BOEHMERT & BOEHMERT in den Medien
Olaf Wolters zum Megaupload-Fall und Internet-Regulierung in der
pro media.
BOEHMERT & BOEHMERT-Partner und Rechtsanwalt Olaf Wolters stellt in der Ausgabe 3/2012 des medienpolitischen Magazins pro media fest, dass Deutschland eine mutigere Netzpolitik brauche. In dem gleichnamigen Artikel legt er die Hintergründe und Konsequenzen des aktuellen Strafverfahrens der USA gegen das Filehosting-Unternehmen Megauploads dar. In Deutschland stehe das Geschäftsmodell des anonymem Filehostings derzeit auf dem Prüfstand, erläutert Wolters. Zudem meiden Richter wie Netzpolitiker derzeit die Auseinandersetzung mit der Netzgemeinde und haben das Thema „Internetregulierung“ zunächst ad acta gelegt. Und das, obwohl man sich eine mutigere Netzpolitik wünsche, so Wolters. pro media versteht sich als überregionaler Medienfachdienst und informiert monatlich über aktuelle Themen der Medienpolitik und Medienwirtschaft.
20.02.2012
Olaf Wolters in der FTD zu Games und Schutzrechten beim Spieleentwickler Zynga.
Die Financial Times Deutschland (16.02.2012) berichtet in ihrem Artikel „Patentstreit wie bei den Großen“, wie nun auch Spiele-Startups in zunehmende Patentstreitigkeiten geraten. Gerade ist der Marktführer unter den Gesellschaftsspielen, Zynga, unter Beschuss geraten: dem Unternehmen wird vorgeworfen vier Patente verletzt zu haben, unter anderem Basistechnologien betreffend. BOEHMERT & BOEHMERT-Partner und Rechtsanwalt Olaf Wolters kommentiert dazu: „Solche Dinge sind die Grundlage von Spielen, die umsonst gespielt werden dürfen, auf denen aber zielgerichtet Werbung geschaltet wird oder virtuelle Güter verkauft werden.“. Er rechnet damit, dass mit fortschreitender Professionalisierung der Spielebranche, Patent- und andere Rechtsstreitigkeiten zunehmen werden. „Wenn man Milliarden an der Börse einsammelt, dann weckt das oft Begehrlichkeiten bei Dritten.“, so Wolters. Der gesamte Artikel ist hier einsehbar: http://www.ftd.de/it-medien/computer-technik/:onlinespiele-patentstreit-wie-bei-den-grossen/60169682.html?mode=print
20.02.2012
Dr. M. Schaefer erläutert „Streit um Providerhaftung“ im musikmarkt.
In der aktuellen Ausgabe des Fachmagazins musikmarkt ((Nr. 05-12) hat BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Martin Schaefer den Artikel „Streit um Providerhaftung“ verfasst. Hintergrund war die vorausgegangene Auseinandersetzung zwischen der Verwertungsgesellschaft SABAM (Société Belge des Auteurs, Compositeurs et Editeurs) und dem Internet-Access-Provider Scarlet. Hier wurde das Urteil am 24. November 2011 gesprochen. Es besagt im Kern, dass „in der EU kein Gericht Internet-Access Provider verpflichten darf, präventiv zum Schutz des gesamten Weltrepertoires der Musik ein Filtersystem einzurichten, das in der Lage dazu ist, den Austausch von Dateien mit geschützten Inhalten zu identifizieren, um anschließend die Übertragung solcher Dateien zu sperren.“ Der Artikel beschäftigt sich mit der Frage, welche Bedeutung diese Entscheidung für den Umfang der Providerhaftung haben wird. Der gesamte Artikel ist für Abonnenten unter www.musikmarkt.de zugänglich.
14.02.2012
Weser Kurier identifiziert Versäumnisse des Mittelstandes im Bereich Geistiges Eigentum.
