/12)) und deren Bedeutung für die deutsche Musikbranche. Der gesamte Artikel steht für Abonnenten zum Download bereit.

16. Apr 2014 | Urheberrecht
Festschrift für Dr. Elisabeth Niggemann mit Beitrag von Dr. Martin Schaefer.

Anlässlich der „International Conference at the German National Library“ in Frankfurt am Main vom 07. - 08. April 2014 ist die Festschrift „NIG 6.0: ein Magazin aus gegebenem Anlass; crossing borders - the future of access“ für Dr. Elisabeth Niggemann erschienen. BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Martin Schaefer hat hierin den Beitrag „Bremst das Urheberrecht digitale Bibliotheken aus?“ verfasst. In ihm geht er u.a. der Frage nach, wie ein fairer Interessenausgleich zwischen den Interessen von Bibliotheken, Rechteinhabern und Nutzern aussehen könnte. Dr. Elisabeth Niggemann ist Generaldirektorin der Deutschen Nationalbibliothek (DNB) in Frankfurt am Main und Leipzig. Herr Dr. Schaefer ist ehrenamtlicher Vorsitzender des Musik-Beirats der Deutschen Nationalbibliothek. Deutsche Nationalbibliothek (Hrsg.), NIG 6.0 (Festschrift Niggemann), Crossing Borders, Leipzig, Frankfurt am Main 2014, S. 31-34.

09. Apr 2014 | Markenrecht
GRUR-Prax mit Beitrag von Dr. R. Böckenholt zur „Real-Chips“-Entscheidung.

BOEHMERT & BOEHMERT-Partner und Rechtsanwalt Dr. Rudolf Böckenholt hat in der Fachzeitschrift GRUR-Prax 06/2014 (S. 126) die Entscheidung „Real-Chips“ des Bundegerichtshofes vom 22.01.2014 besprochen. Hierbei ging es um die Frage, wann und wie die durch eine Markenanmeldung in Deutschland begründete Erstbegehungsgefahr einer Markenverletzung entfallen kann. Die Entscheidung bestätigt jüngere Rechtsprechung aus der Vergangenheit und schreibt Markenanmeldern deutlich ins Stammbuch, dass ein reines Untätigbleiben die Erstbegehungsgefahr nicht entfallen lässt, sondern dafür grundsätzlich aktives Tun erforderlich ist. Über den konkreten Fall hinaus werden Hinweise gegeben, wie sich die Rechtslage bei Gemeinschaftsmarken darstellt. Dr. Böckenholt ist Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und kommentiert seit 2009 regelmäßig für die GRUR-Prax. Für Abonnenten ist der gesamte Artikel hier einsehbar.

18. Mär 2014 | Markenrecht
Dr. Schwab in WTR Daily zum Urteil im Fall „BALEA / CALDEA“.

In der Online-Fachzeitschrift World Trademark Review Daily vom 28.02.2014 hat BOEHMERT & BOEHMERT-Partner und Markenrechtexperte Dr. Florian Schwab über das vor kurzem veröffentlichte Urteil des Europäischen Gerichts (T-26/13 dm-drogerie markt GmbH & Co KG ./. HABM) vom 12. Februar 2014 berichtet. Das Gericht verneinte eine Verwechslungsgefahr zwischen der älteren Wortmarke BALEA der dm-drogerie markt und der Gemeinschaftsmarkenanmeldung CALDEA, im Wesentlichen im Bereich von Parfümeriewaren. Dabei griff das Gericht auf seine eigene frühere Argumentation in einem parallelen Markenkonflikt zwischen den Parteien zurück und wies so die Klage der dm-drogerie markt ab.

14. Feb 2014 | Urheberrecht
Dr. M. Schaefer über „André Le Nôtre“ im Ausstellungs-Katalog des Schlosses Versailles

Aus Anlass des 400. Geburtstages André Le Nôtres, eines der berühmtesten Gartengestalter aller Zeiten, zeigt das Schloss Versailles noch bis 23. Februar 2014 die monumentale Ausstellung "André le Nôtre in Perspectives 1613 - 2013". Le Nôtres Gestaltung der Gärten von Versailles gilt als Meisterwerk seines Jahrhunderts. Diese und andere seiner Schöpfungen haben für ganz Europa Maßstäbe gesetzt. Im Katalog zur Ausstellung hat BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Martin Schaefer als Co-Autor am Beitrag „The Reception of Le Nôtre and the French Style in the Holy Roman Empire“ von Dr. Clemens Alexander Wimmer mitgewirkt. Dieser Katalog existiert in einer englischen und einer französischen Fassung. Dr. M. Schaefer hat über die „Urheberrechtliche Schutzfähigkeit von Werken der Gartengestaltung“ promoviert. Weitere Informationen.

05. Feb 2014 | Urheberrecht
musikmarkt 05/2014: Dr. M. Schaefer mit Beitrag „Was steht an?“

BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Martin Schaefer hat in der Fachzeitschrift "musikmarkt" (05/2014) den Beitrag „Was steht an?“ verfasst, in dem er die offenen Rechts- und Politikthemen, denen Bedeutung für die Musikindustrie zukommt, erläutert. Im Einzelnen handelt es sich dabei um die Überprüfung der Regelungen des EU-Urheberrechts, die Vorratsdatenspeicherung, die Entscheidung des EuGH in Sachen kino.to, sowie um die Entwicklung in Sachen GEMA/YouTube, die „Martin Vogel-Sache“ und die EU-Verwertungsgesellschaften-Richtlinie. „Viel Programm also für das Jahr 2014.“, resümiert Dr. M. Schaefer, wobei weder das Unvorhersehbare noch die Pläne der Bundesregierung hierbei eingerechnet seien. Der gesamte Artikel steht für Abonnenten zum Download bereit.

