Markenrecht
Januar 2012: „Nordemann: Wettbewerbsrecht – Markenrecht“ jetzt in 11. Auflage erschienen.
Anfang 2012 ist die inzwischen 11. Auflage des bekannten Standardwerks und Lehrbuchs „Nordemann: Wettbewerbsrecht - Markenrecht" in der 11. Auflage 2012 erschienen. Autoren sind die BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Prof. Dr. Axel Nordemann, Prof. Dr. Jan Bernd Nordemann und Dr. Anke Nordemann-Schiffel. Begründet wurde das als „Klassiker“ geltende Werk bereits 1971 von Prof. Dr. Wilhelm Nordemann. Das Buch bietet eine schnelle und zugleich gründliche Orientierung im Wettbewerbsrecht. Die Richtlinie „Unlautere Geschäftspraktiken“ und die daraus folgende UWG-Novelle 2008 sind umfassend besprochen. Im Markenrecht werden neben dem deutschen und dem EU-Recht auch internationale Marken ausführlich erläutert. Das Werk enthält darüber hinaus Formularmuster für Abmahnung, Schutzschrift und Klageanträge sowie andere Arbeitserleichterungen für die juristische Praxis. Nordemann: „Wettbewerbsrecht – Markenrecht“, 2012. 930 S. ISBN: 978-3-8329-4172-7. Es kann über den Nomos Verlag bezogen werden: http://www.nomos-shop.de/trefferListe.aspx?q=nordemann&action=search&page=0
22.01.2012
Dr. Florian Schwab kommentiert in WTR Daily.
In der Online-Ausgabe des World Trademark Review Daily vom 2. Dezember 2011 hat BOEHMERT & BOEHMERT-Partner und Markenrechtexperte Dr. Florian Schwab das Urteil Buffalo Milke Automotive Polishing Products Inc. vs. Office for Harmonization in the Internal Market (OHIM) des Gerichtshofs der Europäischen Union (Gericht) besprochen. Das Urteil behandelt die in der Praxis relevante und in der Rechtsprechung der europäischen Gerichte uneinheitlich behandelte Frage des Nachweises der rechtserhaltenden Benutzung, hier insbesondere die Anforderungen an erstmals in der Beschwerdeinstanz nachgereichte Benutzungsunterlagen.
02.12.2011
Dr. Boddien beschreibt Stolpersteine des Direktmarketings im „Markenartikel“ (06/2011).
„Von Cold Calls und Opt Ins“ berichtet BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Thomas W. Boddien in der aktuellen Ausgabe der Fachzeitschrift „Markenartikel“ (06/2011, S. 48ff). In seinem Artikel erläutert er, auf welche Aspekte Unternehmer bei Direktwerbung achten müssen und welche Werbemaßnahmen ohne die ausdrückliche Einwilligung des Empfängers gänzlich verboten sind. Dr. Boddien empfiehlt, gerade beim Umgang mit personenbezogenen Daten, die Zulässigkeit der Werbemaßnahme im Vorfeld juristisch prüfen zu lassen. Hier muss in jedem Fall die Einwilligung des Empfängers zuvor sicher gestellt sein. In Deutschland sind so genannte Cold Calls (Werbeanrufe) generell tabu. Dr. Boddien weist darauf hin, dass die „erforderliche Einwilligung auch tatsächlich vor dem Anruf vorgelegen haben“ muss. Gleiches gilt für Direktwerbung per Telefax, SMS/MMS oder per E-Mail. Eine Ausnahme gibt es jedoch: Werbe-E-Mails an bestehende Kunden sind, unter bestimmten Voraussetzungen, erlaubt. Allerdings empfiehlt es sich für Unternehmer auch diese zuvor juristisch abklären zu lassen. Dr. Boddien ist im Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes tätig und auf Urheberrecht, Wettbewerbs- und Markenrecht spezialisiert. Zudem berät er bei datenschutzrechtlichen Fragestellungen. Der „Markenartikel“ versteht sich als Fachzeitschrift für Markenführung und wird vom Markenverband, Berlin, herausgegeben.
