11. Jun 2019 | News

BOEHMERT & BOEHMERT-Patentanwalt Dr. Daniel Herrmann hat in „epi Information“ (2/2019, S. 19ff) den Beitrag „The Patenting of Mathematical Methods at the EPO“ verfasst.

Der Beitrag diskutiert die neuen Prüfungsrichtlinien des Europäischen Patentamts sowie die neuere Rechtsprechung der Beschwerdekammern und des Bundesgerichtshofes zur Frage, wann Anspruchsmerkmale, die auf mathematische Mehoden gerichtet sind, technischen Charakter haben und relevant für die Prüfung der erfinderischen Tätigkeit sind. Dies ist relevant für die Patentierung von Software für Simulationen, Designs, Model und KI. Ferner werden mögliche Effekte der aktuellen Vorlagefrage an die große Beschwerdekammer (G 1/19) auf die Praxis bei Patentanmeldungen auf diesen Gebieten diskutiert.

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