Unter dem Titel „Mittelstand vernachlässigt Patentschutz“ befasst sich der Weser Kurier vom 08.02.2012 mit der Bedeutung von Geistigem Eigentum insbesondere für mittelständische Unternehmen und deckt darin Chancen und Risiken, aber auch einige Schwachstellen auf. Der Weser Kurier holt die Expertise von BOEHMERT & BOEHMERT-Partnern des Standortes Bremen ein. Dr. Rudolf Böckenholt, Rechtsanwalt und Partner am Standort Bremen, weist im Text auf die zunehmende Anzahl von Streitigkeiten vor Gericht hin, die das Ergebnis einer mitunter unzureichenden Vorbeugung sind. Besonders der Mittelstand versäume es oft, eine umfassende Strategie von Schutzrechten für die eigenen Erfindungen und Produkte aufzubauen. Dr. Andreas Winkler, ebenfalls Partner bei BOEHMERT & BOEHMERT, rät daher zum Aufbau eines Schutzrechtsportfolios, da dies nicht nur das einzige funktionierende System zur Prävention sowie zum Innovations- und Produktschutz sei, sondern zugleich auch Wachstum sichere und Marktchancen eröffne. Weltweit gebe es zwar ein großes Gefälle innerhalb der Schutzrechtsysteme, stellen die Bremer Experten fest. Dr. Uwe Manasse, Patentanwalt und Partner der Kanzlei, weiß aus eigener Erfahrung jedoch zu berichten, dass sich Länder und Regionen wie Indien, Südamerika und China inzwischen aus Eigeninteresse vermehrt um den Schutz eigener Innovationen kümmern und europäischen Geschäftspartnern auf Augenhöhe begegnen – soweit diese denn selbst ein geeignete Schutzrechtsstrategie verfolgen. BOEHMERT & BOEHMERT zähle zu den führenden europäischen Adressen im Patent- und Markenrecht, so der Weser Kurier. www.weser-kurier.de
13.02.2012
Dr. M. Schaefer im Interview in den media.connect NEWS. In der aktuellen Ausgabe (Nr. 2/2012) der media.connectNEWS wird BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Martin Schaefer zum bevorstehenden Produzentenbrunch anlässlich der 62. Berlinale am 13. Februar 2012 interviewt. „Wenn ein exzellenter investigativer Journalist und Buchautor mit einem Vertreter der Filmindustrie auf der einen und einem Repräsentanten von Google auf der anderen Seite zusammentrifft, dürfen wir auf interessante und unerwartete Einsichten gespannt sein.“, so Dr. Martin Schaefer, der die Veranstaltung moderieren wird. „Is the Internet destroying the Film Industry?“ – lautet das Motto des Produzentenbrunches, der im Kurfürstensaal der Landesvertretung Brandenburg stattfinden wird, und den BOEHMERT & BOEHMERT mit Media Connect sowie der Landesvertretung Brandenburg veranstaltet. Weitere Informationen zur Veranstaltung: http://www.mediaconnect-bb.de/206-0-2011-02-13-Produzentenbrunch-anlsslich-der-62-Berlinale.html?detail=206
07.02.2012
Prof. Dr. Jan B. Nordemann auf 3sat „Kulturzeit“ zum Stichwort „Zitatrecht“.
Im Beitrag „Abgemahnt und abgezockt“ vom 02. Februar 2012 auf 3sat „Kulturzeit“ wurde BOEHMERT & BOEHMERT-Partner und Urheberrechtspezialist Prof. Dr. Jan Bernd Nordemann zum Thema „Zitatrecht“ um eine Stellungnahme gebeten. Hintergrund ist ein Abmahnprozedere, das derzeit vor allem Künstler im Visier hat. Im Beispielfall wurde ein Künstler wegen der Verletzung des Urheberrechts abgemahnt. Er hatte Kritiken und Zitate ohne Erlaubnis des Zeitungsverlages für seine Webseite verwendet. "Man darf aus Zeitungsartikeln durchaus zitieren", erläutert Nordemann im Beitrag. Allerdings: "Man muss allerdings ein solches Zitat verwenden, um seine eigene Auffassung zu belegen." Der gesamte Beitrag kann hier angesehen und auch gelesen werden: http://www.3sat.de/page/?source=/kulturzeit/themen/160212/index.html
06.02.2012
Dr. Ute Kilger in der FTD zur geplanten Beschränkung von Biopatenten.
BOEHMERT & BOEHMERT-Partnerin und Patentanwältin Dr. Ute Kilger kommentiert in der Financial Times Deutschland (25.01.2012) im Artikel „Angriff auf das geistige Eigentumsrecht“ die vom Bundestag geplante Beschränkung von Biopatenten. Dr. Kilger sieht hierin eine Aushöhlung des Schutzes des geistigen Eigentums. Dies könne wesentlich eleganter gelöst werden, ohne dass der Patentschutz grundsätzlich in Frage gestellt werden müsse, wie es derzeit geschieht. Dr. Kilger erläutert in dem Artikel, wie eine solche Lösung aussehen könne. www.ftd.de
30.01.2012
„Patente als Preistreiber im M&A-Prozess“ – Gastbeitrag von Prof. Dr. Goddar und Dr. Czychowski im FINANCE Jahrbuch Mergers & Acquisitions 2012.
In dem FINANCE Jahrbuch Mergers & Acquisitions haben die beiden BOEHMERT & BOEHMERT Partner Patentanwalt Prof. Dr. Heinz Goddar und Urheberrechtler Dr. Christian Czychowski den Beitrag „Patente als Preistreiber im M&A-Prozess“ verfasst. In ihrem Artikel zeigen sie auf, dass Patente, Marken und Urheberrechte M&A-Transaktionen entscheidend beeinflussen können. Insbesondere im Markt für Smartphone-Technologien sorgen Patente aktuell für spektakuläre Übernahmepreise. Kein Wunder: Mit Patenten können Unternehmen neuen Wettbewerbern den Markteintritt massiv erschweren. FINANCE, mit u.a. dem Finance Magazin und den Jahrbüchern, ist Anbieter von umfassenden Informationsdienstleistungen auf dem Markt der Unternehmensbeteiligungen und Unternehmensfinanzierung.