27. Nov 2013 | Patent- und Gebrauchsmusterrecht
“Mitteilungen der deutschen Patentanwälte” (10/2013) mit Beitrag von Dr. J. B. Krauss.

In der Ausgabe 10/2013 der Mitteilungen der deutschen Patentanwälte ist der Beitrag “Das Erfordernis der "Utility" in den USA nach Mayo v. Prometheus - Auswirkungen auf die Praxis von Patentanmeldungen" von BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Jan B. Krauss erschienen. Der Beitrag führt in die Historie und Begründung der Mayo-Entscheidung ein und schlägt Strategien zur Vermeidung von Problemen mit Patentanmeldungen in den USA vor.

06. Nov 2013 | Markenrecht
Dr. Schwab in WTR Daily über markenrechtliches Urteil mit „Seltenheitswert“.

BOEHMERT & BOEHMERT-Partner und Markenrechtexperte Dr. Florian Schwab hat in der Online-Fachzeitschrift World Trademark Review Daily vom 30.10.2013 über das vor kurzem veröffentlichte Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) (C-597/12 P Isdin SA ./. HABM) vom 17. Oktober 2013 berichtet. Es handelt sich hierbei um den äußerst seltenen Fall, dass der EuGH ein markenrechtliches Urteil des Europäischen Gerichts aufhebt. Inhaltlich ging es um ein Widerspruchsverfahren gegen die Wortmarkenanmeldung ZEBINIX, basierend auf der prioritätsälteren Gemeinschaftsmarke ZEBEXIR für Pharmamarken. Bemerkenswert in materiellrechtlicher Hinsicht war bereits die Tatsache, dass das Europäische Gericht seinerseits entgegen der beiden Erstinstanzen eine Verwechslungsgefahr bejaht hat. Allerdings hatte der EuGH im Klageverfahren gegen den Beschluss des Europäischen Gerichts hierüber nicht zu entscheiden. Die Aufhebung der Vorinstanz beruht allein auf dem formellen Aspekt einer unzureichenden, da undifferenzierten Betrachtung der Verwechslungsgefahr nach den einzelnen von der Gemeinschaftsmarkenanmeldung beanspruchten Waren.

31. Jul 2013 | Designrecht
Dr. Schwab in WTR Daily zum “Textmarker-Urteil“

BOEHMERT & BOEHMERT-Partner und Markenrechtexperte Dr. Florian Schwab hat in der Online-Fachzeitschrift World Trademark Review Daily vom 26.07.2013 über das vor kurzem veröffentlichte Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) (T-608/11 Beifa Group Co. Ltd. ./. HABM) vom 27. Juni 2013 berichtet. Das Gericht war zum zweiten Mal mit dem konkreten Fall befasst. Es hat dabei die Löschung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters, das einen Textmarker-Stift zum Gegenstand hatte, aufgrund einer älteren 3D-Marke von Schwan-Stabilo angeordnet. Damit hat das Gericht - soweit ersichtlich - Neuland betreten und wichtige Grundlagen für die Überschneidung der beiden Arten gewerblicher Schutzrechte aufgestellt.

05. Jul 2013 | Markenrecht
GRUR (07/2013) mit Anmerkung von Dr. Guido M. Becker in Sachen „Stofffähnchen Levis Jeans“.

In der GRUR (07/2013, S. S. 724 - 725) hat BOEHMERT & BOEHMERT-Anwalt Dr. Guido M. Becker eine Anmerkung zu dem Urteil des EuGH im Verfahren C-12/12 (Colloseum Holding AG/Levi Strauss & Co.) vom 18. April 2013 verfasst. Das Urteil betrifft die rechtserhaltende Benutzung einer Positionsmarke, nämlich der Positionierung des Stofffähnchens an den Gesäßtaschen der bekannten Levis-Jeanshosen.

31. Mai 2013 | Patent- und Gebrauchsmusterrecht
„Intellectual Property in Common Law and Civil Law“ mit Beitrag von Dr. Jan B. Krauss erschienen.

Bei Edward Elgar Publishing Ltd. ist jetzt das Buch „Intellectual Property in Common Law and Civil Law“ erschienen, das von Toshiko Takenaka, University of Washington, Seattle, USA, herausgegeben wird. BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Jan B. Krauss hat dazu den Beitrag „Equitable Doctrines in internal patent laws“ verfasst. Das Werk bietet u.a. Informationen und Analysen zu zahlreichen rechtsvergleichenden Aspekten des Geistigen Eigentums und dessen Handhabung. Es richtet sich an IP Spezialisten aller Art, Patentanwälte und mit Geistigem Eigentum befasste Rechtsanwälte. T. Takenaka (Hrsg.), Verlag Edward Elgar Publishing Ltd., 2013, 499 Seiten, ISBN 978 0 85793 436 9. Es kann u.a. hier bezogen werden.

15. Mai 2013 | Markenrecht
Dr. Schwab in WTR Daily zum Urteil „Continental Bulldog Club Deutschland“.

BOEHMERT & BOEHMERT-Partner und Markenrechtexperte Dr. Florian Schwab hat in der Online-Fachzeitschrift World Trademark Review Daily vom 02.05.2013 über das Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) (T-383/10 Continental Bulldog Club Deutschland eV ./. HABM) vom 17. April 2013 berichtet. Dabei stand die - letztlich verneinte - Eintragungsfähigkeit der Marke CONTINENTAL im Mittelpunkt. Die Luxemburger Richter sahen hierin einen primär beschreibenden, nicht eintragungsfähigen Gehalt für die beanspruchten Dienstleistungen "Haltung und Züchtung von Hunden" des deutschen Anmelders.

