BOEHMERT & BOEHMERT

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Urheberrecht

Handbuch Wirtschaftsstrafrecht (HWSt) mit Beiträgen von BOEHMERT & BOEHMERT-Partnern.
Das bekannte „Handbuch Wirtschaftsstrafrecht“ (HWSt) der beiden Herausgeber Prof. Dr. Hans Achenbach und Prof. Dr. Andreas Ransiek ist jetzt in der 3. neu bearbeiteten und erweiterten Auflage (2012) im C. F. Müller Verlag, Heidelberg erschienen. Die Kapitel zum Urheberrecht und zum Patent- und Gebrauchsmusterrecht stammen vollumfänglich von BOEHMERT & BOEHMERT-Rechtsanwälten. Das Kapitel zum Urheberstrafrecht hat Prof. Dr. Axel Nordemann verfasst. Malte Nentwig hat das Kapitel „Patent- und Gebrauchsmusterrecht“ umfangreich überarbeitet. Dr. Florian Schwab zeichnet für das Kapitel „Bekämpfung der Produktpiraterie“ verantwortlich. Alle Autoren waren bereits in die vorhergehenden Ausgaben des bekannten Handbuchs involviert. Das Handbuch bietet auf 1762 Seiten eine kompakte Darstellung der wichtigsten Bereiche des Wirtschaftsstrafrechts und hat seinen Schwerpunkt in der Erläuterung praxisrelevanter Aspekte. Handbuch Wirtschaftsstrafrecht. Reihe: Recht in der Praxis. C. F. Müller, Heidelberg, 2012. ISBN 978-3-8114-3721-0. 
                                                                                                        12.01.2012

Dr. Martin Schaefer in „50 Jahre GVL“.
Anlässlich des fünfzigjährigen Jubiläums der deutschen Verwertungsgesellschaft für ausübende Künstler, Tonträgerhersteller und Veranstalter, der “Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten (GVL)”, fand im Herbst 2009 ein Symposium des Instituts für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht der Humboldt-Universität zu Berlin statt. Die damaligen Beiträge finden sich nun überarbeitet und aktualisiert in der Schrift „50 Jahre GVL – 50 Jahre kollektive Rechtewahrnehmung der Leistungsschutzrechte“ wieder, die von Tilo von Gerlach und Guido Evers herausgegeben wurden. In dieser Schrift ist BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Martin Schaefer mit dem Beitrag „Tonträgerhersteller und die GVL“ vertreten. Das Werk ist im de Gruyter-Verlag erschienen und kann über diesen Link bezogen werden: http://www.degruyter.de/cont/fb/rw/detail.cfm?id=IS-9783110248876-1.  ISBN 978-3-11-024887-6.
                                                                                                               18.10.2011

Guide: „Copyright in the Information Society“ – mit Beitrag von Dr. Martin Schaefer.
BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Martin Schaefer hat im soeben erschienenen Handbuch "Copyright in the Information Society: A Guide to National Implementation of the European Directive" das Kapitel über Deutschland verfasst. Das Handbuch erläutert den aktuellen Stand der Umsetzung der Copyright-Richtlinie 2011/29/EC in den unterschiedlichen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Das Buch ist 2011 bei Edgar Elgar Publishing erschienen, Herausgeber sind Brigitte Lindner und Ted Shapiro. Der Guide ist für 235 US-Dollar über den Verlag online beziehbar.
ISBN 978 1 84980 010 5, 2011, 648 Seiten.
http://www.e-elgar.com/bookentry_main.lasso?id=13873 
                                                                                                               18.10.2011

Dr. Martin Schaefer erläutert Streit GEMA vs. YouTube im „musikmarkt“.
In Heft 35/2011 des Fachmagazins „musikmarkt“ beleuchtet BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Martin Schaefer den anhaltenden Streit zwischen GEMA und YouTube sowie dessen Hintergrund und schlägt mögliche Optionen zu dessen Beilegung vor. Beide Parteien können sich bislang nicht auf ein angemessenes Zahlungsmodell einigen. In der Folge sind zahlreiche bekannte Videoclips bei YouTube nicht abrufbar, der Screen bleibt schwarz. Beim diesem Streit geht es u.a. um die Bemessungsgrundlage für den Wert von Musik. „Die GEMA sieht YouTube als Abrufdienst und geht von den Tarifen aus, die auch für iTunes anwendbar wären.“, erläutert Dr. M. Schaefer einen der Kernpunkte. „YouTube selbst sieht sich allenfalls als Sender. Das ergibt einen gewaltigen Unterschied“, resümiert der Musikrechtsexperte. Dass es Einigungsmöglichkeiten gebe, zeigten Verträge von YouTube mit Plattenlabels mit oder auch mit Schwestergesellschaften der GEMA. Der gesamte Artikel „Wirklich viel Lärm um nichts?“ ist unter www.musikmarkt.de abrufbar.
                                                                                                               09.09.2011

