Patentrecht
Dr. Stefan Schohe bespricht EPA-Stellungnahme in Sachen G 3/08.
In der Ausgabe 06/2010 (S. 285) der Fachzeitschrift „Mitteilungen der deutschen Patentanwälte“ findet sich ein aktueller Beitrag von BOEHMERT & BOEHMERT-Experte Dr. Stefan Schohe. Er bespricht die Stellungnahme der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes (EPA) G 3/08, die sich in fundamentaler Weise mit der Rolle der Beschwerdekammern und der Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen auseinandersetzt. Vorausgegangen war ein umfängliches Verfahren, in dem rund einhundert schriftliche Stellungnahmen interessierter Parteien (amicus curiae briefs) eingereicht wurden.
09.07.2010
Dr. J. B. Krauss mit Beitrag im AIPPI Japanese Journal.
In der April-Ausgabe des AIPPI Japanese Journal hat BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Jan B. Krauss zusammen mit Frau Prof. Toshiko Takenaka (University of Washington, Seattle, USA) den Artikel „Claims Directed at Diagnostic Methods in Light of the Recent U.S. Case Law in re Bliski and Classen“ veröffentlicht. http://www.aippi.or.jp/top_e.htm
26.04.2010
Dr. J. B. Krauß zu „Ansprüche auf diagnostische Verfahren“.
Für die Fachzeitschrift „Mitteilungen der deutschen Patentanwälte“ (Heft 08-09/2009) hat BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Jan B. KRAUSS gemeinsam mit Prof. Dr. Toshiko Takenaka (University of Washington, Seattle, USA) einen Betrag zum Thema „Ansprüche auf diagnostische Verfahren im Lichte der neueren US-Rechtsprechung in re Bilski und Classen“ verfasst.
07.09.2009
„Mitteilungen der deutschen Patentanwälte“: Rezension von Dr. J. B. Krauß
In der Fachzeitschrift „Mitteilungen der deutschen Patentanwälte“ ist in Heft 07/2009 eine von BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Jan B. KRAUSS verfasste Rezension erschienen. Rezensiert wurde das Buch Fritz Dolder / Jeffrey M. Butler: „Der Schutzbereich von Patenten“ (Scope of Protection of Patents). Verlag: Carl Heymanns. ISBN: 978-3452260932.
07.09.2009
Festschrift „Patentrecht“ mit BOEHMERT & BOEHMERT-Beitrag.
Anlässlich des 65. Geburtstages des Rechtsanwaltes Thomas Reimann, Kanzlei Reimann Osterrieth Köhler Haft in Düsseldorf, ist die Festschrift „Patentrecht“ im Carl Heymanns Verlag, Wolters Kluwer Deutschland erschienen. Herausgeber sind die Rechtsanwälte Professor Dr. Christian Osterrieth, Dr. Marting Köhler und Klaus Haft. BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Professor Dr. Heinz Goddar, hat für diese Festschrift den Beitrag "Grenzüberschreitende mittelbare Patentverletzung" (S. 153 - 161) verfasst. Die Publikation (ISBN 978-3-452-27057-3) kann über die Wolters Kluwer Deutschland GmbH bezogen werden. www.wolterskluwer.de
08.05.2009
"Patent Law and Theory" mit Beitrag von BOEHMERT & BOEHMERT-Partnern soeben erschienen.
Die Boehmert & Boehmert-Partner Prof. Dr. Heinz Goddar, Dr. Stefan Schohe und Christian W. Appelt haben für das soeben erschienene und von Prof. Dr. Toshiko Takenaka herausgegebene Buch "Patent Law and Theory: A Hand-book of Contemporary Research", einen Beitrag zum Thema "Patenting software-related inventions in Europe" verfasst. Das Buch (ISBN 978 1 84542 413 8) kann bei Marston Book Services Limited (www.marston.co.uk) bezogen oder dort direkt per E-Mail geordert werden direct.order(at)marston.co.uk.
17.04.2009
"Pharmaceutical Intellectual Property" – Fachbuch mit Boehmert & Boehmert-Expertise.
Die Boehmert & Boehmert-Experten Prof. Dr. Heinz Goddar, Dr. Jan Krauss, Dr. Dieter Laudien und Dr. Andreas Winkler haben neben Dr. Charles Miller (Dickstein, Shapiro, LLP, U.S.A.) und Dr. Hirokazu Honda (Abe, Ikubo, Katayama, Japan) am Anfang 2009 erschienenen Buch "Pharmaceutical Intellectual Property - From Innovators to Generics" mitgewirkt. In der englisch-sprachigen Publikation werden zahlreiche Aspekte gewerblicher Schutzrechte im Pharmabereich beleuchtet. Dabei wird nicht nur auf die verschiedenen Patentsysteme in den U.S.A., Japan und Europa eingegangen, sondern insbesondere auch auf Aspekte der Produktstrategie, der Lizenzierung, des Aufbaus und Managements eines Patentportfolios, der Schutzrechtsbewertung und der Datenexklusivität. Herausgeber und Initiator der Publikation ist Dr. Mohammed Saleem vom Science forum for Intellectual & Industrial Property Services in Amman, Jordanien. Das Buch kann für 25 € (zzgl. Zoll / Versand) bezogen werden über sips(at)orange.jo
16.04.2009
Dr. Jan Krauß kommentiert in Mitteilungen der deutschen Patentanwälte.