14. Mai 2013 | Urheberrecht
Festschrift für Artur-Axel Wandtke mit Beiträgen von BOEHMERT & BOEHMERT-Partnern erschienen

Anlässlich des 70. Geburtstages des Berliner Professors für Bürgerliches Recht, Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht, Dr. Artur-Axel Wandtke, haben ausgewählte Rechtswissenschaftler eine Festschrift zu seinen Ehren verfasst. An ihr waren u.a. auch sechs BOEHMERT & BOEHMERT-Partner mit verschiedenen Beiträgen beteiligt. Die Themen im Einzelnen:

Prof. Dr. Wilhelm Nordemann und Prof. Dr. Axel Nordemann: „Die zeitliche Dauer der Nutzungsrechtseinräumung im Arbeitsverhältnis“

Dr. Christian Czychowski: „AGB Kontrolle von umfassenden Nutzungsrechtsklauseln, die sog. Zweckübertragungslehre und das urheberrechtliche Vergütungsrecht“

Prof. Dr. Jan B. Nordemann: „Die Beendigung urheberrechtlicher Verträge: Automatischer Rechterückfall?

Dr. Anke Nordemann-Schiffel: „Kein Freibrief zur Ausforschung: Der Besichtigungsanspruch nach § 101a UrhG im einstweiligen Verfügungsverfahren“

Dr. Martin Schaefer: „Gehen Vergütungsansprüche im Sinne von § 63a UrhG bei einer Gesamtrechtsübertragung unternehmensbezogener Leistungsschutzrechte gemäß §§ 85 Abs. 2 S.1, § 87 Abs. 2 S. 1 oder 94 Abs. 2 S.1 UrhG über?“

Die Festschrift wurde herausgegeben von Winfried Bullinger, Verlag Walter de Gruyter. 2013. ISBN 978-3-11-028348-4

10. Mai 2013 | Patent- und Gebrauchsmusterrecht
China Intellectual Property Magazine mit Teil 2 des Beitrages von Prof. Dr. Goddar und Dr. Haarmann erschienen.

In der viel beachteten chinesischen Fachzeitschrift "China Intellectual Property Magazine" ist nun in der Ausgabe 3-4/2013, wie angekündigt, der Folgebeitrag der beiden BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Prof. Dr. Heinz Goddar und Dr. Carl-Richard Haarmann erschienen. Der Artikel „Patent Litigation in Germany - An Introduction (II)” setzt die Erläuterung der Autoren, wie das deutsche Patentrechtsystem aufgebaut ist und wie bei Verletzungssachen vorgegangen werden muss, fort. Der erste Teil des Beitrages ist in Ausgabe 1-2/2013 des Magazins erscheinen.

21. Mär 2013 | Patent- und Gebrauchsmusterrecht
Czychowski/ Engelhard/ Nordemann erläutern MTA-Agreements in Mitteilungen der Deutschen Patentanwälte.

In Heft 3/2013 der Mitteilungen der Deutschen Patentanwälte (S. 108ff) haben die BOEHMERT & BOEHMERT-Partner und Rechtsanwälte Dr. Christian Czychowski, Professor Dr. Jan B. Nordemann sowie Patentanwalt Dr. Markus Engelhard den Artikel „MTA-Agreements und ihre rechtlichen Grenzen unter deutschem Recht“ verfasst. So genannte Material Transfer Agreements (MTA-Agreements) finden bereits seit Jahren insbesondere im Umfeld der Forschung auf dem Gebiet der Biotechnologie Verwendung. Es handelt sich dabei um Verträge, auf deren Basis eine Institution einer anderen bestimmte Materialien, wie z.B. DNA-Stücke, Zelllinien, Proteine oder Mikroorganismen zur Forschung oder auch kommerziellen Nutzung überlässt. Welche Inhalte und rechtlichen Anforderungen solche MTA-Agreements enthalten, hat das Autorenteam im Artikel detailliert besprochen. Abonnenten können den Beitrag hier online einsehen.

17. Mär 2013 | Markenrecht
Dr. Schwab in WTR Daily zum Urteil im „MOST-Pralinen“-Fall.

In der Online-Fachzeitschrift World Trademark Review Daily vom 01.03.2013 hat BOEHMERT & BOEHMERT-Partner und Markenrechtexperte Dr. Florian Schwab über ein vor kurzem veröffentlichtes Urteil (Az.: I ZR 217/10 vom 13. Dezember 2012) des Bundesgerichtshofs berichtet, in dem dieser die Rechtsprechung zum Keyword-Advertising fortgeführt und präzisiert hat.

19. Feb 2013 | Patent- und Gebrauchsmusterrecht
„China Intellectual Property Magazine“ mit Beitrag von Prof. Dr. Goddar und Dr. Haarmann.

In dem viel beachteten chinesischen Fachmagazin „China Intellectual Property Magazine“ ist in der Ausgabe 1-2/2013 ein Beitrag der beiden BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Prof. Dr. Heinz Goddar und Dr. Carl-Richard Haarmann erschienen. Im Artikel „Patent Litigation in Germany - An Introduction (I)” erläutern die Autoren, wie das deutsche Patentrechtsystem aufgebaut ist und wie bei Verletzungssachen vorgegangen werden muss. Der zweite Teil des Beitrages wird in der kommenden Ausgabe (3-4/2013) des Magazins erscheinen. Teil 1 des Artikels findet sich als pdf in englischer und in chinesischer Sprache hier: PDF englisch, PDF chinesisch

17. Feb 2013 | Patent- und Gebrauchsmusterrecht
„Constructing European Intellectual Property“ mit Beitrag von Dr. Jan B. Krauss erschienen.