Dr. Boddien beschreibt Stolpersteine des Direktmarketings im „Markenartikel“ (06/2011).
„Von Cold Calls und Opt Ins“ berichtet BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Thomas W. Boddien in der aktuellen Ausgabe der Fachzeitschrift „Markenartikel“ (06/2011, S. 48ff). In seinem Artikel erläutert er, auf welche Aspekte Unternehmer bei Direktwerbung achten müssen und welche Werbemaßnahmen ohne die ausdrückliche Einwilligung des Empfängers gänzlich verboten sind. Dr. Boddien empfiehlt, gerade beim Umgang mit personenbezogenen Daten, die Zulässigkeit der Werbemaßnahme im Vorfeld juristisch prüfen zu lassen. Hier muss in jedem Fall die Einwilligung des Empfängers zuvor sicher gestellt sein. In Deutschland sind so genannte Cold Calls (Werbeanrufe) generell tabu. Dr. Boddien weist darauf hin, dass die „erforderliche Einwilligung auch tatsächlich vor dem Anruf vorgelegen haben“ muss. Gleiches gilt für Direktwerbung per Telefax, SMS/MMS oder per E-Mail. Eine Ausnahme gibt es jedoch: Werbe-E-Mails an bestehende Kunden sind, unter bestimmten Voraussetzungen, erlaubt. Allerdings empfiehlt es sich für Unternehmer auch diese zuvor juristisch abklären zu lassen. Dr. Boddien ist im Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes tätig und auf Urheberrecht, Wettbewerbs- und Markenrecht spezialisiert. Zudem berät er bei datenschutzrechtlichen Fragestellungen. Der „Markenartikel“ versteht sich als Fachzeitschrift für Markenführung und wird vom Markenverband, Berlin, herausgegeben. 
                                                                                                            06.06.2011

Prof. Dr. J. B. Nordemann kommentiert aktuelle Entwicklung der Affäre zu Guttenberg in der „Welt“ und „Berliner Morgenpost“.
Die Ausgabe der „Welt“ vom 11. Mai 2011 berichtet im Artikel „Guttenbergs nächstes Problem“ von der aktuellen Entwicklung in der Plagiats-Affäre um Karl-Theodor zu Guttenberg. Da das erste Plagiatsopfer nun einen Strafantrag gestellt hat, erhöht sich Wahrscheinlichkeit einer Anklage gegen zu Guttenberg. BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Prof. Dr. Jan Bernd Nordemann hält die Folgen des Strafantrages für möglicherweise beträchtlich. In der „Welt“ sagte er: „Für die Staatsanwaltschaft ist es erheblich einfacher geworden, das jenseits der üblichen Wege anzuklagen. Sie muss sich nicht mehr allein darauf berufen, dass hier ein öffentliches Interesse besteht, das sich aus der Bekanntheit und der politischen Bedeutung des Täters herleitet.“ Es komme in solchen Fällen sehr auf die Staatsanwälte an, ob diese einen Präzedenzfall schaffen wollten. Auch die „Berliner Morgenpost“ vom selben Tag berichtet über die Plagiats-Affären zu Guttenberg und über Europaparlamentarierin Silvana Koch-Mehrin. Prof. Dr. J. Nordemann ist auch hier zitiert. Der gesamte Artikel aus der „Welt“ findet sich hier: http://www.welt.de/print/die_welt/politik/article13364614/Guttenbergs-naechstes-Problem.html 
                                                                                                            16.05.2011

