27. Apr 2017 | B&B in den Medien

Dr. U. Kilger mit IP-Kommentar im Fachmagazin „transkript“ (4/2017).

In dem Fachmagazin „transkript“ (4/2017, S. 18) hat BOEHMERT & BOEHMERT-Patentanwältin Dr. Ute Kilger den Beitrag „Gefahr von Selbst-Kollisionen gebannt“ verfasst. Sie kommentiert darin die Entscheidung der Großen Beschwerdekammer (GBK) des Europäischen Patentamtes (EPA) über die Frage der möglichen tödlichen Selbst-Kollision einer Anmeldung mit ihrer eigenen Teilanmeldung bzw. Prioritätsanmeldung. Insbesondere nicht-europäische Anmelder wurden von dieser Regelung bislang häufig überrascht, sofern die spätere Nachanmeldung mehr Gegenstände enthielt als die frühere Stammanmeldung. Dr. Ute Kilger hierzu im Beitrag: „Erste Erfahrungen zeigen glücklicherweise, dass früher todgeweihte Anmeldungen nun eine gute Erteilungschance vor dem EPA haben.“ Dr. Kilger kommentiert regelmäßig für die „transkript“. Das Magazin kann hier abonniert oder heruntergeladen werden.