Patentrecht
Handbuch Wirtschaftsstrafrecht (HWSt) mit Beiträgen von BOEHMERT & BOEHMERT-Partnern.
Das bekannte „Handbuch Wirtschaftsstrafrecht“ (HWSt) der beiden Herausgeber Prof. Dr. Hans Achenbach und Prof. Dr. Andreas Ransiek ist jetzt in der 3. neu bearbeiteten und erweiterten Auflage (2012) im C. F. Müller Verlag, Heidelberg erschienen. Die Kapitel zum Urheberrecht und zum Patent- und Gebrauchsmusterrecht stammen vollumfänglich von BOEHMERT & BOEHMERT-Rechtsanwälten. Das Kapitel zum Urheberstrafrecht hat Prof. Dr. Axel Nordemann verfasst. Malte Nentwig hat das Kapitel „Patent- und Gebrauchsmusterrecht“ umfangreich überarbeitet. Dr. Florian Schwab zeichnet für das Kapitel „Bekämpfung der Produktpiraterie“ verantwortlich. Alle Autoren waren bereits in die vorhergehenden Ausgaben des bekannten Handbuchs involviert. Das Handbuch bietet auf 1762 Seiten eine kompakte Darstellung der wichtigsten Bereiche des Wirtschaftsstrafrechts und hat seinen Schwerpunkt in der Erläuterung praxisrelevanter Aspekte. Handbuch Wirtschaftsstrafrecht. Reihe: Recht in der Praxis. C. F. Müller, Heidelberg, 2012. ISBN 978-3-8114-3721-0.
12.01.2012
Festschrift „50 Jahre Bundespatentgericht“ mit Beitrag von Dr. Klaus-Dieter Langfinger.
Das Bundespatentgericht begeht in diesem Jahr 2011 seinen 50. Geburtstag. Aus diesem Anlass ist die Festschrift „50 Jahre Bundespatentgericht“ erschienen, in der auf 1184 Seiten rund 70 Autoren Beiträge zum gewerblichen Rechtschutz verfasst haben. BOEHMERT & BOEHMERT-Partner
Dr. Klaus-Dieter Langfinger ist hier mit dem Beitrag „Olanzapin - ein Paradigmenwechsel“ (S. 379 ff.) vertreten. Die Festschrift wurde herausgegeben von den Vorsitzenden Richtern am Bundespatentgericht München Achim Bender, Klaus Schülke und Dr. Volker Winterfeldt und ist beim Wolters Kluwer Verlag erhältlich:
ISBN 978-3-452-27526-4: http://shop.wolterskluwer.de/wkd/shop/shop,1/50-jahre-bundespatentgericht,978-3-452-27526-4,carl-heymanns-verlag,53715/
09.09.2011
Dr. Stefan Schohe bespricht neue Entscheidung des Bundesgerichtshofs zu computerimplementierten Erfindungen.
In der Fachzeitschrift "Mitteilungen der deutschen Patentanwälte" (Ausgabe Juli/August 2011, S. 359) bespricht BOEHMERT & BOEHMERT- Experte
Dr. Stefan Schohe die neueste Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen (BGH X ZR 121/09 - Webseitenanzeige). In dieser Entscheidung befasst sich der Bundesgerichtshof mit den wesentlichen Grundsätzen, die festlegen, wann eine computerimplementierte Erfindung dem Patentschutz zugänglich ist. Dr. Schohe stellt in seinem Beitrag diese Entscheidung in den Zusammenhang der neuesten Rechtsprechung des BGH und des EuropäischenPatentamtes.
15.08.2011
Dr. Jan B. Krauss in „Journal of the Patent and Trademark Office Society"
In der Ausgabe 02/2011 (Volume 93, Issue 2) der Fachzeitschrift „Journal of the Patent and Trademark Office Society (JPTOS)“ hat BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Jan B. Krauss gemeinsam mit Prof. Toshiko Takenaka (University of Washington, Seattle) den Artikel "A Special Rule for Compound Protection for DNA-sequences - Impact of the ECJ "Monsanto" decision on Patent Practice" veröffentlicht. www.jptos.org
15.08.2011
„Mitteilungen Deutscher Patentanwälte“: Dr. Jan B. Krauss zu den Entscheidungen G1/08 und G2/07.
BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Jan Krauss hat in der aktuellen Ausgabe 06/2011 der Fachzeitschrift „Mitteilungen Deutscher Patentanwälte“ einen Artikel zum Thema "Was sind <im Wesentlichen biologische Verfahren>?" verfasst und die Entscheidungen G1/08 und G2/07 kommentiert. Bei diesen Entscheidungen ging es um die Klärung des Begriffs „im Wesentlichen biologische Verfahren", mit dem im Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) solcher Art Verfahren zur Züchtung von Pflanzen von der Patentierbarkeit ausgeschlossen werden.