Dr. Martin Schaefer im „musikmarkt“ zum Thema „Netzsperre“.
In Heft 15/2011 des Fachmagazins „musikmarkt“ erläutert BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Martin Schaefer ein zentrales Problem der Musikindustrie. Es sei trotz steigender Umsätze mit dem legalen Online-Musikvertrieb noch keineswegs gelöst, so Schaefer. Bei Unerlaubten Musikangeboten, die an der Quelle nicht unterbunden werden können, müsse anderweitig dafür gesorgt werden, dass sie nicht genutzt werden können, und zwar auch mit Hilfe der Internet Access Provider. Inwieweit Provider dazu aufgefordert oder verpflichtet werden können, an der Unterbindung mitzuwirken, ist Teil der Diskussion. Technisch ist dies durchaus auf verschiedene Weise möglich. Im Rahmen dieser Debatte um die Kooperationsmöglichkeiten von Providern stiftet der Begriff „Netzsperre“ durch seine noch fehlende präzise Definition Verwirrung. Hier kann es sowohl um die Sperrung individueller Nutzerkonten als auch um die Sperrung von Domains gehen. Eines steht für Dr. Schaefer jedoch fest: „Die politischen Weichenstellungen über die grundsätzliche Verpflichtung von Providern, an der Verhinderung von Rechtsverletzungen selbst dann mitzuwirken, wenn sie mit diesen Rechtsverletzungen <nichts zu tun haben>, werden über die weitere Entwicklung der Inhalteindustrien mitentscheiden. www.musikmarkt.de vom 
                                                                                                            15.04.2011

JIPITEC 01/2011 mit Artikel von Prof. Dr. J. B. Nordemann.
Das Journal of Intellectual Property, Information Technology and E-Commerce Law (JIPITEC) ist ein 2010 lanciertets Online-Fachmedium zum Themen-bereich Intellectual Property, Informationstechnologie und E-Commerce. BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Prof. Dr. Jan Bernd Nordemann hat hier den Artikel „Liability for Copyright Infringements on the Internet: Host Providers (Content Providers) - The German Approach“ veröffentlicht (Ausgabe 1/2011). Er ist hier einsehbar und steht zum Download bereit:
http://www.jipitec.eu/issues/jipitec-2-1-2011/2962/JIPITEC_Nordemann.pdf
Der thematische Schwerpunkt des JIPITEC liegt im Europäischen Recht, sowohl im Hinblick auf EU-Recht als auch im Hinblick auf das Recht der Mitgliedsstaaten. Artikel werden in englischer, deutscher oder französischer Sprache veröffentlicht. ISSN: 2190-3387. www.jipitec.eu 
                                                                                                            27.04.2011

Prof. Dr. Jan B. Nordemann erläutert EU-Copyright-Entwicklung im IP Magazine.
In der Ausgabe März 2011 des Intellectual Property Magazine hat BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Prof. Dr. Jan Bernd Nordemann zusammen mit Dr. Matthias Berberich den Artikel „Recent and future copyright developments in EU copyright legislation“ verfasst (S. 54ff). Beide Autoren erläutern detailliert die verschiedenen Neuerungen, Tendenzen und Effekte des novellierten Urheberrechts und der EU-weiten Harmonisierung des IP-Rechts. Der Artikel ist hier als pdf einsehbar: www.intellectualpropertymagazine.com

                                                                                                              07.03.2011

Fromm/Nordemann: das Standardwerk des Urheberrechts erscheint jetzt in 10. Auflage.
Einer der renommiertesten deutschen Urheberrechtskommentare, der "Fromm / Nordemann" erscheint am 27. November in der vollständig überarbeiteten und erweiterten 10. Auflage im Kohlhammer Verlag. Auf 2384 Seiten werden das deutsche Urheberrechtsgesetz, das Urheberrechtswahrnehmungsgesetz sowie das Verlagsgesetz umfassend kommentiert. Dabei sind sämtliche Novellen der letzten Jahre berücksichtigt, insbesondere die Novelle zum Urheberrecht in der Informationsgesellschaft, die Urhebervertragsrechtsreform, der "2. Korb" und die Umsetzung der EU-Enforcement-Richtlinie. Gesetzesfassungen, Gesetzgebungsmaterialien, EU-Richtlinien sowie internationale Materialien finden sich nunmehr auf folgender Webseite: www.fromm-nordemann.de. Der Fromm / Nordemann wird von den BOEHMERT & BOEHMERT-Partnern Prof. Dr. Axel Nordemann, Prof. Dr. Jan Bernd Nordemann und Prof. Dr. Wilhelm Nordemann herausgegeben. Die Autoren sind in der großen Mehrheit ebenfalls Rechtanwälte bei BOEHMERT & BOEHMERT. Der Titel ist über den Online-Buchshop des Kohlhammer Verlages zu bestellen: http://shop2.kohlhammer.de/shopX/shops/kohlhammer/appDE/nav_home.php
Das Buch kann bezogen werden über:  http://www.njb.de/?qb=68147

