Ausgabe September 2016
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01. Sep 2016 | Urheberrecht
Verleger vs. Google – Prof. Dr. Jan Bernd Nordemann im Interview mit der NJW
Sie werden wohl keine Freunde, Deutschlands Verleger und Google. Im Februar traf man sich vor dem LG Berlin. Marktmissbrauch, so lautete der Vorwurf von 41 Verlegern gegenüber dem Suchmaschinenbetreib...
01. Sep 2016 | Markenrecht
EuGH: Zur Haftung von Betreibern physischer Marktplätze
In seiner am 7. Juli 2016 ergangenen Entscheidung (Az: C-494/15) hat der EuGH seine Rechtsprechung zu Online-Marktplätzen (L´Oreal./.ebay, Az: C-324/09) fortgeführt und sie auf sogenannte Offline-Mark...
01. Sep 2016 | Patent- und Gebrauchsmusterrecht
Zur Patentierung von grafischen Benutzerschnittstellen
Die Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts (EPA) haben in letzter Zeit mehrfach Stellung zu Frage der Patentierung von grafischen Benutzerschnittstellen genommen und dabei den Bereich enger abg...
01. Sep 2016 | Patent- und Gebrauchsmusterrecht
Neues P3-Pilotprogramm des US-Patentamts
Mit seinem neuen Post-Prosecution Pilot Programm (P3) ermöglicht das US-Patentamt dem Anmelder nach einer Final Rejection ab sofort eine zeitnahe Anhörung vor einer Gruppe von drei Prüfern. Damit kann...
01. Sep 2016 | Patent- und Gebrauchsmusterrecht
Beschleunigte Prüfung von Krebs-Immuntherapie-Erfindungen durch das US-Patentamt
Seit Juni 2016 ist eine bevorzugte Prüfung von Patentanmeldungen für Erfindungen auf dem Gebiet der Krebs-Immuntherapie in den USA verfügbar. Das Krebs-Immuntherapie Pilot Programm des US-Patentamts w...
01. Sep 2016 | Patent- und Gebrauchsmusterrecht
Keine Ergänzenden Schutzzertifikate für medizinische Geräte
Das Bundespatentgericht hat den Antrag auf Erteilung eines Ergänzenden Schutzzertifikats (SPC) für Aminosilan-beschichtete Eisenoxid-Nanopartikel, die für den europäischen Markt als medizinisches Gerä...
01. Sep 2016 | Patent- und Gebrauchsmusterrecht
"Swiss-Type"-Ansprüche können nicht in "Compound-For-Use"-Ansprüche umgewandelt werden
In einer kürzlich ergangenen Entscheidung hat die Technische Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts ausgeführt, dass sogenannte "Swiss-Type"-Ansprüche (schweizerische Anspruchsform) hinsichtlich...
01. Sep 2016 | Patent- und Gebrauchsmusterrecht
Reform der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts
Im Rahmen des 148. Treffens des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (EPO) am 28. und 29. Juni 2016 in München wurde eine Reform der Stellung der Beschwerdekammern des Europäischen Pate...
01. Sep 2016 | Urheberrecht
Wie geht es weiter, nach dem Metall-auf-Metall Urteil des Bundesverfassungsgerichts?
Die Sampling-Technologie ist aus der heutigen Musikproduktion nicht mehr wegzudenken. Bei der Arbeit im Aufnahmestudio ist es nicht selten, dass Musiker und Produzenten sich an Klänge aus Produktionen...
01. Sep 2016 | Wettbewerbsrecht
Einheitlicher Schutz für Geschäftsgeheimnisse in der EU kommt
Seit etwa drei Jahren diskutieren die interessierten Kreise einen Richtlinienvorschlag der Kommission über den Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher Geschäftsinformationen (Geschäftsgeheimn...
Ausgabe März 2016
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01. Mär 2016 | IT-Recht
Pflichtinformationen über Online-Streitbeilegung aus EU-Richtlinie und EU-Verordnung
Online-Anbieter müssen sich zeitnah mit der Einführung von Streitbeilegungsverfahren für Verbrauchergeschäfte befassen. Dies gilt auf nationaler Ebene und im grenzüberschreitenden Waren- und Dienstlei...
01. Mär 2016 | Datenschutzrecht
Land in Sicht? - Update zur rechtmäßigen Datenverarbeitung in den USA
Im Anschluss an die Unwirksamerklärung der Safe Harbor Regelung durch den EuGH im Oktober 2015 (vgl. unsere Sonderausgabe des B&B Bulletin, Oktober 2015) hat die Kommission am 2. Februar 2016 den ...
01. Mär 2016 | Patent- und Gebrauchsmusterrecht
Neuigkeiten vom Einheitspatent
Im Rahmen unseres Bulletins berichten wir in regelmäßigen Abständen (zuletzt in der Ausgabe September 2015) über den Weg zu einem einheitlichen europäischen Patentsystem. Jüngste Fortschritte umfassen...
01. Mär 2016 | Patent- und Gebrauchsmusterrecht
Alle Unklarheiten beseitigt – die Entscheidung G 3/14 der Großen Beschwerdekammer
In einer seiner jüngsten Entscheidungen (G 3/14) hat sich die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts mit offenen Fragen zur Möglichkeit von Klarheitseinwänden im Einspruchsverfahren ausein...
01. Mär 2016 | Markenrecht
Ein goldener Bär ist eben doch kein Goldbär
Der Bundesgerichtshof hat am 23. September 2015 (Aktenzeichen I ZR 105/14) in einer mit Spannung erwarteten Entscheidung erstmalig Stellung zu der Frage genommen, ob eine als Wortmarke eingetragene Be...
01. Mär 2016 | Urheberrecht
Der Bundesgerichtshof entscheidet zur Störerhaftung des Access-Providers
Der Tenor der beiden Entscheidungen des Bundesgerichtshofes in den Sachen I ZR 3/14 und I ZR 174/14 ist von lapidarer Kürze: „Die Revision (…) wird zurückgewiesen.“ Doch der erste Eindruck täuscht. Se...
01. Mär 2016 | Urheberrecht
YouTube ist ein Hosting-Provider - jedoch einer mit umfangreichen Sorgfaltspflichten
YouTube ist die bekannteste Video-Sharing-Website der Welt. Da sie nicht gänzlich frei von Videos ist, die die Urheberrechte Dritter verletzen, ist YouTube auch Gegenstand von Rechtsstreitigkeiten auf...
01. Mär 2016 | Urheberrecht
Open Source Software in Elektronikartikeln: Frei von Kosten jedoch nicht von Risiken
Open Source Software ist nicht nur in vielen komplexeren Softwareprodukten enthalten, auch die Firmware praktisch eines jeden Elektronikartikels kommt kaum ohne sie aus. Trotz der Möglichkeit der verg...