04.07.2011
Dr. Klaus-Dieter Langfinger zu „Forschungsprivileg und mittelbare Patentverletzung“.
Im aktuellen Rundbrief 1/2011 der Vereinigung von Fachleuten des Gewerblichen Rechtsschutzes (VPP) wurde ein Artikel von BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Klaus-Dieter Langfinger zum Thema „Forschungsprivileg und mittelbare Patentverletzung" veröffentlicht. Der Artikel basiert auf einem anläßlich der VPP-Herbsttagung gehaltenen Referat Dr. Langfingers. Interessenten, die nicht Mitglied des VPP sind, können den Artikel direkt über langfinger(at)boehmert.de anfordern. Quelle: www.vpp-patent.de, Rundbrief 01/2011, S. 53-61.
14.03.2011
Dr. Stefan Schohe bespricht Grundsatzentscheidung Amazon.com, Inc. vs. Attorney General of Canada et al.
Die bekannte Amazon „One-click“ – Anmeldung war Gegenstand einer Grundsatzentscheidung des kanadischen Court of Appeal zur Frage der Patentierung von Erfindungen mit Bezug zu Geschäftsverfahren. In der Ausgabe 02/2011 (S. 78) der Fachzeitschrift „Mitteilungen der deutschen Patentanwälte“ findet sich eine Besprechung von BOEHMERT & BOEHMERT-Experte Dr. Stefan Schohe. In diesem Beitrag erläutert er die wesentlichen Überlegungen des Gerichts und stellt sie in einen Zusammenhang mit Entscheidungen in den USA (In re Bilski) und in Europa.
14.03.2011
„Mitteilungen Deutscher Patentanwälte“: Dr. Jan B. Krauss zur <Monsanto-Entscheidung>.
In der Ausgabe 02/2011 der Fachzeitschrift „Mitteilungen Deutscher Patentanwälte“ hat BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Jan B. Krauss einen Artikel zum Thema "Willkommen im Sonderrecht für den Stoffschutz auf DNA-Sequenzen - Die ´Monsanto´-Entscheidung und der "informationsgebundene Stoffschutz"“ verfasst und diese Entscheidung kommentiert.
07.03.2011
„China Intellectual Property Magazine“ mit Beitrag von Prof. Dr. Goddar und Dr. Haarmann.
In dem viel beachteten chinesischen Fachmagazin „China Intellectual Property Magazine“ (ISSN 1811-4822) ist in der Ausgabe 11/12-2010 (China IP 11-12/2010, pp. 68/72) ein Beitrag der beiden BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Prof. Dr. Heinz Goddar und Dr. Carl-Richard Haarmann erschienen. Der Artikel „The defence against unjustified attacks based on IPR on the opportunity of trade fairs and exhibitions in Germany” befasst sich mit den Gefahren, die Ausstellern auf in Deutschland stattfindenden Messen bei Verletzung von gewerblichen Schutzrechten drohen können. Darüber hinaus erläutern die Autoren, mit welcher Strategie diese Gefahren abgewehrt werden können. Der gesamte Artikel in englischer Sprache findet sich hier: http://www.chinaipmagazine.com/en/journal-show.asp?id=651 bzw. als pdf hier:
07.02.2011
EPC Guide for Practitioners in 3., erweiterter Auflage in Japan erschienen. Das bekannte „EPC Handbook - Guide for Practitioners“ist seit Kurzem in der 3. Auflage in der japanischen Fassung verfügbar (ISBN 978-4-7693-7180-9). Auch diese Ausgabe wurde von den BOEHMERT & BOEHMERT-Partnern Prof. Dr. Heinz Goddar und Christian W. Appelt verfasst und von den japanischen Autoren Motohiko Fujimura, S. Nagaoka und Key Konishi ins Japanische übersetzt. Diese 3. Auflage umfasst insbesondere die umfangreichen Änderungen des Europäischen Patentübereinkommens EPÜ, die am 1. April 2010 in Kraft getreten sind. Versionen dieses EPC Handbooks sind auch in China, Taiwan, Indien und in einer arabischen Fassung verfügbar.
29.09.2010
Dr. Stefan Schohe bespricht EPA-Stellungnahme in Sachen G 3/08.
