„Intellectual Property in Common Law and Civil Law“ mit Beitrag von Dr. Jan B. Krauss erschienen.

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Bei Edward Elgar Publishing Ltd. ist jetzt das Buch „Intellectual Property in Common Law and Civil Law“ erschienen, das von Toshiko Takenaka, University of Washington, Seattle, USA, herausgegeben wird. BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Jan B. Krauss hat dazu den Beitrag „Equitable Doctrines in internal patent laws“ verfasst. Das Werk bietet u.a. Informationen und Analysen zu zahlreichen rechtsvergleichenden Aspekten des Geistigen Eigentums und dessen Handhabung. Es richtet sich an IP Spezialisten aller Art, Patentanwälte und mit Geistigem Eigentum befasste Rechtsanwälte. T. Takenaka (Hrsg.), Verlag Edward Elgar Publishing Ltd., 2013, 499 Seiten, ISBN 978 0 85793 436 9. Es kann u.a. hier bezogen werden.

Dr. Schwab in WTR Daily zum Urteil „Continental Bulldog Club Deutschland“.

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BOEHMERT & BOEHMERT-Partner und Markenrechtexperte Dr. Florian Schwab hat in der Online-Fachzeitschrift World Trademark Review Daily vom 02.05.2013 über das Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) (T-383/10 Continental Bulldog Club Deutschland eV ./. HABM) vom 17. April 2013 berichtet. Dabei stand die – letztlich verneinte – Eintragungsfähigkeit der Marke CONTINENTAL im Mittelpunkt. Die Luxemburger Richter sahen hierin einen primär beschreibenden, nicht eintragungsfähigen Gehalt für die beanspruchten Dienstleistungen „Haltung und Züchtung von Hunden“ des deutschen Anmelders.

Festschrift für Artur-Axel Wandtke mit Beiträgen von BOEHMERT & BOEHMERT-Partnern erschienen

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Anlässlich des 70. Geburtstages des Berliner Professors für Bürgerliches Recht, Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht, Dr. Artur-Axel Wandtke, haben ausgewählte Rechtswissenschaftler eine Festschrift zu seinen Ehren verfasst. An ihr waren u.a. auch sechs BOEHMERT & BOEHMERT-Partner mit verschiedenen Beiträgen beteiligt. Die Themen im Einzelnen:

Prof. Dr. Wilhelm Nordemann und Prof. Dr. Axel Nordemann: „Die zeitliche Dauer der Nutzungsrechtseinräumung im Arbeitsverhältnis“

Dr. Christian Czychowski: „AGB Kontrolle von umfassenden Nutzungsrechtsklauseln, die sog. Zweckübertragungslehre und das urheberrechtliche Vergütungsrecht“

Prof. Dr. Jan B. Nordemann: „Die Beendigung urheberrechtlicher Verträge: Automatischer Rechterückfall?

Dr. Anke Nordemann-Schiffel: „Kein Freibrief zur Ausforschung: Der Besichtigungsanspruch nach § 101a UrhG im einstweiligen Verfügungsverfahren“

Dr. Martin Schaefer: „Gehen Vergütungsansprüche im Sinne von § 63a UrhG bei einer Gesamtrechtsübertragung unternehmensbezogener Leistungsschutzrechte gemäß §§ 85 Abs. 2 S.1, § 87 Abs. 2 S. 1 oder 94 Abs. 2 S.1 UrhG über?“

Die Festschrift wurde herausgegeben von Winfried Bullinger, Verlag Walter de Gruyter. 2013. ISBN 978-3-11-028348-4

China Intellectual Property Magazine mit Teil 2 des Beitrages von Prof. Dr. Goddar und Dr. Haarmann erschienen.

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In der viel beachteten chinesischen Fachzeitschrift „China Intellectual Property Magazine“ ist nun in der Ausgabe 3-4/2013, wie angekündigt, der Folgebeitrag der beiden BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Prof. Dr. Heinz Goddar und Dr. Carl-Richard Haarmann erschienen. Der Artikel „Patent Litigation in Germany – An Introduction (II)” setzt die Erläuterung der Autoren, wie das deutsche Patentrechtsystem aufgebaut ist und wie bei Verletzungssachen vorgegangen werden muss, fort. Der erste Teil des Beitrages ist in Ausgabe 1-2/2013 des Magazins erscheinen.