Standpunkt: BOEHMERT & BOEHMERT-Partner zur Vorlesefunktion im eBook reader
In der Neuen Juristischen Wochenschrift (NJW-aktuell, Heft 11/2009, S. XII) erläutern die beiden BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Prof. Dr. Jan Bernd Nordemann und Dr. Martin Schaefer ihren Standpunkt zum Thema "Vorlesefunktion im eBook-reader – eine Urheberrechtsverletzung?". Den gesamten Artikel können Sie hier als pdf einsehen:
10.03.2009

Neuauflage des Münchener Anwaltshandbuch Gewerblicher Rechtsschutz mit BOEHMERT & BOEHMERT-Autoren.
In der aktuell erschienenen überarbeiteten und erweiterten dritten Auflage 2009 des Standardwerks „Münchener Anwaltshandbuch Gewerblicher Rechtsschutz“ haben die BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Prof. Dr. Axel Nordemann und Dr. Christian Czychowski die Kapitel "Urheberrecht und verwandte Schutzrechte" und "Internationale Urheberrechte und verwandte Schutzrechte" verfasst. Die Neuauflage bringt das Werk auf den Rechtsstand Sommer 2008 und berücksichtigt insbesondere die Reform des UWG. Das Werk ist Teil der Reihe „Münchener AnwaltsHandbücher“ und ist unter anderem zu beziehen über: www.beck-shop.de/productview.aspx?product=23484 
                                                                                                            22.01.2009

Handbuch Wirtschaftsstrafrecht (HWSt) mit Beiträgen von BOEHMERT & BOEHMERT-Partnern.
Das bekannte Handbuch Wirtschaftsstrafrecht (HWSt) der beiden Herausgeber Prof. Dr. Hans Achenbach und Prof. Dr. Andreas Ransiek ist jetzt in der 2. neu bearbeiteten und erweiterten Auflage (11/2007) im C. F. Müller Verlag, Heidelberg erschienen. Die Kapitel zum Urheberrecht und zum Patent- und Gebrauchsmusterrecht stammen komplett von BOEHMERT & BOEHMERT-Partnern. Neu aufgenommen, wegen seiner zunehmenden Bedeutung, ist das Thema „Produktpiraterie“, für das Dr. Florian Schwab verantwortlich zeichnet. Ein weiteres Kapitel stammt von Prof. Dr. Axel Nordemann („Urheberstrafrecht“).  Zudem hat Malte Nentwig („Patent- und Gebrauchsmusterrecht“) den ursprünglich von Dr. Ludwig Kouker verfassten Beitrag übernommen und erweitert. Das Handbuch bietet eine kompakte Darstellung der wichtigsten Bereiche des Wirtschaftsstrafrechts und hat seinen Schwerpunkt in der Darstellung praxisrelevanter Aspekte. Handbuch Wirtschaftsstrafrecht. Reihe: Recht in der Praxis. C. F. Müller Verlag, Heidelberg. 2007. ISBN 9783811436213. mehr...
                                                                                                            10.01.2008

„Handbuch Kunstrecht“ mit Beitrag von Prof. Dr. Wilhelm Nordemann.
Das im Beck Verlag neu erschienene „Handbuch Kunstrecht“ erläutert Fragen des Urheberrechts, des Kulturgüterschutzes, der Kunstvermarktung sowie des Kunstversicherungsrechts, Ausstellungsrechts oder des Künstlersozialversicherungsrechts. Es hat als Zielsetzung, alle Rechtsfragen im Bereich der Bildenden Kunst eingehend zu beleuchten. Das Herausgeber- und Autorenteam setzt sich aus bekannten Kunstrechtexperten zusammen. BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Prof. Dr. Wilhelm Nordemann zeichnet hier insbesondere für das Urheberrecht-Kapitel verantwortlich. Das Handbuch richtet sich an alle, die mit rechtlichen und steuerlichen Fragen des Kunstrechts zu tun haben, also vor allem Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Museen, Galerien, Kunstversicherer, Kunstverwerter etc. Handbuch Kunstrecht. Hrsg: Ebling / Schulze. ISBN: 978-3-406-54253-4. Verlag C.H. Beck. 2007. www.beck.de
Das Buch kann bezogen werden über: http://www.njb.de/?qb=52796

