Dr. Schwab in WTR Daily zum Urteil im Fall „Deutsche Rockwool Mineralwoll GmbH ./. HABM“.

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Im Online-Portal der Fachzeitschrift World Trademark Review vom 22.07.2015 hat BOEHMERT & BOEHMERT-Partner und Markenrechtexperte Dr. Florian Schwab über das vor kurzem veröffentlichte Urteil des Europäischen Gerichts (T-436/12 Deutsche Rockwool Mineralwoll GmbH ./. HABM) vom 8. Juli 2015 berichtet. Die Entscheidung betrifft die Verwechslungsgefahr zwischen der Gemeinschaftsmarkenanmeldung ROCK&ROCK sowie den älteren deutschen Marken wie MASTERROCK, FLEXIROCK für identische Waren im Bereich von Baumaterialien. Schwerpunkt der Entscheidung ist die Kennzeichnungskraft des gemeinsamen Bestandteils ROCK sowie die Frage der Kennzeichenähnlichkeit bei Übereinstimmung in Wortbestandteilen. Abonnenten des WTR Daily können den gesamten Artikel hier einsehen.

„Mitteilungen der deutschen Patentanwälte“ mit Beitrag von Dr. J. B. Krauss zu „Brokkoli II“ und „Tomate II“.

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In der Ausgabe 06/2015 (S. 245 ff) der Fachzeitschrift „Mitteilungen der deutschen Patentanwälte“ (MdP) hat BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Jan B. Krauss den Beitrag „Aktuelles aus dem Bereich der Biotechnologie – Zu den Entscheidungen „Brokkoli II“ (G2/13) und „Tomate II“ (G2/12) der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes“ verfasst. Hierin analysiert er die Entscheidungen des Europäischen Patentamts über die Frage der Patentfähigkeit von auf Pflanzen gerichteten Ansprüchen, wenn diese Pflanzen durch im Wesentlichen biologische Verfahren hergestellt sind. Inwiefern „diese Entscheidungen im Widerspruch zu den Patentierungsausschlüssen einiger der EPÜ-Mitgliedsländer, z.B. in Deutschland und den Niederlanden, stehen“, erläutert Patentanwalt und Life Sciences-Spezialist J. B. Krauss detailliert in diesem Beitrag. Dieser ist für Abonnenten oder für den Einzelkauf hier zugänglich.