Dezember 2011
Prof. Dr. Jan Bernd Nordemann in der Financial Times Deutschland zum BGH-Urteil „Gebühren an Bankautomaten“.
Die Financial Times Deutschland vom 07.10.2011 berichtet über ein aktuelles Bundesgerichtshof-Urteil (BGH), das Direktbankkunden erlaubt, an Sparkassen-Automaten Geld abzuheben. (…) „Es ist denkbar, dass Sparkassen mit einer Sperrung durchkommen, wenn sie alle Direktbankkunden sperren, und nicht nur in einzelnes Institut“, sagt Prof. Dr. Jan Bernd Nordemann, Wettbewerbsrechtler bei der Anwaltssozietät BOEHMERT & BOEHMERT. (…) „Ohne eine solche marktbeherrschende oder marktstarke Stellung gibt es kartellrechtlich keine Einwände gegen eine Sperrung“, so Nordemann. „Die regionale Struktur der Sparkassen spricht dafür, dass jeder Fall anders liegt und entsprechend vor Gericht einzeln verhandelt werden müsste.“
07.10.2011
„Geheimhaltung schadet“ – FAZ-Gastbeitrag von Prof. H. Goddar und N. T. F. Schmid.
In der Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 29. September 2011 haben die beiden BOEHMERT & BOEHMERT-Partner und Patentrecht-Experten Prof. Dr. Heinz Goddar und Dipl.-Ing. Nils T.F. Schmid den Artikel „Geheimhaltung schadet“ verfasst. In ihrem Artikel erläutern sie, aus welchen Gründen es gerade für den Mittelstand gefährlich sei, zu wenig zu patentieren und Innovationen lieber geheim zu halten. Die Unternehmen erhofften sich dadurch einen Wettbewerbsvorteil, gefährdeten damit aber tatsächlich oftmals die eigene Existenz. Die beiden Experten erläutern, welche Patentstrategien zur Verfügung stehen und zeigen, wie z.B. mit gezielten Vorabveröffentlichungen ein Wettbewerber von einer Patentierung abgehalten werden kann.
30.09.2011
Dr. Bittner im Handelsblatt zum US-Patentrecht.
Im Artikel „Keine Macht den Fälschern“ des Handelsblatt Specials Legal Success (28.07.2011) äußert sich BOEHMERT & BOEHMERT-Patentanwalt Dr. Thomas L. Bittner zum Patentrecht der USA. Der Artikel berichtet über eine aktuelle Umfrage, den „Global Intellectual Property Index“, der die Sicherheit von Schutzrechten bewertet. Deutschland ist für seinen umfassenden Schutz des geistigen Eigentums von Unternehmen bekannt und rangiert hier auf Platz 1. Die USA hingegen nehmen Platz 4 ein. Hier dauern Patentanmeldungs-verfahren durchschnittlich drei Jahre, bis sie geprüft sind. Dr. Thomas L. Bittner weist darauf hin, dass die USA bestrebt seien, ihr Patentrecht dem Rest der Welt anzupassen. Derzeit gelte in den USA das „First-to-Invent-Prinzip“, das demjenigen das Patent zugesteht, der zuerst die Idee hatte. In Deutschland und Europa gelte dagegen das First-to-File-Prinzip: hier erhält derjenige das Schutzrecht, der es zuerst beim Patentamt anmelde, erläutert Dr. Bittner. www.handelsblatt.com
06.09.2011
Interview: Prof. Dr. Heinz Goddar kommentiert auf YouTube.
Im Rahmen seiner Ernennung zum zum Adjunct Professor und Honorable Consultant in International Legal Services an der National Yunlin University for Science and Technology (YunTech), Taiwan, gab BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Prof. Dr. Heinz Goddar dem Taiwanese Television Network E-TV ein Statement zum Thema „Civil Product Piracy and Criminal Patent Enforcement Measures and how to defend“. Das komplette Interview kann auf YouTube angesehen werden: http://www.youtube.com/watch?v=FPSa_vRHL7s
15.08.2011
WirtschaftsWoche zählt Prof. Dr. Jan B. Nordemann zu den Top-Rechtsanwälten für Markenrecht.
Die WirtschaftsWoche (Nr. 30 vom 25.07.2011) beleuchtet in ihrem Artikel „Teure Verwechslung“ den Arbeitsbereich von Rechtsanwälten im Markenrecht. Die auf diesem Gebiet des geistigen Eigentums tätigen Anwälte seien allesamt Spezialisten; dabei gelte Deutschland inzwischen als führende Nation beim Schutz des geistigen Eigentums. Im Rahmen dieser Artikelreihe ermittelt eine hochkarätig besetzte Jury der WirtschaftsWoche regelmäßig die aktuell besten Experten in den besprochenen Rechtsgebieten. BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Prof. Dr. Jan Bernd Nordemann wird in diesem Beitrag zu den 25 Top-Anwälten für Markenrecht gezählt. www.wiwo.de/top-kanzleien.
