Dr. Schwab in WTR Daily zum “Textmarker-Urteil“

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BOEHMERT & BOEHMERT-Partner und Markenrechtexperte Dr. Florian Schwab hat in der Online-Fachzeitschrift World Trademark Review Daily vom 26.07.2013 über das vor kurzem veröffentlichte Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) (T-608/11 Beifa Group Co. Ltd. ./. HABM) vom 27. Juni 2013 berichtet. Das Gericht war zum zweiten Mal mit dem konkreten Fall befasst. Es hat dabei die Löschung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters, das einen Textmarker-Stift zum Gegenstand hatte, aufgrund einer älteren 3D-Marke von Schwan-Stabilo angeordnet. Damit hat das Gericht – soweit ersichtlich – Neuland betreten und wichtige Grundlagen für die Überschneidung der beiden Arten gewerblicher Schutzrechte aufgestellt.

GRUR (07/2013) mit Anmerkung von Dr. Guido M. Becker in Sachen „Stofffähnchen Levis Jeans“.

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In der GRUR (07/2013, S. S. 724 – 725) hat BOEHMERT & BOEHMERT-Anwalt Dr. Guido M. Becker eine Anmerkung zu dem Urteil des EuGH im Verfahren C-12/12 (Colloseum Holding AG/Levi Strauss & Co.) vom 18. April 2013 verfasst. Das Urteil betrifft die rechtserhaltende Benutzung einer Positionsmarke, nämlich der Positionierung des Stofffähnchens an den Gesäßtaschen der bekannten Levis-Jeanshosen.