05. Sep 2019 | B&B in den Medien

Beitrag: „Urheberrecht als Zensurrecht?!“

Im Online-Magazin Intellectual Property (3/2019) haben BOEHMERT & BOEHMERT-Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Czychowski und Rechtsanwältin Viktoria Kraetzig den Beitrag „Das Urheberrecht als Zensurrecht?!“ verfasst. Darin bewerten sie zwei aktuelle Vorabentscheidungsverfahren des EuGH.

Hintergrund ist der Missbrauch des Urheberrechts als „juristische Waffe“ zur Unterdrückung von Presseberichterstattung, bei dem Urheber oder Nutzungsrechtsinhaber ihr Ausschließlichkeitsrecht gezielt einsetzen, um die Veröffentlichung ihnen unliebsamer Informationen zu unterdrücken.

Die beiden Autoren kommentieren die Entscheidungen wie folgt: „Die jüngsten Urteile des EuGH öffnen die Tür zu einem Einsatz des Urheberrechts als „Zensurrecht“ – eine Tendenz, die alle Beteiligten in Zeiten, in denen geistige Eigentumsrechte vermehrt unter „Beobachtung“ stehen, nicht wünschen können.“ Der gesamte Beitrag, wie auch alle anderen Artikel des kostenlosen Online-Magazins für gewerblichen Rechtsschutz, ist hier aufrufbar.