26.07.2011
Christian W. Appelt im Handelsblatt zur LED-Patentverletzungs-Klage von Osram.
Das Handelsblatt vom 07. Juni 2011 berichtet im Artikel „Osram gegen den Rest der Welt“ über den Lichtkonzern Osram, der Klage gegen den koreanischen Konkurrenten Samsung in den USA, Japan, Deutschland und China eingereicht hat. Bei den Klagen geht es insbesondere um eine mögliche Patentverletzung bei LED-Produkten. Zu diesem Vorgehen befragt, äußerte sich BOEHMERT & BOEHMERT-Partner und Patenrechtsexperte Christian W. Appelt, der ähnliche Klagen aus der eigenen Praxis gut kennt. Mehr als 1500 Klagen dieser Art würden jährlich in Deutschland eingereicht, damit sei Deutschland eindeutig der bevorzugte „Markt“ für Patentverletzungsklagen in Europa. Deutschland werde von Patentinhabern sehr gerne als bevorzugter Gerichtsstandort gewählt, weil Patentverletzungsverfahren in Deutschland, sowohl im europäischen als auch im internationalen Vergleich, sehr schnell und zu vergleichsweise sehr geringen Kosten durchgeführt werden, und weil die deutschen Landgerichte, die für Patentverletzungsverfahren zuständig sind, insbesondere das LG Düsseldorf und das LG Mannheim, eine herausragende Erfahrung mit Patentverletzungsfällen haben. Der gesamte Artikel findet sich hier: Handelsblatt, 07.06.2011, www.handelsblatt.com
18.06.2011
Financial Times Deutschland mit Einschätzung von Dr. M. Engelhard.
Die Financial Times Deutschland vom 10. Juni 2011 (S. 4) berichtet im Artikel „EU-Anwalt stärkt Pharmabranche“ über ein Plädoyer des Generalanwalts des EU-Gerichtshofs (EuGH) für die Verlängerung von Patentrechten bei Medikamenten. In diesem Artikel kommentiert BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Markus Engelhard diese Möglichkeit zur Verlängerung von Patenten für Medikamente in Deutschland. „Sollte das Gericht so entscheiden, wäre das von großer Bedeutung für die Branche.“, konstatiert Dr. Engelhard. Sie könne mit Millioneneinnahmen rechnen. Er erwartet zudem, dass mehr Medikamente darauf hin überprüft würden, ob sie für Kinder geeignet seien. Dann sei eine Verlängerung möglich, um die es im konkreten Fall vor dem EuGH geht. Quelle: FTD, 10,06.2011, www.ftd.de
10.06.2011
Prof. Dr. Jan B. Nordemann im Handelsblatt zum BGH-Urteil in Sachen Postbank.
Das Handelsblatt vom 04. März 2011 berichtet über das vom Bundes-gerichtshof (BGH) ergangene Grundsatzurteil, das der Postbank gestattet, mit personalisierten Kreditkarten zu werben. Verbraucherschützer hatten dagegen geklagt und diese Vorgehensweise als unlautere Werbung eingestuft. Das Urteil war von Banken und Kreditkartenunternehmen mit Spannung erwartet worden, erläuterte BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Prof. Dr. Jan Bernd Nordemann im Handelsblatt. Nordemann, der die Branche insbesondere bei Fragestellungen des Werberechts berät, verteidigte das Vorgehen der Postbank, da man davon ausgehen müsse, es mit einem mündigen Verbraucher zu tun zu haben. Dieser könne schließlich selbst entscheiden, ob er die Karte am Postschalter via Post-Ident-Verfahren aktivieren lässt oder eben nicht. www.handelsblatt.com
07.03.2011
dpa-Statement von Prof. Dr. Jan B. Nordemann zur Affäre zu Guttenberg.
Die Deutsche Presse Agentur dpa hat BOEHMERT & BOEHMERT-Partner
Prof. Dr. Jan Bernd Nordemann in seiner Eigenschaft als Urheberrechts- und Medienrechts-Experte am 25.02.2011 um ein Statement in der Affäre zu Guttenberg gebeten.