Bei Edward Elgar Publishing Ltd. ist jetzt das Werk „Constructing European Intellectual Property“ erschienen, das von Christophe Geiger, CEIPI, Université de Strasbourg, herausgegeben wird. BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Jan B. Krauss hat hier zusammen mit Toshiko Takenaka den Beitrag „Construction of Efficient and Balanced Patent System: Patentability and Patent Scope of Isolated DNA Sequences Under US Patent Act and EU Biotech Directive" erstellt. Das Werk bietet auf fast 500 Seiten u.a. Informationen und Analysen zu zahlreichen Aspekten des Geistigen Eigentums und dessen Handhabung in Europa an. Das Handbuch richtet sich an IP Spezialisten aller Art. ISBN 978 1 78100 163 9, Verlag Edward Elgar Publishing Ltd., 2013. Es kann u.a. hier bezogen werden.

04. Feb 2013 | Lizenzrecht
„Research Handbook on Intellectual Property Licensing“ mit Beitrag von Prof. Dr. H. Goddar erschienen

Bei Edward Elgar Publishing Ltd. erscheint jetzt das „Research Handbook on Intellectual Property Licensing“, das von Jacques de Werra, Universität Genf, herausgegeben wird. BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Prof. Dr. Heinz Goddar hat hier den Beitrag zum Thema "Technology licensing between academic institutions and private companies" erstellt. Das Werk bietet auf rund 520 Seiten u.a. Informationen, Research Tools und internationale Best Practice Beispiele zu verschiedenen Arten von Lizenzvereinbarungen an. Das Handbuch richtet sich an IP Spezialisten aller Art, Patentanwälte und mit Lizenzierung von Schutzrechten befasste Rechtsanwälte. ISBN 978 1 84980 440 0, Verlag Edward Elgar Publishing Ltd., 2013. Es kann u.a. hier bezogen werden.

09. Jan 2013 | Wettbewerbsrecht
12. Auflage des Beck´schen Prozessformularbuchs mit Beitrag von Dr. C. Götz erschienen

Im Beck Verlag ist jetzt die 12., neu bearbeitete und erweiterte Auflage des Beck´schen Prozessformularbuchs erschienen. BOEHMERT & BOEHMERT-Partnerin Dr. Catharina Götz hat in dieser Auflage das Kapitel zum Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) vollständig überarbeitet. Das Werk bietet auf rund 2.500 Seiten alle in der Praxis gebräuchlichen Muster zu Verfahrensarten wie u.a. Zivilprozess, Schiedsverfahren, Internationales Zivilprozessrecht, Zwangsvollstreckung, Insolvenzverfahren, Arbeitsgerichtsprozess oder Verwaltungsstreitverfahren. In der Neuauflage sind alle Gesetzgebungsreformen seit Herbst 2009 berücksichtigt. Das Werk richtet sich insbesondere an Richter, Rechtanwälte, Notare, Wirtschaftsjuristen, Steuerberater und Rechtspfleger. Die 12., neu bearbeitete und erweiterte Auflage 2013 ist als Buch mit CD-ROM hier erhältlich, ISBN 978-3-406-62937-2. Beck Shop.

13. Dez 2012 | Markenrecht
Dr. Schwab in World Trademark Report Daily zur Bestimmung von Wahrenähnlichkeit.

In der Online-Fachzeitschrift World Trademark Review Daily vom 03.12.2012 hat BOEHMERT & BOEHMERT-Partner und Markenrechtexperte Dr. Florian Schwab über eine jüngste Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs in Sachen ATLAS ./. HABM vom 21. November 2012 berichtet. In der Angelegenheit ging es primär um die Kriterien für die Bestimmung der Warenähnlichkeit.

15. Okt 2012 | Wettbewerbsrecht
Neuauflage des Münchener Anwaltshandbuchs Gewerblicher Rechtsschutz mit BOEHMERT & BOEHMERT – Autoren

In der aktuell Ende September 2012 erschienenen überarbeiteten und erweiterten 4. Auflage 2012 des Standardwerks „Münchener Anwaltshandbuch Gewerblicher Rechtsschutz“ hat als Autor BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Rudolf Böckenholt das Kapitel „Tarnung von Werbemaßnahmen“ erneut bearbeitet. Die Neuauflage bringt das Werk auf den aktuellen Rechtsstand und berücksichtigt insbesondere die Umsetzung der Richtlinie 2010/13/EU über audiovisuelle Mediendienste. Diese ist insbesondere für das Thema Product Placement“ relevant. Sowohl Rechtsprechung als auch Literaturhinweise sind auf dem Stand Juli 2012. Das Werk ist Teil der Reihe „Münchener Anwaltshandbücher“ und ist unter anderem hier zu beziehen.

01. Okt 2012 | Urheberrecht
Vortrag „Collective Licensing“ von Dr. M. Schaefer in „Intellectual Property Journal“ erschienen

Im Oktober 2011 veranstaltete die IP Osgoode Hall Law School – York University, Canada, die Konferenz “European Perspectives on Copyright Law in the Information Era” mit der Leitfrage: „Can Canada learn anything from Europe?“. BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Martin Schaefer sprach zum Thema „Collective Licensing“. Dieser Vortrag ist nun Teil des im Carlswell Verlag erscheinenden Loseblattwerks „Intellectual Property Journal“ geworden und kann beim Verlag online bestellt werden: „Collective Licensing: Promises and Pitfalls“, in: Intellectual Property Journal, Toronto 2012, S. 133-142. Herausgeber: Giuseppina D'Agostino and David Vaver. ISBN: 0824-7064.

21. Sep 2012 | Patent- und Gebrauchsmusterrecht
„EPC Guide for Practitioners“ in 4., erweiterter Auflage in Japan erschienen.

Das bekannte „EPC Handbook - Guide for Practitioners“ ist soeben in der 4. Auflage in der japanischen Fassung erschienen (ISBN 978-4-905443-05-6). Auch diese Ausgabe wurde von den BOEHMERT & BOEHMERT-Partnern Prof. Dr. Heinz Goddar und Christian W. Appelt verfasst und von den japanischen Autoren Motohiko Fujimura, S. Nagaoka und Key Konishi ins Japanische übersetzt. Das Buch ist im japanischen Buchhandel zum Preis von 2.940 Yen erhältlich.