In der Ausgabe 06/2010 (S. 285) der Fachzeitschrift „Mitteilungen der deutschen Patentanwälte“ findet sich ein aktueller Beitrag von BOEHMERT & BOEHMERT-Experte Dr. Stefan Schohe. Er bespricht die Stellungnahme der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes (EPA) G 3/08, die sich in fundamentaler Weise mit der Rolle der Beschwerdekammern und der Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen auseinandersetzt. Vorausgegangen war ein umfängliches Verfahren, in dem rund einhundert schriftliche Stellungnahmen interessierter Parteien (amicus curiae briefs) eingereicht wurden.
09.07.2010
Dr. J. B. Krauss mit Beitrag im AIPPI Japanese Journal.
In der April-Ausgabe des AIPPI Japanese Journal hat BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Jan B. Krauss zusammen mit Frau Prof. Toshiko Takenaka (University of Washington, Seattle, USA) den Artikel „Claims Directed at Diagnostic Methods in Light of the Recent U.S. Case Law in re Bliski and Classen“ veröffentlicht. http://www.aippi.or.jp/top_e.htm
26.04.2010
Dr. J. B. Krauß zu „Ansprüche auf diagnostische Verfahren“.
Für die Fachzeitschrift „Mitteilungen der deutschen Patentanwälte“ (Heft 08-09/2009) hat BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Jan B. KRAUSS gemeinsam mit Prof. Dr. Toshiko Takenaka (University of Washington, Seattle, USA) einen Betrag zum Thema „Ansprüche auf diagnostische Verfahren im Lichte der neueren US-Rechtsprechung in re Bilski und Classen“ verfasst.
07.09.2009
„Mitteilungen der deutschen Patentanwälte“: Rezension von Dr. J. B. Krauß
In der Fachzeitschrift „Mitteilungen der deutschen Patentanwälte“ ist in Heft 07/2009 eine von BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Jan B. KRAUSS verfasste Rezension erschienen. Rezensiert wurde das Buch Fritz Dolder / Jeffrey M. Butler: „Der Schutzbereich von Patenten“ (Scope of Protection of Patents). Verlag: Carl Heymanns. ISBN: 978-3452260932.
07.09.2009
Festschrift „Patentrecht“ mit BOEHMERT & BOEHMERT-Beitrag.
Anlässlich des 65. Geburtstages des Rechtsanwaltes Thomas Reimann, Kanzlei Reimann Osterrieth Köhler Haft in Düsseldorf, ist die Festschrift „Patentrecht“ im Carl Heymanns Verlag, Wolters Kluwer Deutschland erschienen. Herausgeber sind die Rechtsanwälte Professor Dr. Christian Osterrieth, Dr. Marting Köhler und Klaus Haft. BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Professor Dr. Heinz Goddar, hat für diese Festschrift den Beitrag "Grenzüberschreitende mittelbare Patentverletzung" (S. 153 - 161) verfasst. Die Publikation (ISBN 978-3-452-27057-3) kann über die Wolters Kluwer Deutschland GmbH bezogen werden. www.wolterskluwer.de
08.05.2009
"Patent Law and Theory" mit Beitrag von BOEHMERT & BOEHMERT-Partnern soeben erschienen.
Die Boehmert & Boehmert-Partner Prof. Dr. Heinz Goddar, Dr. Stefan Schohe und Christian W. Appelt haben für das soeben erschienene und von Prof. Dr. Toshiko Takenaka herausgegebene Buch "Patent Law and Theory: A Hand-book of Contemporary Research", einen Beitrag zum Thema "Patenting software-related inventions in Europe" verfasst. Das Buch (ISBN 978 1 84542 413 8) kann bei Marston Book Services Limited (www.marston.co.uk) bezogen oder dort direkt per E-Mail geordert werden direct.order(at)marston.co.uk.
17.04.2009
"Pharmaceutical Intellectual Property" – Fachbuch mit Boehmert & Boehmert-Expertise.
Die Boehmert & Boehmert-Experten Prof. Dr. Heinz Goddar, Dr. Jan Krauss und Dr. Andreas Winkler haben neben Dr. Charles Miller (Dickstein, Shapiro, LLP, U.S.A.) und Dr. Hirokazu Honda (Abe, Ikubo, Katayama, Japan) am Anfang 2009 erschienenen Buch "Pharmaceutical Intellectual Property - From Innovators to Generics" mitgewirkt. In der englisch-sprachigen Publikation werden zahlreiche Aspekte gewerblicher Schutzrechte im Pharmabereich beleuchtet. Dabei wird nicht nur auf die verschiedenen Patentsysteme in den U.S.A., Japan und Europa eingegangen, sondern insbesondere auch auf Aspekte der Produktstrategie, der Lizenzierung, des Aufbaus und Managements eines Patentportfolios, der Schutzrechtsbewertung und der Datenexklusivität. Herausgeber und Initiator der Publikation ist Dr. Mohammed Saleem vom Science forum for Intellectual & Industrial Property Services in Amman, Jordanien. Das Buch kann für 25 € (zzgl. Zoll / Versand) bezogen werden über sips(at)orange.jo
16.04.2009
Dr. Jan Krauß kommentiert in Mitteilungen der deutschen Patentanwälte.
