Festschrift für Dr. Elisabeth Niggemann mit Beitrag von Dr. Martin Schaefer.

/in

Anlässlich der „International Conference at the German National Library“ in Frankfurt am Main vom 07. – 08. April 2014 ist die Festschrift „NIG 6.0: ein Magazin aus gegebenem Anlass; crossing borders – the future of access“ für Dr. Elisabeth Niggemann erschienen. BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Martin Schaefer hat hierin den Beitrag „Bremst das Urheberrecht digitale Bibliotheken aus?“ verfasst. In ihm geht er u.a. der Frage nach, wie ein fairer Interessenausgleich zwischen den Interessen von Bibliotheken, Rechteinhabern und Nutzern aussehen könnte. Dr. Elisabeth Niggemann ist Generaldirektorin der Deutschen Nationalbibliothek (DNB) in Frankfurt am Main und Leipzig. Herr Dr. Schaefer ist ehrenamtlicher Vorsitzender des Musik-Beirats der Deutschen Nationalbibliothek. Deutsche Nationalbibliothek (Hrsg.), NIG 6.0 (Festschrift Niggemann), Crossing Borders, Leipzig, Frankfurt am Main 2014, S. 31-34.

GRUR-Prax mit Beitrag von Dr. R. Böckenholt zur „Real-Chips“-Entscheidung.

/in

BOEHMERT & BOEHMERT-Partner und Rechtsanwalt Dr. Rudolf Böckenholt hat in der Fachzeitschrift GRUR-Prax 06/2014 (S. 126) die Entscheidung „Real-Chips“ des Bundegerichtshofes vom 22.01.2014 besprochen. Hierbei ging es um die Frage, wann und wie die durch eine Markenanmeldung in Deutschland begründete Erstbegehungsgefahr einer Markenverletzung entfallen kann. Die Entscheidung bestätigt jüngere Rechtsprechung aus der Vergangenheit und schreibt Markenanmeldern deutlich ins Stammbuch, dass ein reines Untätigbleiben die Erstbegehungsgefahr nicht entfallen lässt, sondern dafür grundsätzlich aktives Tun erforderlich ist. Über den konkreten Fall hinaus werden Hinweise gegeben, wie sich die Rechtslage bei Gemeinschaftsmarken darstellt. Dr. Böckenholt ist Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und kommentiert seit 2009 regelmäßig für die GRUR-Prax. Für Abonnenten ist der gesamte Artikel hier einsehbar.