In der Fachzeitschrift Mitteilungen der deutschen Patentanwälte (Heft 2/2009) hat BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Jan B. Krauß einen Beitrag zum Thema "Die Verordnung (EG) Nr. 1901/2006 über Kinderarzneimittel und ihre Auswirkung für die patentrechtliche Praxis" veröffentlicht. In derselben Ausgabe sind ebenfalls Kommentare zur Entscheidung des US-Gerichts CAFC "Proveris versus Innovasystems" zur Frage des Versuchsprivilegs veröffentlicht. Die Zeitschrift ist über den Carl Heymanns Verlag zu beziehen, ISSN 0026-6884. www.heymanns.com
11.03.2009
EPC Guide for Practitioners jetzt auch in englischer Sprache verfügbar.
Das bekannte "EPC Hand Book - Guide for Practicioners "ist nun, Anfang 2009, in einer englischen Version bei Folio India erschienen (ISBN 978-81-905377-1-1). Diese Ausgabe wurde außer von den japanischen Autoren Motohiko Fujimura, S. Nagaoka und Key Konishi durch die BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Prof. Dr. Heinz Goddar und Christian W. Apppelt verfaßt. Folio India beschreibt dieses Werk als "an indispensable reference book for all practitioners of patent law". Die englischsprachige Ausgabe ist erhältlich unter salilsgr@yahoo.com oder über den internationalen Buchhandel, z.B. über www.folioindia.com/book.htm
05.02.2009
GRUR International 11/2008 mit Beitrag von BOEHMERT & BOEHMERT-Partner.
BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Stefan Schohe hat den deutschen Teil des Berichts von AIPPI (Association Internationale pour la Protection de la Propriété Industrielle) zur Haftung für die mittelbare Verletzung von Rechten des Geistigen Eigentums mit verfasst. Der Bericht ist in GRUR International 2008, 935 veröffentlicht worden und für registrierte Benutzer bei Beck online abrufbar: „Haftung für die mittelbare Verletzung von Rechten des Geistigen Eigentums“. (Q 204). Beck online
Der direkte Link zu der englischen Fassung des Berichts lautet: http://www.aippi.org/download/comitees/204/GR204germany.pdf
08.12.2008
Beitrag von BOEHMERT & BOEHMERT-Autor in neuem Springer-Titel erschienen.
Im neu erschienenen Titel „Innovationserfolgsrechnung“ (Springer, 2008) haben BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Prof. Dr. Heinz Goddar und Prof. Dr. Ulrich Moser gemeinsam das Kapitel „Grundlagen der Bewertung immaterieller Vermögenswerte“ verfasst. Das Buch richtet sich an Manager, Ingenieure, Finanzverantwortliche und Patentspezialisten in Forschung, Entwicklung, Fertigungsentwicklung und dem Gewerblichen Rechtsschutz der Industrie und Konsumgüterbranche. Es kann über den Springer Verlag online bezogen werden: http://www.springer.com/engineering/mechanical+eng/book/978-3-540-77615-4
ISBN 978-3-540-77615-4 (dort Teil II 5, S. 121-177)
11.07.2008
WIPO-Publikation „Teaching of Intellectual Property“ mit BOEHMERT & BOEHMERT-Beitrag erschienen.
BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Professor Dr. H. Goddar hat im neu erschienenen Werk „Teaching of Intellectual Property – Principles and Methods“ (Hrsg. WIPO und Cambridge University Press) den Beitrag „Teaching IP practical skills for practitioners and attorneys“ verfasst. Das Handbuch, in dem international anerkannte IP-Fachleute ihre Lehrmethoden und Anwendungsbeispiele beschreiben, kann über den Onlineshop der World International Property Organization bezogen werden: www.wipo.int/ebookshop. ISBN: 978-0-521-71646-8
Handbuch Wirtschaftsstrafrecht (HWSt) mit Beiträgen von BOEHMERT & BOEHMERT-Partnern.
