Dr. Florian Schwab in WTR Daily zum Urteil „B. Rintisch ./. HABM“.

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Im Online-Portal der Fachzeitschrift World Trademark Review vom 15.10.2015 hat BOEHMERT & BOEHMERT-Partner und Markenrechtexperte Dr. Florian Schwab über das vor kurzem veröffentlichte Urteil des Europäischen Gerichts (T-382/14 – Bernhard Rintisch ./. HABM) vom 24. September 2015 berichtet. Das Urteil betrifft eine Aufhebung der Entscheidung der Beschwerdekammer im Widerspruchsverfahren wegen unzureichender Begründung. Diese bezog sich auf den Umfang der Würdigung von als Benutzungsnachweisen durch Bernhard Rintisch (Inhaber der früheren deutschen PROTI-Marken) eingereichten Dokumenten zu dessen deutschen Widerspruchsmarken PROTI. Aus diesen war Rintisch gegen die Gemeinschaftswortmarke PROTICURD im Bereich pharmazeutischer Erzeugnisse und Proteindrinks vorgegangen. Abonnenten des WTR Daily können den gesamten Artikel hier einsehen.

„Markenartikel“ mit Beitrag von Dr. F. Schwab zu „Abstrakten Farbmarken“.

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BOEHMERT & BOEHMERT-Partner und Markenrechtexperte Dr. Florian Schwab hat in dem Fachmagazin „Markenartikel“ (09/2015, S. 64) den Beitrag „Wohl und Weh Abstrakter Farbmarken“ veröffentlicht. Hierin erläutert er, welches die rechtlichen Implikationen für den Aufbau und die Verteidigung einer Hausfarbe sind und gibt Einblick in den derzeitigen Stand des Themas „abstrakte oder konturlose Farbmarken“. Ein Streit um das „Nivea-Blau“ hat dieses Thema kürzlich wieder in den Fokus der Aufmerksamkeit gerückt. „Abstrakte Farbmarken sind sehr begehrt und weisen rechtlich zahllose Klippen auf. Die jüngsten höchstrichterlichen Entscheidungen hierzu bringen zur Schutzbegründung im Wege der Verkehrsdurchsetzung insoweit teilweise Klarheit als bei Verbraucherbefragungen für Farbmarken per se kein fixer und erst reicht kein höherer Durchsetzungsgrad als bei anderen Markenkategorien zu fordern ist.“, kommentiert Dr. Schwab. Der gesamte Artikel ist für Abonnenten oder im Einzelheft (auch als App) hier downloadbar.