IT-Recht
Dr. Stefan Schohe bespricht neue Entscheidung des Bundesgerichtshofs zu computerimplementierten Erfindungen.
In der Fachzeitschrift "Mitteilungen der deutschen Patentanwälte" (Ausgabe Juli/August 2011, S. 359) bespricht BOEHMERT & BOEHMERT- Experte
Dr. Stefan Schohe die neueste Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen (BGH X ZR 121/09 - Webseitenanzeige). In dieser Entscheidung befasst sich der Bundesgerichtshof mit den wesentlichen Grundsätzen, die festlegen, wann eine computerimplementierte Erfindung dem Patentschutz zugänglich ist. Dr. Schohe stellt in seinem Beitrag diese Entscheidung in den Zusammenhang der neuesten Rechtsprechung des BGH und des EuropäischenPatentamtes.
15.08.2011
JIPITEC 01/2011 mit Artikel von Prof. Dr. J. B. Nordemann.
Das Journal of Intellectual Property, Information Technology and E-Commerce Law (JIPITEC) ist ein 2010 lanciertets Online-Fachmedium zum Themen-bereich Intellectual Property, Informationstechnologie und E-Commerce. BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Prof. Dr. Jan Bernd Nordemann hat hier den Artikel „Liability for Copyright Infringements on the Internet: Host Providers (Content Providers) - The German Approach“ veröffentlicht (Ausgabe 1/2011). Er ist hier einsehbar und steht zum Download bereit:
http://www.jipitec.eu/issues/jipitec-2-1-2011/2962/JIPITEC_Nordemann.pdf
Der thematische Schwerpunkt des JIPITEC liegt im Europäischen Recht, sowohl im Hinblick auf EU-Recht als auch im Hinblick auf das Recht der Mitgliedsstaaten. Artikel werden in englischer, deutscher oder französischer Sprache veröffentlicht. ISSN: 2190-3387. www.jipitec.eu
27.04.2011
Dr. Stefan Schohe bespricht Grundsatzentscheidung Amazon.com, Inc. vs. Attorney General of Canada et al.
Die bekannte Amazon „One-click“ – Anmeldung war Gegenstand einer Grundsatzentscheidung des kanadischen Court of Appeal zur Frage der Patentierung von Erfindungen mit Bezug zu Geschäftsverfahren. In der Ausgabe 02/2011 (S. 78) der Fachzeitschrift „Mitteilungen der deutschen Patentanwälte“ findet sich eine Besprechung von BOEHMERT & BOEHMERT-Experte Dr. Stefan Schohe. In diesem Beitrag erläutert er die wesentlichen Überlegungen des Gerichts und stellt sie in einen Zusammenhang mit Entscheidungen in den USA (In re Bilski) und in Europa.
14.03.2011
Dr. Stefan Schohe bespricht EPA-Stellungnahme in Sachen G 3/08.
In der Ausgabe 06/2010 (S. 285) der Fachzeitschrift „Mitteilungen der deutschen Patentanwälte“ findet sich ein aktueller Beitrag von BOEHMERT & BOEHMERT-Experte Dr. Stefan Schohe. Er bespricht die Stellungnahme der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes (EPA) G 3/08, die sich in fundamentaler Weise mit der Rolle der Beschwerdekammern und der Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen auseinandersetzt. Vorausgegangen war ein umfängliches Verfahren, in dem rund einhundert schriftliche Stellungnahmen interessierter Parteien (amicus curiae briefs) eingereicht wurden.
09.07.2010
In MMR 2004, S. 514 erschien der von unserem Partner Dr. Christian Czychowski verfaßte Aufsatz "Auskunftsansprüche gegen Internet-Provider".
Unsere Partner Prof. Dr. Heinz Goddar und Christian W. Appelt veröffentlichten "Legal Systems on Software Protection - Law and Guidelines for Software related Inventions" in "Revigorated IPR", A Journal of Symbiosis Society´s Law College, Vol. II, March 2004.
Unser Partner Prof. Dr. Jan Bernd Nordemann veröffentlichte den Aufsatz "Filmpiraterie im Internet - Der Kampf gegen Peer-to-Peer Raubkopierer" in Kucsko, Filmproduktion und Urheberrecht, 2004.
Praxishandbuch Geistiges Eigentum im Internet C.H. Beck 2003 (ISBN 3-406-49668-7) Im September 2003 erschien im Verlag C.H. Beck das von dem Partner unserer Sozietät Dr. Christian Czychowski mit herausgegebene Praxishandbuch, das auf rund 1000 Seiten alle Gebiete des Geistigen Eigentums und ihre besonderen Probleme im Internet praxisnah darstellt. Unsere Partnerin Dr. Anke Nordemann-Schiffel verfaßte darin § 3 Internet und internationales Recht.
Das Buch kann bezogen werden über http://www.njb.de/?qb=38153
