25. Jun 2018 | B&B in den Medien

Einen Blick über den patentrechtlichen Tellerrand wagen Dr. Martin Schaefer und Prof. Dr. Christian Czychowski: „Wer bestimmt, was FRAND ist?“ (GRUR 6/2018)

Die enge Zusammenarbeit zwischen Patentanwälten und Rechtsanwälten bei BOEHMERT & BOEHMERT macht es unter anderem möglich, dass die beiden urheberrechtlichen Rechtsanwälte Dr. Martin Schaefer und Prof. Dr. Christian Czychowski einen prüfenden Blick auf eine der derzeit schwierigsten patent- und kartellrechtlichen Fragen aus Sicht des Urheberrechts werfen. Denn im Urheberrecht gibt es schon lange Situationen der Lizenzierung von Massennutzungen wie sie bei Standardessentiellen Patenten nun auch in den Blick des Patentrechts rücken: „Wer bestimmt, was FRAND ist?“ Wie können standardessentielle Patente lizenziert werden und welches sind die sogenannten fairen, angemessenen und nicht diskriminierenden (= FRAND) Bedingungen?

Der Artikel präsentiert Überlegungen dazu, wie sich Mechanismen der kollektiven Rechtewahrnehmung von Urheberrechten möglicherweise nutzbringend bei der Lösung dieses patentrechtlichen Problems einsetzen ließen (GRUR 2018, Heft 6, Seite 582 ff.)

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