Nordemann hält das Urheberrecht in diesem Falle eindeutig für verletzt; der Fall könne eventuell zivilrechtliche Folgen haben. Strafrechtliche Konsequenzen seien laut Nordemann weniger wahrscheinlich, da dies den Vorsatz bedinge. Der Nachweis hierzu sei kompliziert. Sollte sich allerdings herausstellen, dass zu Guttenberg die eidesstattliche Erklärung zu seiner Arbeit fahrlässig falsch gegeben habe, so könne dies, so Nordemann, Folgen haben. Dabei sei es bereits fahrlässig, Angaben nicht sorgfältig genug gemacht zu haben. Nordemann erläutert weiter: „Plagiate fallen nur bei Nutzung der modernen Medien auf.“ Daher nehme er den Doktorvater in Schutz, da man nicht alle Quellen auswendig kennen könne. „Insgesamt handelt es sich ja nicht um eine schlechte Doktorarbeit, da zu Guttenberg sich die richtigen Stellen herausgesucht hat“, so Jan Bernd Nordemann.
Die Einschätzung von Prof. Dr. J. B. Nordemann wurde zwischenzeitlich von zahlreichen deutschen Medien aufgegriffen und veröffentlicht, u.a. in Süddeutsche, Die Welt, Stern, n-tv, sat1 und weiteren überregionalen und regionalen Printmedien sowie Online-Portalen. Quelle: dpa
27.02.2011
Prof. Dr. Jan Bernd Nordemann kommentiert „Kontrolliertes Angebot im Netz“ in der FAZ.
In der Frankfurter Allgemeinen vom 17.11.2010 kommentiert Prof. Dr. Jan Nordemann eine aktuelle Entscheidung des Bundesgerichtshofs zum Angebot von so genannten „Deep Links“ im Artikel „Kontrolliertes Angebot im Netz“. Die jetzige Entscheidung erlaube Firmen, ihre Kundschaft besser zu steuern, so Jan Nordemann. Das Anbieten eines Deep Links könne zu einem Geschäftsmodell gemacht werden. Unternehmen könnten ihre Inhalte nun entweder als Direktverknüpfung verkaufen oder mit Werbung auf der Startseite Geld verdienen. Im zu Grunde liegenden Fall hatte ein Kartenanbieter sein Material mit Schutzmaßnahmen veröffentlicht, die den Besuch der Startseite erforderlich machten. Dieser Besuch war jedoch im Webseitenangebot eines Wohnungsunternehmens umgangen worden, welches auf das Kartenmaterial verlinkt hatte. Die Entscheidung des Bundesgerichtshofes stärkt nun das Urheberrecht. Prof. Dr. Jan Nordemann dazu: „Als Anbieter muss man nur einen gewissen technischen Schutz sicherstellen.“
17.11.2010
Michaela Huth-Dierig im IHK-Spezial zur Produkt- und Markenpiraterie.
In der Ausgabe 10/2010 der Bayerisch-Schwäbischen Wirtschaft, der Zeitschrift der IHK Schwaben, erläutert BOEHMERT & BOEHMERT-Partnerin Michaela Huth-Dierig, wie man sich gegen Produkt- und Markenpiraterie wirksam wappnen kann. Zu diesem Themenkomplex führte die IHK Schwaben zudem am 17. November eine Informationsveranstaltung durch, die über rechtliche Grundlagen in der Bekämpfung von Produktpiraterie informierte. In dem Artikel „Wirksam wappnen gegen Produkt- und Markenpiraterie“ (S. 40/41) weist Markenrecht-Expertin Huth-Dierig darauf hin, dass und wie sich Unternehmen vor zunehmenden Produkt- und Markenpirateriefällen schützen können. Insbesondere die Begründung von Registerrechten (wie Marken, Patente und Geschmacksmuster) seien hier wichtig; ebenso wie der Aufbau einer internationalen Rechtsposition. Den gesamten Artikel können Sie hier lesen: http://www.schwaben.ihk.de/bsw-online/archiv_2010.htm#ausgabe10
18.11.2010
Klingeltonlizenzierung trotz BGH-Entscheidung mit Potenzial für Streitfälle behaftet.
In der Ausgabe 36/2010 des Fachmagazins der musikmarkt analysiert BOEHMERT & BOEHMERT-Partner und Musikrecht-Experte Dr. Martin Schaefer die Entscheidung „Klingeltöne für Mobiltelefone II“ des Bundegerichtshofs. Bei der Lizenzierung von Klingeltönen ist zwar nun geklärt, dass ein zweistufiges Verfahren grundsätzlich zulässig ist. Dr. Martin Schaefer sieht jedoch voraus, dass es in Zukunft zu neuen Streitfällen kommen wird, weil das Nebeneinander von individueller und kollektiver Rechtewahrnehmung weiterhin zahlreiche Zweifelsfragen in sich birgt. Die vollständige Analyse findet sich im musikmarkt 36/2010, S. 8/9.
14.09.2010
Was bedeutet das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung für die Musikindustrie?