In der Fachzeitschrift Mitteilungen der deutschen Patentanwälte (Heft 2/2009) hat BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Jan B. Krauß einen Beitrag zum Thema "Die Verordnung (EG) Nr. 1901/2006 über Kinderarzneimittel und ihre Auswirkung für die patentrechtliche Praxis" veröffentlicht. In derselben Ausgabe sind ebenfalls Kommentare zur Entscheidung des US-Gerichts CAFC "Proveris versus Innovasystems" zur Frage des Versuchsprivilegs veröffentlicht. Die Zeitschrift ist über den Carl Heymanns Verlag zu beziehen, ISSN 0026-6884. www.heymanns.com
11.03.2009
EPC Guide for Practitioners jetzt auch in englischer Sprache verfügbar.
Das bekannte "EPC Hand Book - Guide for Practicioners "ist nun, Anfang 2009, in einer englischen Version bei Folio India erschienen (ISBN 978-81-905377-1-1). Diese Ausgabe wurde außer von den japanischen Autoren Motohiko Fujimura, S. Nagaoka und Key Konishi durch die BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Prof. Dr. Heinz Goddar und Christian W. Apppelt verfaßt. Folio India beschreibt dieses Werk als "an indispensable reference book for all practitioners of patent law". Die englischsprachige Ausgabe ist erhältlich unter salilsgr@yahoo.com oder über den internationalen Buchhandel, z.B. über www.folioindia.com/book.htm
05.02.2009
GRUR International 11/2008 mit Beitrag von BOEHMERT & BOEHMERT-Partner.
BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Stefan Schohe hat den deutschen Teil des Berichts von AIPPI (Association Internationale pour la Protection de la Propriété Industrielle) zur Haftung für die mittelbare Verletzung von Rechten des Geistigen Eigentums mit verfasst. Der Bericht ist in GRUR International 2008, 935 veröffentlicht worden und für registrierte Benutzer bei Beck online abrufbar: „Haftung für die mittelbare Verletzung von Rechten des Geistigen Eigentums“. (Q 204). Beck online
Der direkte Link zu der englischen Fassung des Berichts lautet: http://www.aippi.org/download/comitees/204/GR204germany.pdf
08.12.2008
Beitrag von BOEHMERT & BOEHMERT-Autor in neuem Springer-Titel erschienen.
Im neu erschienenen Titel „Innovationserfolgsrechnung“ (Springer, 2008) haben BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Prof. Dr. Heinz Goddar und Prof. Dr. Ulrich Moser gemeinsam das Kapitel „Grundlagen der Bewertung immaterieller Vermögenswerte“ verfasst. Das Buch richtet sich an Manager, Ingenieure, Finanzverantwortliche und Patentspezialisten in Forschung, Entwicklung, Fertigungsentwicklung und dem Gewerblichen Rechtsschutz der Industrie und Konsumgüterbranche. Es kann über den Springer Verlag online bezogen werden: http://www.springer.com/engineering/mechanical+eng/book/978-3-540-77615-4
ISBN 978-3-540-77615-4 (dort Teil II 5, S. 121-177)
11.07.2008
WIPO-Publikation „Teaching of Intellectual Property“ mit BOEHMERT & BOEHMERT-Beitrag erschienen.
BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Professor Dr. H. Goddar hat im neu erschienenen Werk „Teaching of Intellectual Property – Principles and Methods“ (Hrsg. WIPO und Cambridge University Press) den Beitrag „Teaching IP practical skills for practitioners and attorneys“ verfasst. Das Handbuch, in dem international anerkannte IP-Fachleute ihre Lehrmethoden und Anwendungsbeispiele beschreiben, kann über den Onlineshop der World International Property Organization bezogen werden: www.wipo.int/ebookshop. ISBN: 978-0-521-71646-8
Handbuch Wirtschaftsstrafrecht (HWSt) mit Beiträgen von BOEHMERT & BOEHMERT-Partnern.