06.06.2011
Dr. F. Schwab in WTR Daily: "General Court Confirms Strict Approach to Time-Limits to Prove Genuine Use".
In der Online-Ausgabe des World Trademark Review Daily (WTR Daily) vom 29. März 2011 hat BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Florian Schwab das Urteil Efemy's Holding GmbH ./. OHIM, Case T-50/09 des Gerichtshofs der Europäischen Union (Gericht) besprochen. Von allgemeinem Interesse für die Markenpraxis sind die Ausführungen des Gerichts zu den formellen Voraussetzungen des Benutzungsnachweises im Widerspruchsverfahren. Die Widersprechende, die deutsche Firma Efemy's Holding GmbH, hatte auf die Einrede der Nichtbenutzung fristwahrend lediglich per Fax die Übersendung von 200 Seiten an Benutzungsdokumenten angekündigt. Die Benutzungsunterlagen selbst gingen beim Harmonisierungsamt erst nach Fristablauf ein. Dr. Schwab kommentiert in dieser Zeitschrift regelmäßig. www.worldtrademarkreview.com
06.04.2011
„China Intellectual Property Magazine“ mit Beitrag von Prof. Dr. Goddar und Dr. Haarmann.
In dem viel beachteten chinesischen Fachmagazin „China Intellectual Property Magazine“ ist in der Ausgabe 11/12-2010 ein Beitrag der beiden BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Prof. Dr. Heinz Goddar und Dr. Carl-Richard Haarmann erschienen. Der Artikel „The defence against unjustified attacks based on IPR on the opportunity of trade fairs and exhibitions in Germany” befasst sich mit den Gefahren, die Ausstellern auf in Deutschland stattfindenden Messen bei Verletzung von gewerblichen Schutzrechten drohen können. Darüber hinaus erläutern die Autoren, mit welcher Strategie diese Gefahren abgewehrt werden können. Der gesamte Artikel in englischer Sprache findet sich hier: http://www.chinaipmagazine.com/en/journal-show.asp?id=651 bzw. als pdf hier:
07.02.2011
„CHROMA“ - Dr. F. Schwab in World Trademark Review Daily.
In der Online-Ausgabe des World Trademark Review Daily vom 21.01.2011 hat BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Florian Schwab den Artikel „Transliteration of Greek word for „colour“ held to be descriptive“ verfasst. In dem Kurzbeitrag geht es um die Entscheidung des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 16. Dezember 2010, in dem die Transliteration (buchstabengetreue Übertragung von Wörtern aus einer Buchstabenschrift in eine andere) des griechischen Wortes für Farbe - CHROMA - als rein beschreibend für die Kennzeichnung von Sanitäreinrichtungen zurückgewiesen wurde. Dr. Schwab ist seit Jahren regelmäßiger Autor der Zeitschrift www.worldtrademarkreview.com
25.01.2011
Dr. F. Schwab in World Trademark Review Daily
In der Online-Ausgabe des World Trademark Review Daily vom 29.10.2010 hat BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Florian Schwab das in markenrechtlicher Hinsicht beachtenswerte Urteil des BGH vom 19.11.2009 in Sachen „MIXI“ besprochen. Hierbei ging es um die selbständig kennzeichnende Stellung eines zu einem Wort zusammengesetzten Zeichens. Dr. Schwab ist seit Jahren regelmäßiger Autor der Zeitschrift www.worldtrademarkreview.com
03.11.2010
World Trademark Review Daily mit Artikel von Dr. F. Schwab
BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Florian Schwab hat in der Online-Ausgabe vom 30. Juli 2010 der internationalen Fachzeitschrift World Trademark Review Daily den Beschluss des Gerichtshofs der Europäischen Union (Gericht) in Sachen Grain Millers Inc. vs. OHIM hinsichtlich der Anforderungen an den Benutzungsnachweis bei der Verwendung eines Firmennamens im Rahmen eines Widerspruchsverfahrens besprochen. Dr. Schwab ist seit Jahren regelmäßiger Autor der Zeitschrift. www.worldtrademarkreview.com
09.08.2010
Festschrift "Überprotektion durch Geistiges Eigentum?" mit Beitrag von BOEHMERT & BOEHMERT-Autor.