GRUR 03/07 mit Artikel von BOEHMERT & BOEHMERT-Partner zum Urhebervertragsrecht und Kartellrecht.
Die aktuelle Ausgabe der GRUR 03/07 enthält einen neuen Artikel von BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Prof. Dr. Jan Bernd Nordemann mit dem Titel „Urhebervertragsrecht und neues Kartellrecht gemäß Art. 81 EG und § 1 GWB“. Prof. Dr. Nordemann untersucht in diesem Artikel insbesondere kartellrechtliche Einschränkungen für urheberrechtliche Lizenzen, die sich aus dem Verbot wettbewerbsbeschränkender Vereinbarungen gemäß Art. 81 EG und § 1 GWB ergeben. Die Fachzeitschrift GRUR gilt als die in Deutschland führende Zeitschrift im Bereich des Geistigen Eigentums. Kunden des Beck Verlags können den Artikel hier einsehen: rsw.beck

Dr. Thomas Boddien, Partner von BOEHMERT & BOEHMERT, hat das Werk "Alte Musik in neuem Gewand - Der Schutz musikalischer Updates und der Quasischutz gemeinfreier Musikaufnahmen" verfasst, Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrechte, Bd. 4, 2006.

Unsere Partner Dr. Christian Czychowski und Prof. Dr. Jan Bernd Nordemann aus dem Berliner Büro von BOEHMERT & BOEHMERT haben in der Neuen Juristischen Wochenschrift (NJW), Jahrgang 2006, auf den Seiten 580 bis 586 ihren traditionellen Aufsatz zur "Entwicklung der Gesetzgebung und Rechtsprechung zum Urheberrecht" veröffentlicht. Der Bericht umfaßt die Jahre 2004 und 2005. Die NJW ist die führende Zeitschrift für Juristen in Deutschland.

Unser Partner Prof. Dr. Jan Bernd Nordemann veröffentlichte den Aufsatz "Filmpiraterie im Internet - Der Kampf gegen Peer-to-Peer Raubkopierer" in "Kucsko, Filmproduktion und Urheberrecht", 2004.

Urheberrecht im Informationszeitalter - Festschrift für Wilhelm Nordemann, C.H. Beck 2004 (ISBN 3-406-51683-1).
Unser Partner Prof. Dr. Wilhem Nordemann, Potsdam, erhielt anlässlich seines 70. Geburtstags am 8. Januar 2004 eine von Prof. Dr. Ulrich Loewenheim herausgegebene Festschrift. An der unter dem Titel "Urheberrecht im Informationszeitalter" erschienenen Festschrift wirkten zahlreiche Rechtsexperten aus dem In- und Ausland mit, darunter auch mehrere Partner von BOEHMERT & BOEHMERT.
Das Inhaltsverzeichnis der Festschrift kann von der Webseite des Verlages C.H. Beck abgerufen werden.
Das Buch kann bezogen werden über: http://www.njb.de/?qb=39657

Prof. Dr. Jan Bernd Nordemann und Dr. Andreas Dustmann veröffentlichten in CR 2004, S. 380 ff. den Aufsatz "To Peer Or Not To Peer - Urheberrechtliche und datenschutzrechtliche Fragen der Bekämpfung der Internet-Piraterie".

Unser Partner Dr. Martin Schaefer verfaßte in der Festschrift für Wilhelm Nordemann den Beitrag "Vom Nutzen neuer Nutzungsarten - Urheberrechtliche Gemengelagen und ihr Einfluss auf die Auswertbarkeit bestehender Produktionen in neuen Nutzungsarten", S. 227-241, 2004.

Unsere Partner Prof. Dr. Axel Nordemann und Dr. Christian Czychowski veröffentlichten das Kapitel "Urheberrecht und verwandte Schutzrechte", in: Hasselblatt, Münchener Anwaltshandbuch Gewerblicher Rechtsschutz, 2. Auflage 2004.

Unser Partner Dr. Martin Schaefer kommentierte 2004 im "Praxiskommentar zum Urheberrecht", 2. Auflage, die §§ 85, 86, 137a-c und § 137h UrhG insbesondere zu Tonträgerherstellern.

Unser Partner Dr. Martin Schaefer veröffentlichte den Beitrag "Welche Rolle spielt das Vervielfältigungsrecht auf der Bühne der Informationsgesellschaft? - Neue Herausforderungen an eine bewährte Rechtsfigur" in der Festschrift für Wilhelm Nordemann, 2004, S. 191-202.

Unser Partner Prof. Dr. Axel Nordemann ist Autor des Beitrages "Urheberstrafrecht" in Achenbach/Ransiek (Hrsg.) "Handbuch Wirtschaftsstrafrecht", 2004.

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