27. Jun 2012 | Urheberrecht
Handbuch „Kunstrecht“ in überarbeiteter 2. Auflage erschienen

Im C.H. Beck Verlag ist soeben die komplett überarbeitete 2. Auflage des „Handbuch Kunstrecht“ erschienen. Der BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Andreas Dustmann zeichnet unter anderen für den Part „Urheberrecht“ verantwortlich und hat diesen umfassend aktualisiert und erweitert. Das Handbuch zum Kunstrecht hat als Zielsetzung, alle Rechtsfragen im Bereich der Bildenden Kunst eingehend zu beleuchten: von der Schaffung, der wirtschaftlichen Verwertung bis hin zum Steuer- und Zollrecht. Ausführlich dargelegt werden auch die Themen Beutekunst, Kunstversicherungsrecht, Diebstahl/Fälschungen, Ausstellungsrecht, Künstlersozialversicherungsrecht und Urheberrecht. Das Herausgeber- und Autorenteam setzt sich aus bekannten Kunstrechtexperten zusammen. Ebling/Schulze (Hrsg.), ISBN 978 3 406 62699 9. Verlag C. H. Beck, 2012.

05. Jun 2012 | Markenrecht
Dr. Schwab analysiert EuGH-Urteil in Sachen Lindt-Schokoladenhasen in der LebensmittelZeitung.

In dem bekannten Branchenmedium LebensmittelZeitung vom 01. Juni 2012 hat BOEHMERT & BOEHMERT-Partner und Markenrechtexperte Dr. Florian Schwab einen Gastbeitrag unter dem Titel „Nur einer unter anderen“ verfasst. Hierbei analysiert er die Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) in Bezug auf einen EU-weiten Markenschutz für den Lindt-Schokoladen-Goldhasen. Die Eintragung des Goldhasen mit dem roten Band als 3D-Gemeinschaftsmarke wurde vom Gerichtshof als nicht eintragungsfähig abgelehnt. Dr. Florian Schwab kommentiert hierzu: „Das Urteil zeigt: Allgemein bleibt es schwer, für eine Produktform als solche originären Markenschutz auf EU-Ebene zu erreichen. Die Hasenform kann nicht von Hause aus Markenschutz beanspruchen. Das Urteil des EuGH ist auch von Bedeutung wegen seiner restriktiven Tendenz bei der verkehrsdurchgesetzten Gemeinschaftsmarke.“ Abonnenten der LebensmittelZeitung können den gesamten Artikel hier einsehen.

14. Mai 2012 | Markenrecht
Dr. Schwab in WTR Daily zum Beatle vs. Beatles-Beschluss des EuGH.

In der Online-Fachzeitschrift World Trademark Review Daily vom 19.04.2012 hat BOEHMERT & BOEHMERT-Partner und Markenrechtexperte Dr. Florian Schwab über einen jüngsten Beschluss des Europäischen Gerichtshofs (General Court) in Sachen BEATLE / BEATLES berichtet. In der Entscheidung gibt der Gerichtshof - anders als noch die Widerspruchsabteilung - einem auf verschiedenen BEATLES-Marken gestützten Widerspruch im Zusammenhang mit der berühmten britischen Popgruppe statt, der gegen eine Bildmarke BEATLE, hauptsächlich für Rollstühle eingelegt worden war. Der Gerichtshof sah eine Ausnutzung der Wertschätzung der bekannten BEATLES-Marken als gegeben an. Dabei zog er den Bekanntheitsschutz der jüngeren Marken sehr weit, so dass auch auf den ersten Blick nicht in den engeren Ähnlichkeitsbereich fallende Waren erfasst waren.

20. Feb 2012 | Markenrecht
GRUR-Prax mit Anmerkung von Dr. R. Böckenholt zum Fall „akustilon“.

Rechtsanwalt und BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Rudolf Böckenholt hat in der Ausgabe 04/2012 vom 17. Februar der GRUR-Prax einen Kommentar zur Entscheidung „akustilon“ des Bundesgerichtshofes vom 17. August 2011 verfasst. In der Entscheidung wurde höchstrichterlich geklärt, dass es in markenrechtlichen Löschungsverfahren beim Deutschen Patent- und Markenamt nicht darauf ankommt, ob der eingetragene Inhaber tatsächlich auch Inhaber der Marke ist oder überhaupt noch existiert. Dies ist im Amtsverfahren zu unterstellen und erst im etwaigen Löschungsklageverfahren vor den ordentlichen Gerichten (Landgerichten) zu prüfen. Diese Frage war bislang in Rechtsprechung und Literatur im gewerblichen Rechtsschutz uneinheitlich beantwortet worden. Der für das Markenrecht zuständige erste Zivilsenat des Bundesgerichtshofes lehnt sich nun an allgemeine prozessrechtliche Rechtsprechung an. Dr. Böckenholt ist seit 2009 ständiger Autor der GRUR-Prax. Der Artikel ist für Abonnenten hier einsehbar.