Das bekannte Handbuch Wirtschaftsstrafrecht (HWSt) der beiden Herausgeber Prof. Dr. Hans Achenbach und Prof. Dr. Andreas Ransiek ist jetzt in der 2. neu bearbeiteten und erweiterten Auflage (11/2007) im C. F. Müller Verlag, Heidelberg erschienen. Die Kapitel zum Urheberrecht und zum Patent- und Gebrauchsmusterrecht stammen komplett von BOEHMERT & BOEHMERT-Partnern. Neu aufgenommen, wegen seiner zunehmenden Bedeutung, ist das Thema „Produktpiraterie“, für das Dr. Florian Schwab verantwortlich zeichnet. Ein weiteres Kapitel stammen von Prof. Dr. Axel Nordemann („Urheberstrafrecht“). Zudem hat Malte Nentwig („Patent- und Gebrauchsmusterrecht“) den ursprünglich von Dr. Ludwig Kouker verfassten Beitrag übernommen und erweitert. Das Handbuch bietet eine kompakte Darstellung der wichtigsten Bereiche des Wirtschaftsstrafrechts und hat seinen Schwerpunkt in der Darstellung praxisrelevanter Aspekte. Handbuch Wirtschaftsstrafrecht. Reihe: Recht in der Praxis. C. F. Müller Verlag, Heidelberg. 2007. ISBN 9783811436213. mehr...
Das Buch kann bezogen werden über: http://www.njb.de/?qb=65654
10.01.2008
EPC Guide for Practitioners in japanischer Sprache in 2. Auflage erschienen.
Die BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Prof. Dr. Heinz Goddar und Christian W. Appelt verfassten auch die im Dezember 2007 erschienene 2. Auflage des in japanischer Sprache publizierten EPC Handbuchs. Das neu überarbeitete Handbuch berücksichtigt insbesondere die neue Regelung des EPC 2000 (European Patent Convention) sowie die neuere Rechtsprechung seit der 1. Auflage, die im Jahr 2002 erschienen war. Es richtet sich an Patentpraktiker aus Industrie und Beratungspraxis in Japan. ISBN 978-4-7693-7161-8. Kogyo Chosakai Publishing, Inc. www.kocho-net.com
10.01.2008
Rezension von Dipl.-Phys. Christian W. Appelt in „Mitteilungen der deutschen Patentanwälte“.
BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Christian W. Appelt hat den nunmehr in der 4. Auflage erschienenen Standardkommentar „Europäisches Patentübereinkommen“ (Autoren: Singer / Stauder) rezensiert. Die Rezension wurde in den „Mitteilungen der deutschen Patentanwälte“ (Heft 10/2007) veröffentlicht und ist hier einsehbar: http://www.heymanns.com/servlet/PB/menu/1228702/index.html
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Aufsatz im „Finanzbetrieb“ von Prof. Dr. H. Goddar und Prof. Dr. U. Moser.
BOEHMERT & BOEHMERT-Partner, Professor Dr. Heinz Goddar, hat gemeinsam mit Herrn Professor Dr. Ulrich Moser, Erfurt, einen Aufsatz zum Thema "Grundlagen der Bewertung immaterieller Vermögenswerte am Beispiel patentgeschützter Technologien" veröffentlicht. Im ersten Teil des Aufsatzes werden die theoretischen Grundlagen der Bewertung immaterieller Vermögenswerte dargelegt. Dieser Teil I ist im "Finanzbetrieb", (Heft 10, Oktober 2007, 9. Jg, Seiten 594 – 609) erschienen. Der Aufsatz kann über die Verlagsgruppe Handelsblatt (www.finanzbetrieb.de) kostenpflichtig downgeloaded werden. Für Rückfragen stehen sowohl Herr Professor Dr. Goddar (goddar@boehmert.de) als auch Professor Dr. Moser (galmog@t-online.de) gerne zur Verfügung. Ein Abstract des Artikels können Sie hier einsehen.
"Patentschutz - quo vadis?" - Fachbeitrag von Prof. Dr. H. Goddar.
BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Prof. Dr. Heinz Goddar veröffentlichte im neu erschienen Nachschlagewerk "Kanzleien in Deutschland 2007" den Beitrag "Patentschutz-quo-vadis?". Prof. Dr. Goddar, Patentanwalt und Kanzlei-Partner am Standort München, erörtert darin sehr prägnant Vorgehensweisen, Möglichkeiten und weitergehende Überlegungen bei der Absicherung technischer Erfindungen. Weitere Informationen: http://www.nomos.de "Kanzleien in Deutschland", 8. Auflage, Ausgabe 2007
Unser Partner Dr. Ludwig Kouker verfaßte "Patent- und Gebrauchsmusterstrafrecht" sowie "Markenstrafrecht" in Achenbach/Ransiek (Hrsg.) Handbuch Wirtschaftsstrafrecht, 2004.