In der Ausgabe 14/2010 des Fachmagazins der musikmarkt kommentiert BOEHMERT & BOEHMERT-Partner und Musikrecht-Experte Dr. Martin Schaefer das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung im Hinblick auf die Musikindustrie. Dr. Schaefer hebt das Augenmaß des Gerichts hervor: Während es den Gesetzgeber hinsichtlich der Erhebung und Verwendung von Vorratsdaten zu verdeckten Ermittlungszwecken in seine Schranken verwiesen hat, hegt es keine prinzipiellen Bedenken dagegen, Telekommunikationsverkehrsdaten auszuwerten, um bei einer bereits bekannten Verletzung z.B. des Urheberrechts die Identität des Verletzers zu ermitteln, der sich hinter einer IP-Adresse verbirgt. Für die Musik- und andere Inhalteindustrien bedeutet dies: „Wer seine Rechte gegen Internet-Piraten verteidigt, muss sich nicht länger als Feind des Datenschutzes beschimpfen lassen“, erläutert Dr. M. Schaefer.
16.04.2010
Patent-Trolle und Plagiate - Statement von Dr. Ch. Czychowski im Handelsblatt.
Das Handelsblatt berichtet in der Ausgabe vom 25.03.2010 im Artikel „Wenn die Polizei den Messestand räumt“ vom Vorgehen deutscher Behörden gegen Plagiate von Messeausstellern. Insbesondere auf Messen werden zunehmend zahlreiche Produktfälscher entlarvt und deren Produkte beschlagnahmt. Allerdings sei es „nicht immer einfach in einem Prozess vor einem Zivilgericht, eine Patentverletzung nachzuweisen“, konstatiert BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Christian Czychowski im Handelsblatt-Artikel. „Bei einer Durchsuchung oder Beschlagnahme ist nur ein Anfangsverdacht erforderlich.“, so Czychowski. Um Druck auf Aussteller auszuüben, damit sie rasch einen Lizenzvertrag unterschreiben, falls Beschlagnahme oder Durchsuchung drohen, gibt es daher so genannte Patent-Trolle, die Patente aufkaufen, ohne selbst zu produzieren, erläutert Czychowski. Dabei missbrauchen die Patent-Trolle das deutsche Strafrecht, um Lizenzgebühren einzustreichen.
11.04.2010
Kommentar von Dr. M. Schaefer zum „Klingeltonentscheid“ in der musik.woche.
In der Fachzeitschrift musik.woche sowie in ihrem online-portal www.mediabiz.de (05.01.2010) kommentiert BOEHMERT & BOEHMERT-Musikrecht-Experte Dr. Martin Schaefer den jüngsten Klingeltonentscheid des Bundesgerichtshofs (BGH) zum Hit „Never Leave You“. Der Vertreter der Klägerseite hatte vor Jahresende mit Bemerkungen zur Auslegung des Urteils die Debatte angestoßen. Als Vertreter der Beklagten bezieht Dr. Martin Schaefer in der musik.woche Position und weist zunächst darauf hin, dass der neben dem Mitautor als Kläger aufgetretene Verlag nunmehr letztinstanzlich unterlegen sei. Zugleich bedauert er, dass es sich der BGH in seiner Entscheidung zu einfach gemacht habe, da er die eigentliche Frage dieses Falles gar nicht erörtert und entschieden habe. Nach dem Willen der Beklagten „hätte es vor dem BGH um die Frage gehen sollen, ob die GEMA wirksame Klingeltonlizenzen auf Basis der von ihr mit einzelnen Musikverlagen praktizierten Geschäftsbesorgungsverträge vergeben konnte – und mit welcher Folge für das vom Autor bzw. vom Musikverlag beanspruchte zusätzliche Verbotsrecht.“ Die komplette Stellungnahme findet sich hier: http://www.mediabiz.de/musik/news/martin-schaefer-kommentiert-klingeltonentscheid/284064
18.01.2010
„EU-Patentgericht - Ein Steinchen in der Historie“ – B&B-Expertenkommentar in der FAZ.
Die Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 09.12.2009 berichtet vom Entschluss des EU-Ministerrates, ein Gemeinschaftspatent sowie eine einheitliche EU-Patentgerichtsbarkeit zu schaffen. Die eigentliche Hürde für das seit langem angestrebte Gemeinschaftspatent, die in der Sprachenregelung liegt, sei allerdings noch nicht gelöst. BOEHMERT & BOEHMERT-Patentanwalt Dr. Thomas Bittner kommentiert in der FAZ diesen Entschluss. Bittner erläutert, dass es gerade „kultur- und sprachbewussten Nationen“ nicht leicht falle, sich einer Regelung vergleichbar dem „Londoner Sprachenabkommen“ zum „Bündelpatent“ nach dem Europäischen Patentübereinkommen anzuschließen. In diesem wird auf einzelne Übersetzungen der Patente in den Mitgliedsstaaten verzichtet, was die Kosten erheblich senkt. Bittner konstatiert, dass das europäische Gericht diverse Rechtskulturen „unter einen Hut bringen muss und dabei die Qualität der Rechtsprechung wahren“ müsse. Der Beschluss des Ministerrates sei daher allenfalls „ein Steinchen in der Historie“.