12. Jan 2012 | Patent- und Gebrauchsmusterrecht, Patentbewertung, Urheberrecht
Handbuch Wirtschaftsstrafrecht (HWSt) mit Beiträgen von BOEHMERT & BOEHMERT-Partnern

Das bekannte „Handbuch Wirtschaftsstrafrecht“ (HWSt) der beiden Herausgeber Prof. Dr. Hans Achenbach und Prof. Dr. Andreas Ransiek ist jetzt in der 3. neu bearbeiteten und erweiterten Auflage (2012) im C. F. Müller Verlag, Heidelberg erschienen. Die Kapitel zum Urheberrecht und zum Patent- und Gebrauchsmusterrecht stammen vollumfänglich von BOEHMERT & BOEHMERT-Rechtsanwälten. Das Kapitel zum Urheberstrafrecht hat Prof. Dr. Axel Nordemann verfasst. Malte Nentwig hat das Kapitel „Patent- und Gebrauchsmusterrecht“ umfangreich überarbeitet. Dr. Florian Schwab zeichnet für das Kapitel „Bekämpfung der Produktpiraterie“ verantwortlich. Alle Autoren waren bereits in die vorhergehenden Ausgaben des bekannten Handbuchs involviert. Das Handbuch bietet auf 1762 Seiten eine kompakte Darstellung der wichtigsten Bereiche des Wirtschaftsstrafrechts und hat seinen Schwerpunkt in der Erläuterung praxisrelevanter Aspekte. Handbuch Wirtschaftsstrafrecht. Reihe: Recht in der Praxis. C. F. Müller, Heidelberg, 2012. ISBN 978-3-8114-3721-0.

02. Dez 2011 | Markenrecht
Dr. Florian Schwab kommentiert in WTR Daily.

In der Online-Ausgabe des World Trademark Review Daily vom 2. Dezember 2011 hat BOEHMERT & BOEHMERT-Partner und Markenrechtexperte Dr. Florian Schwab das Urteil Buffalo Milke Automotive Polishing Products Inc. vs. Office for Harmonization in the Internal Market (OHIM) des Gerichtshofs der Europäischen Union (Gericht) besprochen. Das Urteil behandelt die in der Praxis relevante und in der Rechtsprechung der europäischen Gerichte uneinheitlich behandelte Frage des Nachweises der rechtserhaltenden Benutzung, hier insbesondere die Anforderungen an erstmals in der Beschwerdeinstanz nachgereichte Benutzungsunterlagen.

25. Nov 2011 | Markenrecht
„CHROMA“ - Dr. F. Schwab in World Trademark Review Daily.

In der Online-Ausgabe des World Trademark Review Daily vom 21.01.2011 hat BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Florian Schwab den Artikel „Transliteration of Greek word for „colour“ held to be descriptive“ verfasst. In dem Kurzbeitrag geht es um die Entscheidung des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 16. Dezember 2010, in dem die Transliteration (buchstabengetreue Übertragung von Wörtern aus einer Buchstabenschrift in eine andere) des griechischen Wortes für Farbe - CHROMA - als rein beschreibend für die Kennzeichnung von Sanitäreinrichtungen zurückgewiesen wurde. Dr. Schwab ist seit Jahren regelmäßiger Autor der Zeitschrift.

18. Okt 2011 | Urheberrecht
Dr. Martin Schaefer in „50 Jahre GVL“

Anlässlich des fünfzigjährigen Jubiläums der deutschen Verwertungsgesellschaft für ausübende Künstler, Tonträgerhersteller und Veranstalter, der “Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten (GVL)”, fand im Herbst 2009 ein Symposium des Instituts für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht der Humboldt-Universität zu Berlin statt. Die damaligen Beiträge finden sich nun überarbeitet und aktualisiert in der Schrift „50 Jahre GVL – 50 Jahre kollektive Rechtewahrnehmung der Leistungsschutzrechte“ wieder, die von Tilo von Gerlach und Guido Evers herausgegeben wurden. In dieser Schrift ist BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Martin Schaefer mit dem Beitrag „Tonträgerhersteller und die GVL“ vertreten. Das Werk ist im de Gruyter-Verlag erschienen. ISBN 978-3-11-024887-6.

18. Okt 2011 | Urheberrecht
Guide: „Copyright in the Information Society“ – mit Beitrag von Dr. Martin Schaefer

BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Martin Schaefer hat im soeben erschienenen Handbuch "Copyright in the Information Society: A Guide to National Implementation of the European Directive" das Kapitel über Deutschland verfasst. Das Handbuch erläutert den aktuellen Stand der Umsetzung der Copyright-Richtlinie 2011/29/EC in den unterschiedlichen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Das Buch ist 2011 bei Edgar Elgar Publishing erschienen, Herausgeber sind Brigitte Lindner und Ted Shapiro. Der Guide ist für 235 US-Dollar über den Verlag online beziehbar.
ISBN 978 1 84980 010 5, 2011, 648 Seiten.

09. Sep 2011 | Urheberrecht
Dr. Martin Schaefer erläutert Streit GEMA vs. YouTube im „musikmarkt“

In Heft 35/2011 des Fachmagazins „musikmarkt“ beleuchtet BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Martin Schaefer den anhaltenden Streit zwischen GEMA und YouTube sowie dessen Hintergrund und schlägt mögliche Optionen zu dessen Beilegung vor. Beide Parteien können sich bislang nicht auf ein angemessenes Zahlungsmodell einigen. In der Folge sind zahlreiche bekannte Videoclips bei YouTube nicht abrufbar, der Screen bleibt schwarz. Beim diesem Streit geht es u.a. um die Bemessungsgrundlage für den Wert von Musik. „Die GEMA sieht YouTube als Abrufdienst und geht von den Tarifen aus, die auch für iTunes anwendbar wären.“, erläutert Dr. M. Schaefer einen der Kernpunkte. „YouTube selbst sieht sich allenfalls als Sender. Das ergibt einen gewaltigen Unterschied“, resümiert der Musikrechtsexperte. Dass es Einigungsmöglichkeiten gebe, zeigten Verträge von YouTube mit Plattenlabels mit oder auch mit Schwestergesellschaften der GEMA. Der gesamte Artikel „Wirklich viel Lärm um nichts?“ ist unter www.musikmarkt.de abrufbar.

09. Sep 2011 | Patent- und Gebrauchsmusterrecht
Festschrift „50 Jahre Bundespatentgericht“ mit Beitrag von Dr. Klaus-Dieter Langfinger.