Anlässlich des 10 jährigen Bestehens des Studiengangs "International Studies in Intellectual Property Law", der durch den Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft gefördert wird, ist aktuell eine Festschrift mit dem Titel "Überprotektion durch Geistiges Eigentum?" erschienen. Die Festschrift greift verschiedene urheber-, marken-, wettbewerbs- und patentrechtliche Aspekte eines womöglich übermäßigen Schutzes auf. BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Rudolf T. Böckenholt, Absolvent dieses Studiengangs, hat hier den Beitrag "Überprotektion im Prozessrecht – der Schadensersatzanspruch aus § 945 ZPO bei Vollziehung einer einstweiligen Verfügung aus gem. § 50 MarkenG nichtigen Marken" verfasst. Das Werk ist Teil der "Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht" (Band 20) und unter anderem über den Nomos Verlag zu beziehen: http://www.nomos-shop.de/productview.aspx?product=11096&toc=85
31.03.2009
„ECTA-flash“ mit Beitrag von BOEHMERT & BOEHMERT-Partner.
In der Online-Zeitschrift „ECTA-flash“ (15/2008) berichtet BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Florian Schwab in einem Beitrag über die Umsetzung der Durchsetzungsrichtlinie in Deutschland. Diese Richtlinie bringt wesentliche Verfahrensänderungen bei der Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums mit sich. Hintergrund ist die Harmonisierung der nationalen Vorschriften der EU-Mitgliedsstaaten. Die ECTA-Ausgabe der European Communities Trademark Association (ECTA) steht hier zum Download bereit:
Handbuch Wirtschaftsstrafrecht (HWSt) mit Beiträgen von BOEHMERT & BOEHMERT-Partnern.
Das bekannte Handbuch Wirtschaftsstrafrecht (HWSt) der beiden Herausgeber Prof. Dr. Hans Achenbach und Prof. Dr. Andreas Ransiek ist jetzt in der 2. neu bearbeiteten und erweiterten Auflage (11/2007) im C. F. Müller Verlag, Heidelberg erschienen. Die Kapitel zum Urheberrecht und zum Patent- und Gebrauchsmusterrecht stammen komplett von BOEHMERT & BOEHMERT-Partnern. Neu aufgenommen, wegen seiner zunehmenden Bedeutung, ist das Thema „Produktpiraterie“, für das Dr. Florian Schwab verantwortlich zeichnet. Ein weiteres Kapitel stammt von Prof. Dr. Axel Nordemann („Urheberstrafrecht“). Zudem hat Malte Nentwig („Patent- und Gebrauchsmusterrecht“) den ursprünglich von Dr. Ludwig Kouker verfassten Beitrag übernommen und erweitert. Das Handbuch bietet eine kompakte Darstellung der wichtigsten Bereiche des Wirtschaftsstrafrechts und hat seinen Schwerpunkt in der Darstellung praxisrelevanter Aspekte. Handbuch Wirtschaftsstrafrecht. Reihe: Recht in der Praxis. C. F. Müller Verlag, Heidelberg. 2007. ISBN 9783811436213. mehr...
10.01.2008
In der Fachzeitschrift World Trademark Review Nr. 3/2006 (Oktober 2006) hat BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Florian Schwab den Feature-Beitrag "FIFA´s trademark tactics" über die markenrechtlichen Implikationen bei der Fußballweltmeisterschaft 2006 sowie zum Aspekt "Ambush Marketing" verfasst.