09.12.2009
FAZ: „Karlsruhe kippt den Lego-Schutz“.
Die Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 17. Juli 2009 berichtet über die aktuell vom Bundesgerichtshof in Karlsruhe ergangene Entscheidung bezüglich des Markenschutzes für die dreidimensionale Form der „Klemmnoppen“, alias „Lego-Steine“. Sie genießen in Deutschland fortan keinen nationalen Markenschutz mehr; das Löschungsverfahren gegen die parallele Gemeinschaftsmarke von Lego ist allerdings noch anhängig. Die beiden großen Wettbewerber Mega Brands sowie Best-Lock, die beide mit Lego kompatible Steine herstellen, hatten den Markenschutz in Frage gestellt. Für die kanadische Mandantin Mega Brands war BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Prof. Dr. Axel NORDEMANN in diesem Prozess tätig.
23.07.2009
ZDF Morgenmagazin: „Illegale Downloads verfolgen“ – mit Prof. Dr. J. B. Nordemann.
Das Morgenmagazin des Zweiten Deutschen Fernsehens hat am 21. Juli 2009 ein Interview mit Prof. Dr. J. B. NORDEMANN ausgestrahlt. Prof. Nordemann äußerte sich hier anlässlich des aktuellen Prozesses um den illegalen Musik-Download-Ermöglicher „The Pirate Bay“ zu Aspekten des Urheberrechts. Nicht nur Verbraucher, die illegal uploaden oder downloaden, müssten sich in Acht nehmen. Die Verbraucher seien dazu aufgerufen, sich im Internet nicht illegal zu verhalten. Auch Internetprovider, die die Werkzeuge für Verbraucher für illegales Verhalten bewusst oder unbewusst bereithalten, müssten in die Verantwortung genommen werden. Der gesamte Beitrag kann unter www.zdf.de angesehen werden.
23.07.2009
Boehmert & Boehmert-Musikrecht-Experte Dr. Martin Schaefer nimmt in der aktuellen Fachzeitschrift MusikWoche (2+3/2009) Stellung zum kürzlich ergangenen Klingelton-Urteil des BGH.
(www.musikwoche.de)
12.01.2009
Die April-Ausgabe 2008 der IP Law & Business berichtet über die erfolgreiche Beratungs-Beziehung von BOEHMERT & BOEHMERT mit der Haier Group Corporation, Qingdao, in der Volksrepublik China. BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Prof. Dr. H. Goddar hat diese Verbindung vor vielen Jahren auf- und ausgebaut. Den gesamten Artikel können Sie hier einsehen: http://www.iplawandbusiness.law.com/display.php/file=/texts/0408/haier
02.06.2008
In der Februar-Ausgabe (01.02.2008) der Zeitschrift GRUR findet sich ein Artikel von Dr. Ludwig Kouker zum Thema „Umwandlung einer Gemeinschaftsmarke nach Zurückweisung oder Löschung wegen relativer Schutzhindernisse“.
17.02.2008
In einem Beitrag des amerikanischen Business-Senders American Public Radio nimmt Prof. Dr. Axel Nordemann Stellung zu den Aussichten, die Bezeichnung „Berliner Currywurst“ tatsächlich schützen zu lassen. Dies versucht derzeit die Berliner Fleischerinnung. http://marketplace.publicradio.org/display/web/2008/02/04/currywurst/
04.02.2008
In der World Trademark Review (Ausgabe September/Oktober 2007) äußert sich BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Carl-Richard Haarmann zu Aspekten des Gemeinschafts-Geschmacksmusterrechts und dessen aktueller Handhabung.
In der Süddeutschen Zeitung vom 04.10.2007 äußert sich BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Jan Krauß im Rahmen eines Interviews über die Auswirkungen des „Londoner Abkommens“ für die Unternehmen der Biotech-Branche.