Das Bundespatentgericht begeht in diesem Jahr 2011 seinen 50. Geburtstag. Aus diesem Anlass ist die Festschrift „50 Jahre Bundespatentgericht“ erschienen, in der auf 1184 Seiten rund 70 Autoren Beiträge zum gewerblichen Rechtschutz verfasst haben. BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Klaus-Dieter Langfinger ist hier mit dem Beitrag „Olanzapin - ein Paradigmenwechsel“ (S. 379 ff.) vertreten. Die Festschrift wurde herausgegeben von den Vorsitzenden Richtern am Bundespatentgericht München Achim Bender, Klaus Schülke und Dr. Volker Winterfeldt und ist hier beim Wolters Kluwer Verlag erhältlich. ISBN 978-3-452-27526-4.

15. Aug 2011 | Patent- und Gebrauchsmusterrecht, IT-Recht
Dr. Stefan Schohe bespricht neue Entscheidung des Bundesgerichtshofs zu computerimplementierten Erfindungen

In der Fachzeitschrift "Mitteilungen der deutschen Patentanwälte" (Ausgabe Juli/August 2011, S. 359) bespricht BOEHMERT & BOEHMERT- Experte
Dr. Stefan Schohe die neueste Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen (BGH X ZR 121/09 - Webseitenanzeige). In dieser Entscheidung befasst sich der Bundesgerichtshof mit den wesentlichen Grundsätzen, die festlegen, wann eine computerimplementierte Erfindung dem Patentschutz zugänglich ist. Dr. Schohe stellt in seinem Beitrag diese Entscheidung in den Zusammenhang der neuesten Rechtsprechung des BGH und des Europäischen Patentamtes

15. Aug 2011 | Patent- und Gebrauchsmusterrecht
Dr. Jan B. Krauss in „Journal of the Patent and Trademark Office Society"

In der Ausgabe 02/2011 (Volume 93, Issue 2) der Fachzeitschrift „Journal of the Patent and Trademark Office Society (JPTOS)“ hat BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Jan B. Krauss gemeinsam mit Prof. Toshiko Takenaka (University of Washington, Seattle) den Artikel "A Special Rule for Compound Protection for DNA-sequences - Impact of the ECJ "Monsanto" decision on Patent Practice" veröffentlicht.

04. Jul 2011 | Patent- und Gebrauchsmusterrecht
„Mitteilungen Deutscher Patentanwälte“: Dr. Jan B. Krauss zu den Entscheidungen G1/08 und G2/07.

BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Jan Krauss hat in der aktuellen Ausgabe 06/2011 der Fachzeitschrift „Mitteilungen Deutscher Patentanwälte“ einen Artikel zum Thema "Was sind <im Wesentlichen biologische Verfahren>?" verfasst und die Entscheidungen G1/08 und G2/07 kommentiert. Bei diesen Entscheidungen ging es um die Klärung des Begriffs „im Wesentlichen biologische Verfahren", mit dem im Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) solcher Art Verfahren zur Züchtung von Pflanzen von der Patentierbarkeit ausgeschlossen werden.

15. Apr 2011 | Urheberrecht
Dr. Martin Schaefer im „musikmarkt“ zum Thema „Netzsperre“

In Heft 15/2011 des Fachmagazins „musikmarkt“ erläutert BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Martin Schaefer ein zentrales Problem der Musikindustrie. Es sei trotz steigender Umsätze mit dem legalen Online-Musikvertrieb noch keineswegs gelöst, so Schaefer. Bei Unerlaubten Musikangeboten, die an der Quelle nicht unterbunden werden können, müsse anderweitig dafür gesorgt werden, dass sie nicht genutzt werden können, und zwar auch mit Hilfe der Internet Access Provider. Inwieweit Provider dazu aufgefordert oder verpflichtet werden können, an der Unterbindung mitzuwirken, ist Teil der Diskussion. Technisch ist dies durchaus auf verschiedene Weise möglich. Im Rahmen dieser Debatte um die Kooperationsmöglichkeiten von Providern stiftet der Begriff „Netzsperre“ durch seine noch fehlende präzise Definition Verwirrung. Hier kann es sowohl um die Sperrung individueller Nutzerkonten als auch um die Sperrung von Domains gehen. Eines steht für Dr. Schaefer jedoch fest: „Die politischen Weichenstellungen über die grundsätzliche Verpflichtung von Providern, an der Verhinderung von Rechtsverletzungen selbst dann mitzuwirken, wenn sie mit diesen Rechtsverletzungen <nichts zu tun haben>, werden über die weitere Entwicklung der Inhalteindustrien mitentscheiden.

06. Apr 2011 | Markenrecht
Dr. F. Schwab in WTR Daily: "General Court Confirms Strict Approach to Time-Limits to Prove Genuine Use".

In der Online-Ausgabe des World Trademark Review Daily (WTR Daily) vom 29. März 2011 hat BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Florian Schwab das Urteil Efemy's Holding GmbH ./. OHIM, Case T-50/09 des Gerichtshofs der Europäischen Union (Gericht) besprochen. Von allgemeinem Interesse für die Markenpraxis sind die Ausführungen des Gerichts zu den formellen Voraussetzungen des Benutzungsnachweises im Widerspruchsverfahren. Die Widersprechende, die deutsche Firma Efemy's Holding GmbH, hatte auf die Einrede der Nichtbenutzung fristwahrend lediglich per Fax die Übersendung von 200 Seiten an Benutzungsdokumenten angekündigt. Die Benutzungsunterlagen selbst gingen beim Harmonisierungsamt erst nach Fristablauf ein. Dr. Schwab kommentiert in dieser Zeitschrift regelmäßig.

14. Mär 2011 | Patent- und Gebrauchsmusterrecht, IT-Recht
Dr. Stefan Schohe bespricht Grundsatzentscheidung Amazon.com, Inc. vs. Attorney General of Canada et al.