Das bekannte Handbuch Wirtschaftsstrafrecht (HWSt) der beiden Herausgeber Prof. Dr. Hans Achenbach und Prof. Dr. Andreas Ransiek ist jetzt in der 2. neu bearbeiteten und erweiterten Auflage (11/2007) im C. F. Müller Verlag, Heidelberg erschienen. Die Kapitel zum Urheberrecht und zum Patent- und Gebrauchsmusterrecht stammen komplett von BOEHMERT & BOEHMERT-Partnern. Neu aufgenommen, wegen seiner zunehmenden Bedeutung, ist das Thema „Produktpiraterie“, für das Dr. Florian Schwab verantwortlich zeichnet. Ein weiteres Kapitel stammen von Prof. Dr. Axel Nordemann („Urheberstrafrecht“). Zudem hat Malte Nentwig („Patent- und Gebrauchsmusterrecht“) den ursprünglich von Dr. Ludwig Kouker verfassten Beitrag übernommen und erweitert. Das Handbuch bietet eine kompakte Darstellung der wichtigsten Bereiche des Wirtschaftsstrafrechts und hat seinen Schwerpunkt in der Darstellung praxisrelevanter Aspekte. Handbuch Wirtschaftsstrafrecht. Reihe: Recht in der Praxis. C. F. Müller Verlag, Heidelberg. 2007. ISBN 9783811436213. mehr...
Das Buch kann bezogen werden über: http://www.njb.de/?qb=65654
10.01.2008
EPC Guide for Practitioners in japanischer Sprache in 2. Auflage erschienen.
Die BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Prof. Dr. Heinz Goddar und Christian W. Appelt verfassten auch die im Dezember 2007 erschienene 2. Auflage des in japanischer Sprache publizierten EPC Handbuchs. Das neu überarbeitete Handbuch berücksichtigt insbesondere die neue Regelung des EPC 2000 (European Patent Convention) sowie die neuere Rechtsprechung seit der 1. Auflage, die im Jahr 2002 erschienen war. Es richtet sich an Patentpraktiker aus Industrie und Beratungspraxis in Japan. ISBN 978-4-7693-7161-8. Kogyo Chosakai Publishing, Inc. www.kocho-net.com
10.01.2008
Rezension von Dipl.-Phys. Christian W. Appelt in „Mitteilungen der deutschen Patentanwälte“.
BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Christian W. Appelt hat den nunmehr in der 4. Auflage erschienenen Standardkommentar „Europäisches Patentübereinkommen“ (Autoren: Singer / Stauder) rezensiert. Die Rezension wurde in den „Mitteilungen der deutschen Patentanwälte“ (Heft 10/2007) veröffentlicht und ist hier einsehbar: http://www.heymanns.com/servlet/PB/menu/1228702/index.html
Aufsatz im „Finanzbetrieb“ von Prof. Dr. H. Goddar und Prof. Dr. U. Moser.
BOEHMERT & BOEHMERT-Partner, Professor Dr. Heinz Goddar, hat gemeinsam mit Herrn Professor Dr. Ulrich Moser, Erfurt, einen Aufsatz zum Thema "Grundlagen der Bewertung immaterieller Vermögenswerte am Beispiel patentgeschützter Technologien" veröffentlicht. Im ersten Teil des Aufsatzes werden die theoretischen Grundlagen der Bewertung immaterieller Vermögenswerte dargelegt. Dieser Teil I ist im "Finanzbetrieb", (Heft 10, Oktober 2007, 9. Jg, Seiten 594 – 609) erschienen. Der Aufsatz kann über die Verlagsgruppe Handelsblatt (www.finanzbetrieb.de) kostenpflichtig downgeloaded werden. Für Rückfragen stehen sowohl Herr Professor Dr. Goddar (goddar@boehmert.de) als auch Professor Dr. Moser (galmog@t-online.de) gerne zur Verfügung. Ein Abstract des Artikels können Sie hier einsehen.
"Patentschutz - quo vadis?" - Fachbeitrag von Prof. Dr. H. Goddar.
BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Prof. Dr. Heinz Goddar veröffentlichte im neu erschienen Nachschlagewerk "Kanzleien in Deutschland 2007" den Beitrag "Patentschutz-quo-vadis?". Prof. Dr. Goddar, Patentanwalt und Kanzlei-Partner am Standort München, erörtert darin sehr prägnant Vorgehensweisen, Möglichkeiten und weitergehende Überlegungen bei der Absicherung technischer Erfindungen. Weitere Informationen: http://www.nomos.de "Kanzleien in Deutschland", 8. Auflage, Ausgabe 2007
Unser Partner Dr. Ludwig Kouker verfaßte "Patent- und Gebrauchsmusterstrafrecht" sowie "Markenstrafrecht" in Achenbach/Ransiek (Hrsg.) Handbuch Wirtschaftsstrafrecht, 2004.