Das Berliner Anwaltsblatt 9/2007 erwähnt in einer Rezension des im Beck Verlag erschienenen „Handbuch Kunstrecht“ insbesondere den Fachbeitrag von Prof. Dr. Wilhelm Nordemann äußerst positiv: „Aus dem Kreise der hiesigen Kollegen ist Prof. Dr. Wilhelm Nordemann mit einer erwartungsgemäß brillanten und anschaulichen Einführung in das Urheberrecht beteiligt.“
BOEHMERT & BOEHMERT belegt laut Juli-Ausgabe der Zeitschrift Markenartikel mit 514 Anmeldungen den ersten Platz derjenigen deutschen Kanzleien, die im Jahr 2006 DE-Marken beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet haben. Der Artikel „Top Kanzleien“ zeigt hier ein aktuelles Ranking der 50 aktivsten deutschen Anmelde-Kanzleien. www.markenfacts.de; www.markenverband.de
Den vollständigen Artikel finden Sie hier:
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In der Welt vom 13.06.2007 erklärt BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Christian Czychowski im Artikel „Unternehmen sparen mit Second-Hand-Software“, worauf Firmen beim Kauf von Second-Hand-Software achten sollten. Inzwischen seien die rechtlichen Grundlagen für den Handel mit gebrauchter Software zwar weitgehend geklärt, dennoch gibt es wichtige Aspekte, die Unternehmen beachten müssen. www.welt.de
Die Zeitschrift Markenartikel widmet in der Ausgabe 06/2007 im Artikel „Melderiesen – Markenfacts der Top-Kanzleien in Europa“ einen Artikel der Anzahl der EU-Markenanmeldungen in Europa. BOEHMERT & BOEHMERT ist in diesem Ranking als einzige deutsche Kanzlei vertreten. Partner Prof. Dr. Jan Bernd Nordemann äußert sich in diesem Artikel zu Handlungsbedarf und Umsetzung der EU-Durchsetzungsrichtlinie. www.markenverband.de
Den vollständigen Artikel finden Sie hier:
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Die FAZ vom 14.06.2007 berichtet im Artikel „Ein Stück vom Glück: Preußisch blau: Ein Erfolgsautor verklagt seinen Verlag“ über die aktuelle Auseinandersetzung zwischen Erfolgsautor Tom Wolf und dem be.bra-Verlag. BOEHMERT & BOEHMERT-Partnerin und Urheberrecht-Expertin Dr. Anke Nordemann-Schiffel vertritt den be.bra Verlag in dieser für den gesamten deutschen Buchhandel richtungweisenden Auseinandersetzung, bei dem es um die Auslegung des „Bestseller-Paragraphen“ 32 des neuen Urheberrechts geht; er betrifft die so genannte „angemessene Vergütung“ von Autoren.
Die Fachzeitschrift World Trademark Review (Ausgabe 6, März/April 2007) widmet sich in dem Artikel “Europe´s trademark powerhouse bounces back“ dem aktuellen Stand des Marken- und Patentrechts in Deutschland. Dr. Florian Schwab, BOEHMERT & BOEHMERT-Partner am Standort München, kommentiert in diesem Artikel verschiedene Aspekte des Vorgehens bei Markenanmeldungen und erläutert Spezifika des deutschen Marktes im Hinblick auf IP-Themen.
Den vollständigen Artikel finden Sie hier:
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In der Beilage der Berliner Morgenpost vom 18.04.2007 weist Dr. Jan Nordemann im Artikel „Die Macht der Marken“ eindringlich darauf hin, dass viele Start-up-Unternehmen dem Thema Schutz des geistigen Eigentums zu wenig Aufmerksamkeit schenken. Sie erkennen häufig nicht oder zu spät, dass die immateriellen Werte wie Patentrechte oder Markenrechte wichtige Werttreiber ihres geplanten Business sind. „Wer von einem Finanzinvestor Geld haben möchte, muss nachweisen, dass kein Inhaber von Rechten plötzlich mit Lizenzforderungen die Ertragschancen beeinträchtigen oder den Markteintritt vielleicht sogar gänzlich verhindern kann“, erläutert Dr. Nordemann. Zum Artikel: http://www.morgenpost.de/content/2007/04/18/beilage/894859.html
In der Cebit-Beilage der Süddeutschen Zeitung vom 15.03.2007 erläutert der Artikel „Mittel gegen Plagiate: Die Jagd nach guten Ideen“, wie Unternehmen heute aktiv gegen Patentrechtsverletzungen auf Messen vorgehen. Patentrechtexperte Dr. Christian Czychowski kommentiert in diesem Artikel Vorgehen und Möglichkeiten. Zum Artikel: http://www.sueddeutsche.de/computer/artikel/825/105720/
In der Märkischen Allgemeinen vom 03./04.03.2007 erläutert B&B-Partner Dr. Andreas Dustmann die neue Rechtslage zu Pflichtangaben bei geschäftlichen Emails. Dustmann warnt dabei auch vor Kanzleien der Region, die sich auf die Unwissenheit der Unternehmen zu dieser neuen Rechtslage spezialisiert haben.
Die Zeitschrift GRUR enthält in ihrer Ausgabe vom 01.03.2007 einen Artikel von Dr. Jan Nordemann zum Thema „Urhebervertragsrecht und neues Kartellrecht gem. Art. 81 EG und § 1 GWB“.
Das MittelstandsMagazin beleuchtet in seiner Ausgabe 1-2/2007 den Handel mit gebrauchter Software. B&B-Partner Dr. Christian Czychowski erläutert darin wichtige rechtliche Details, die Unternehmer beim Kauf von neuer wie gebrauchter Software beachten sollten.
Anlässlich der Ernennung von Prof. Dr. Heinz Goddar zum Honorarprofessor an der Universität Bremen für das Fachgebiet „Gewerblicher Rechtsschutz“ berichtete der JUVE Rechtsmarkt in seiner Ausgabe 02/2007.