Die bekannte Amazon „One-click“ – Anmeldung war Gegenstand einer Grundsatzentscheidung des kanadischen Court of Appeal zur Frage der Patentierung von Erfindungen mit Bezug zu Geschäftsverfahren. In der Ausgabe 02/2011 (S. 78) der Fachzeitschrift „Mitteilungen der deutschen Patentanwälte“ findet sich eine Besprechung von BOEHMERT & BOEHMERT-Experte Dr. Stefan Schohe. In diesem Beitrag erläutert er die wesentlichen Überlegungen des Gerichts und stellt sie in einen Zusammenhang mit Entscheidungen in den USA (In re Bilski) und in Europa.

14. Mär 2011 | Patent- und Gebrauchsmusterrecht
Dr. Klaus-Dieter Langfinger zu „Forschungsprivileg und mittelbare Patentverletzung“.

Im aktuellen Rundbrief 1/2011 der Vereinigung von Fachleuten des Gewerblichen Rechtsschutzes (VPP) wurde ein Artikel von BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Klaus-Dieter Langfinger zum Thema „Forschungsprivileg und mittelbare Patentverletzung" veröffentlicht. Der Artikel basiert auf einem anläßlich der VPP-Herbsttagung gehaltenen Referat Dr. Langfingers. Rundbrief 01/2011, S. 53-61.

07. Mär 2011 | Patent- und Gebrauchsmusterrecht
„Mitteilungen Deutscher Patentanwälte“: Dr. Jan B. Krauss zur <Monsanto-Entscheidung>.

In der Ausgabe 02/2011 der Fachzeitschrift „Mitteilungen Deutscher Patentanwälte“ hat BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Jan B. Krauss einen Artikel zum Thema "Willkommen im Sonderrecht für den Stoffschutz auf DNA-Sequenzen - Die ´Monsanto´-Entscheidung und der "informationsgebundene Stoffschutz"“ verfasst und diese Entscheidung kommentiert.

07. Feb 2011 | Patent- und Gebrauchsmusterrecht, Markenrecht
„China Intellectual Property Magazine“ mit Beitrag von Prof. Dr. Goddar und Dr. Haarmann.

In dem viel beachteten chinesischen Fachmagazin „China Intellectual Property Magazine“ (ISSN 1811-4822) ist in der Ausgabe 11/12-2010 (China IP 11-12/2010, pp. 68/72) ein Beitrag der beiden BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Prof. Dr. Heinz Goddar und Dr. Carl-Richard Haarmann erschienen. Der Artikel „The defence against unjustified attacks based on IPR on the opportunity of trade fairs and exhibitions in Germany” befasst sich mit den Gefahren, die Ausstellern auf in Deutschland stattfindenden Messen bei Verletzung von gewerblichen Schutzrechten drohen können. Darüber hinaus erläutern die Autoren, mit welcher Strategie diese Gefahren abgewehrt werden können. Der gesamte Artikel in englischer Sprache findet sich hier.

03. Nov 2010 | Markenrecht
Dr. F. Schwab in World Trademark Review Daily

In der Online-Ausgabe des World Trademark Review Daily vom 29.10.2010 hat BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Florian Schwab das in markenrechtlicher Hinsicht beachtenswerte Urteil des BGH vom 19.11.2009 in Sachen „MIXI“ besprochen. Hierbei ging es um die selbständig kennzeichnende Stellung eines zu einem Wort zusammengesetzten Zeichens. Dr. Schwab ist seit Jahren regelmäßiger Autor der Zeitschrift.

29. Sep 2010 | Patent- und Gebrauchsmusterrecht
EPC Guide for Practitioners in 3., erweiterter Auflage in Japan erschienen.

Das bekannte „EPC Handbook - Guide for Practitioners“ist seit Kurzem in der 3. Auflage in der japanischen Fassung verfügbar (ISBN 978-4-7693-7180-9). Auch diese Ausgabe wurde von den BOEHMERT & BOEHMERT-Partnern Prof. Dr. Heinz Goddar und Christian W. Appelt verfasst und von den japanischen Autoren Motohiko Fujimura, S. Nagaoka und Key Konishi ins Japanische übersetzt. Diese 3. Auflage umfasst insbesondere die umfangreichen Änderungen des Europäischen Patentübereinkommens EPÜ, die am 1. April 2010 in Kraft getreten sind. Versionen dieses EPC Handbooks sind auch in China, Taiwan, Indien und in einer arabischen Fassung verfügbar.

09. Aug 2010 | Markenrecht
World Trademark Review Daily mit Artikel von Dr. F. Schwab

BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Florian Schwab hat in der Online-Ausgabe vom 30. Juli 2010 der internationalen Fachzeitschrift World Trademark Review Daily den Beschluss des Gerichtshofs der Europäischen Union (Gericht) in Sachen Grain Millers Inc. vs. OHIM hinsichtlich der Anforderungen an den Benutzungsnachweis bei der Verwendung eines Firmennamens im Rahmen eines Widerspruchsverfahrens besprochen. Dr. Schwab ist seit Jahren regelmäßiger Autor der Zeitschrift.

09. Jul 2010 | Patent- und Gebrauchsmusterrecht, IT-Recht
Dr. Stefan Schohe bespricht EPA-Stellungnahme in Sachen G 3/08

In der Ausgabe 06/2010 (S. 285) der Fachzeitschrift „Mitteilungen der deutschen Patentanwälte“ findet sich ein aktueller Beitrag von BOEHMERT & BOEHMERT-Experte Dr. Stefan Schohe. Er bespricht die Stellungnahme der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes (EPA) G 3/08, die sich in fundamentaler Weise mit der Rolle der Beschwerdekammern und der Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen auseinandersetzt. Vorausgegangen war ein umfängliches Verfahren, in dem rund einhundert schriftliche Stellungnahmen interessierter Parteien (amicus curiae briefs) eingereicht wurden.